Die deutsche Enthaltung im UN-Sicherheitsrat zum Libyen-Einsatz

Bachelor Thesis , 2011 , 53 Pages , Grade: 1,5

Politics - Topic: Peace and Conflict, Security

1.1 Ziel der Arbeit

2011 begann für Deutschland eine neue Periode als nicht-ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates. Diese wurde allgemein als gute Werbung für einen ständigen Sitz im selben Gremium aufgefasst, falls eine Reform des Rates zustande kommen würde. Der ständige Vertreter der Bundesrepublik Deutschland bei den Vereinten Nationen, Peter Wittig, wies im Deutschlandfunk darauf hin, dass Deutschland als nicht-ständiges Mitglied unter genauer Beobachtung stünde (vgl. Deutschlandfunk 2010: Internetquelle 5). Mangelhaft bewertete Arbeit innerhalb des Rates dürfte also die Chancen auf den seit 1992 von verschiedenen Bundesregierungen angestrebten ständigen Sitz im Sicherheitsrat deutlich verringern.

Auf Grund der starken internationalen Kritik muss also danach gefragt werden, warum die Entscheidung für eine Enthaltung geschah und ob nicht eine andere Abstimmungsweise positivere Konsequenzen für die Entscheidungsträger der deutschen Politik nach sich gezogen hätte. Die zentrale Forschungsfrage dieser Bachelor-Arbeit fragt folglich nach dem Grund für diese Enthaltung der deutschen Bundesregierung bei der Abstimmung des UN-Sicherheitsrat zur Einrichtung und Überwachung einer Flugverbotszone in Libyen. Darüber stehen die Konsequenzen dieser Entscheidung einerseits für das Streben nach einem ständigen Sitz bzw. andererseits für die Beteiligten Personen und Gruppen im Fokus des Interesses der Arbeit.

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
  • Ziel der Arbeit
  • Aufbau der Arbeit
  • Berücksichtigte Quellen
• Die Geschehnisse bis zur Abstimmung der Resolution 1973
• Die Makro-Ebene: Das internationale System und der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen
  • Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen - Aufgaben und Arbeitsweise
  • Die Theorie des modifizierten Neorealismus
  • Das deutsche Streben nach einem ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat
  • Bezug auf den konkreten Fall der Resolution 1973
• Die Meso-Ebene: Die Einstellung der Gesellschaft zu 'out-of-area'-Einsätzen
  • Die Entwicklung der deutschen 'out-of-area'-Einsätze bis zur Entscheidungs des Bundesverfassungsgerichts 1994
  • Die öffentliche Meinung zu Militäreinsätzen der Bundeswehr
    • Der Kosovo-Konflikt
    • Der Afghanistan-Konflikt
    • Der Irak-Konflikt
    • Der Libyen-Konflikt
  • Zwischenergebnis
• Die Mikro-Ebene: Akteure der deutschen Außenpolitik
  • Situation Angela Merkels und der CDU
  • Situation Guido Westerwelles und der FDP
  • Handlungsoptionen der FDP
    • Zustimmung zur Resolution 1973
    • Enthaltung zur Resolution 1973
• Fazit der Bachelor-Arbeit
  • Folgen der Entscheidung
  • Ausblick
• Literaturverzeichnis

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Bachelor-Arbeit befasst sich mit der Enthaltung der deutschen Bundesregierung bei der Abstimmung im UN-Sicherheitsrat zur Resolution 1973 über die Einrichtung einer Flugverbotszone in Libyen. Die Arbeit analysiert die Gründe für diese Entscheidung und untersucht die Konsequenzen für das Streben Deutschlands nach einem ständigen Sitz im Sicherheitsrat sowie für die beteiligten Personen und Gruppen.

• Die Analyse der internationalen Rahmenbedingungen und des UN-Sicherheitsrates aus neorealistischer Perspektive.
• Die Untersuchung der öffentlichen Meinung in Deutschland zu 'out-of-area'-Einsätzen der Bundeswehr.
• Die Analyse der Handlungsspielräume und Motive der Akteure der deutschen Außenpolitik, insbesondere Angela Merkel und Guido Westerwelle.
• Die Bewertung der Folgen der Enthaltung für das Streben nach einem ständigen Sitz im Sicherheitsrat und für die beteiligten Parteien und Personen.
• Die Entwicklung von Handlungsempfehlungen für die Zukunft, um Konfliktregelungen effizienter und effektiver zu gestalten.

Zusammenfassung der Kapitel

Die Arbeit beginnt mit einer Darstellung der Ereignisse in Libyen bis zur Abstimmung der Resolution 1973 im UN-Sicherheitsrat. Anschließend werden die internationalen Rahmenbedingungen und der UN-Sicherheitsrat aus neorealistischer Perspektive analysiert, wobei das Streben Deutschlands nach einem ständigen Sitz im Sicherheitsrat eine zentrale Rolle spielt. Kapitel 4 befasst sich mit der öffentlichen Meinung in Deutschland zu 'out-of-area'-Einsätzen der Bundeswehr und untersucht die historische Entwicklung dieser Einstellung anhand von vier internationalen Konflikten. Kapitel 5 analysiert die Handlungsspielräume und Motive der Akteure der deutschen Außenpolitik, insbesondere Angela Merkel und Guido Westerwelle, im Kontext der Libyen-Resolution. Die Arbeit schließt mit einem Fazit, das die Folgen der Enthaltung für das Streben nach einem ständigen Sitz im Sicherheitsrat und für die beteiligten Parteien und Personen beleuchtet. Darüber hinaus werden Handlungsempfehlungen für die Zukunft gegeben, um Konfliktregelungen effizienter und effektiver zu gestalten.

Schlüsselwörter

Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen die deutsche Enthaltung im UN-Sicherheitsrat, die Libyen-Resolution 1973, das Streben nach einem ständigen Sitz im Sicherheitsrat, 'out-of-area'-Einsätze der Bundeswehr, die öffentliche Meinung in Deutschland, die Handlungsspielräume der Akteure der deutschen Außenpolitik, Angela Merkel, Guido Westerwelle, die Folgen der Enthaltung und Handlungsempfehlungen für die Zukunft.

• College: University of Hagen
• Course: B.A.: Politik- und Verwaltungswissenschaften
• Grade: 1,5
• Author: Daniel Tielker (Author)
• Publication Year: 2011
• Pages: 53
• Catalog Number: V184148
• ISBN (eBook): 9783656088073
• ISBN (Book): 9783656087861
• Language: German
• Tags: UN-Sicherheitsrat, Neorealismus, Deutsche Außen- und Sicherheitspolitik