Kriegsverzicht im Japanischen Verfassungsrecht: Wie kam es dazu und ist Japan verglichen mit der Bundesrepublik Deutschland insoweit etwas Besonderes?
Japan ist zusammen mit Costa Rica das einzige Land der Erde, welches mit Art. 9 JV per Verfassung den Verzicht auf Militär, auf Kriegsmittel sowie auf das Kriegsführungsrecht festschreibt. Art. 9 JV wird aufgrund dieser eindeutigen Friedensproklamation auch als sog. „Friedensartikel“ bezeichnet.
Bereits kurze Zeit nach seinem Inkrafttreten war Art. 9 JV erstmals Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzung und politischer wie gesellschaftlicher Diskussion. Letztere hat nach dem Ende des Kalten Krieges erneut Auftrieb erhalten. Diese Arbeit zeigt die historische Entwicklung auf und stellt der aktuelle Diskussion in Japan das bundesdeutsche Streitkräfteverständnis gegenüber.
Inhaltsverzeichnis
§ 1 Einleitung
§ 2 Die Verfassungen Deutschlands und Japans unter dem Eindruck des Zweiten Weltkrieges
I. Zur Historie der deutschen und japanischen Nachkriegsverfassung
II. Art. 9 JV und dessen Auslegung
III. Das Friedensgebot im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland
§ 3 Verfassungsentwicklung in Japan und Deutschland
I. Verfassungsrechtliche Vorgaben
II. Die Rolle der Gerichte
1. Wichtige Urteile des OGH
2. Wegweisende Rechtsprechung des BVerfG
§ 4 Die Debatte um eine Verfassungsrevision in Japan im Vergleich zum deutschen Streitkräfteverständnis
I. Rolle der Selbstverteidigungsstreitkräfte in Japan
II. Die Meinung der japanischen Bevölkerung zu einer möglichen Revision des Artikels 9 JV
III. Bundesdeutsches Streitkräfteverständnis
§ 5 Schlussbetrachtung
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