Das NPD-Verbotsverfahren

Term Paper , 2010 , 14 Pages , Grade: 1,0

Law - Public Law / Constitutional Law / Basic Rights

Auch wenn die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) im Vergleich zu den Landtagswahlen 2004 in Sachsen im Jahr 2009 weniger Stimmenanteile vereinen konnte, bleibt die Frage der Gefährlichkeit der Partei in der öffentlichen Diskussion. Die Anzahl rechtsextremer Straftaten steigt stetig an und die Einschüchterung der Bevölkerung von rechts außen nimmt zu. In diesem Kontext kommen immer wieder Diskussionen über ein erneutes Verbotsverfahren der NPD auf.
Da dies eine unendlich fortwährende Debatte zu sein scheint, möchte ich mich in meiner Arbeit mit dem beantragten Verbot der NPD im Jahr 2000 auseinandersetzen. Aufgrund der Fülle von Informationen und Aspekten zu diesem Thema werde ich mich ausschließlich auf einen kleinen geschichtlichen Abriss zur Geschichte der NPD und den Verlauf des Verbotsverfahrens konzentrieren.
Zur Ausarbeitung habe ich verschiedenste literarische Quellen verwendet, um ein möglichst breites Spektrum an Information einbeziehen zu können. Durch diese konnte ich mein Wissen ergänzen und es entstand im Verlauf der Auseinandersetzung mit der Literatur die vorliegende Arbeit.
Mit dem Abschluss möchte ich einige Argumente für und wider das NPD-Verbot erörtert haben und aufführen.

Inhaltsverzeichnis

• 1. Einleitung
• 2. Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands
• 2.1. Gründung der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands
• 2.2. Parteigeschichtliche Entwicklung
• 2.2.1. Erfolgreiche Anfangsphase
• 2.2.2. Die NPD verliert an Bedeutung
• 2.2.3. Die Entwicklung der NPD bis zur Antragsstellung auf Verbot der NPD
• 3. Das NPD - Verbotsverfahren
• 3.1. Antrag der Bundesregierung
• 3.2. Antrag des Bundestages
• 3.3. Antrag des Bundesrates
• 3.4. Kritik der Anträge
• 3.5. Die Einstellung des Verfahrens durch das Bundesverfassungsgericht
• 4. Schluss
• 4.1. NPD-Verbot - Notwendigkeit oder gefährlicher Schachzug?
• 5. Literaturverzeichnis

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Hausarbeit befasst sich mit dem beantragten Verbot der NPD im Jahr 2000. Sie analysiert die Geschichte der NPD und den Verlauf des Verbotsverfahrens, wobei der Fokus auf einem geschichtlichen Abriss liegt. Die Arbeit zielt darauf ab, die Hintergründe und Entwicklungen des Verbotsverfahrens zu beleuchten und die Debatte um die Notwendigkeit oder Gefährlichkeit eines NPD-Verbots zu erörtern.

• Gründung und Entwicklung der NPD
• Das Verbotsverfahren der NPD im Jahr 2000
• Die Argumente für und gegen ein NPD-Verbot
• Die Bedeutung des NPD-Verbotsverfahrens für die deutsche Demokratie
• Die Rolle der NPD im rechtsextremen Spektrum

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung führt in das Thema ein und erläutert die Relevanz des NPD-Verbotsverfahrens im Kontext der rechtsextremen Bedrohung in Deutschland. Sie stellt die Forschungsfrage und die methodische Vorgehensweise der Arbeit dar.

Kapitel 2 beleuchtet die Geschichte der NPD von ihrer Gründung bis zur Antragsstellung auf Verbot. Es werden die wichtigsten Stationen der Parteigeschichte, die Entwicklung der NPD-Ideologie und die Rolle der Partei im rechtsextremen Spektrum dargestellt.

Kapitel 3 analysiert das NPD-Verbotsverfahren im Jahr 2000. Es werden die Anträge der Bundesregierung, des Bundestages und des Bundesrates sowie die Kritik an diesen Anträgen dargestellt. Schließlich wird die Einstellung des Verfahrens durch das Bundesverfassungsgericht erläutert.

Der Schluss zieht ein Fazit aus der Analyse des NPD-Verbotsverfahrens und diskutiert die Notwendigkeit oder Gefährlichkeit eines NPD-Verbots. Es werden die Folgen des Verbotsverfahrens für die deutsche Demokratie und die Rolle der NPD im rechtsextremen Spektrum beleuchtet.

Schlüsselwörter

Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD), das NPD-Verbotsverfahren, Rechtsextremismus, Demokratie, Parteiverbot, Geschichte der NPD, Rechtsextreme Straftaten, öffentliche Diskussion, politische Entwicklung, Bundesverfassungsgericht, Argumente für und gegen ein NPD-Verbot.

• College: Protestant University of Applied Sciences Dresden
• Course: Ethische Urteilsbildung, Menschen- und Grundrechte
• Grade: 1,0
• Author: Thomas Preißler (Author)
• Publication Year: 2010
• Pages: 14
• Catalog Number: V183890
• ISBN (eBook): 9783656084051
• ISBN (Book): 9783656084297
• Language: German
• Tags: npd-verbotsverfahren