Öffentliche Infrastrukturen im Primärrecht der EU

Kompetenzverteilung zwischen Union – Mitgliedstaaten und EU-Rechtsetzungsbefugnisse

Seminararbeit , 2011 , 20 Seiten , Note: 1,7

Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht

Um technischem Fortschritt, geändertem Nachfrageverhalten der Haushalte und neuen politischen Rahmenbedingungen entsprechen zu können, steht der Bereich der öffentlichen Infrastrukturen in Europa vor neuen Herausforderungen. Für den europäischen Binnenmarkt, als unmittelbares Ziel aus den Gründungsverträgen der Europäischen Union (EU), ist der Infrastrukturbereich von besonderer Bedeutung, da infrastrukturelle Einrichtungen und deren Rahmenbedingungen notwendige Grundlage für den wirtschaftlichen Integrations- und Kooperationsprozess Europas sind. Ziel dieser Arbeit ist es darzustellen, wie weit die Rechtsetzungsbefugnisse der Union in ausgewählten Infrastrukturbereichen reichen. Die Arbeit gibt zunächst eine definitorische Annäherung an den Begriff der öffentlichen Infrastrukturen, verschafft im dritten Abschnitt einen allgemeinen Überblick über die Kompetenzordnung auf europäischer Ebene und stellt im vierten Abschnitt in ausgewählten Infrastruktursektoren die Kompetenzverteilung im Primärrecht der Union dar. Die Arbeit schließt mit einem resümierenden Fazit und gibt einen Ausblick auf mögliche Entwicklungen.

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• Definition der öffentlichen Infrastrukturen und Begriffsabgrenzung
• Europäische Kompetenzordnung
  • Quellen des Unionsrechts
  • Aufbau der Kompetenzordnung
  • Kompetenzkategorien
  • Grenzen der Kompetenzausübung — Europäische Schrankentrias
    • Das Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung
    • Subsidiaritätsprinzip
    • Verhältnismäßigkeitsprinzip
  • Anwendungsvorrang
• Sektorenspezifische Infrastrukturrechtskompetenzen im Primärrecht
  • Transeuropäische Netze (TEN)
    • Gegenstand und Ziele der Kompetenz nach Art. 170 AEUV
    • Handlungsinstrumente der Union nach Art. 171 1 AEUV
  • Verkehr
    • Verkehrskompetenz im System des AEUV
    • Verkehrspolitikkompetenz aus Art. 90 ff. AEUV
  • Energie
    • Energiekompetenz im System des AEUV
    • Energiekompetenz nach Art. 194 AEUV
      • Funktionieren des Energiemarktes (Art. 1941 lit. a AELTV)
      • Energieversorgungssicherheit (Art. 194 1 lit. b AEUV)
      • Energieeffizienz, Energieeinsparungen, neue und erneuerbare Energien (Art. 194 1 lit. c AEUV)
      • Interkonnektion der Energienetze (Art. 194 1 lit. d AEUV)
    • Kompetenzkonkurrenzen
      • Art. 1221 AEUV
      • Art. 170 ff. AEUV
    • Rechtsetzungsverfahren in den untersuchten Bereichen
  • Fazit
  • Literaturverzeichnis

  Zielsetzung und Themenschwerpunkte

  Die Seminararbeit befasst sich mit der Kompetenzverteilung zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedsstaaten im Bereich der öffentlichen Infrastrukturen. Sie analysiert die rechtlichen Grundlagen im Primärrecht der EU, die die Kompetenzverteilung in ausgewählten Infrastrukturbereichen regeln. Die Arbeit zielt darauf ab, die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Gestaltung und Umsetzung von Infrastrukturprojekten auf europäischer Ebene zu beleuchten.

  • Definition und Abgrenzung des Begriffs der öffentlichen Infrastrukturen
  • Europäische Kompetenzordnung und deren Grundsätze
  • Kompetenzverteilung im Primärrecht der EU in den Sektoren Verkehr, Energie und Transeuropäische Netze (TEN)
  • Rechtsetzungsverfahren und Handlungsmöglichkeiten der EU in den untersuchten Bereichen
  • Auswirkungen der Kompetenzverteilung auf die Gestaltung und Umsetzung von Infrastrukturprojekten

  Zusammenfassung der Kapitel

  Die Einleitung führt in das Thema ein und erläutert die Relevanz der öffentlichen Infrastrukturen für den europäischen Binnenmarkt. Sie stellt die Zielsetzung und den Aufbau der Arbeit dar.

  Das zweite Kapitel widmet sich der Definition des Begriffs der öffentlichen Infrastrukturen und grenzt diesen von anderen Begriffsverständnissen ab.

  Das dritte Kapitel bietet einen Überblick über die Kompetenzordnung auf europäischer Ebene. Es beleuchtet die Quellen des Unionsrechts, den Aufbau der Kompetenzordnung und die verschiedenen Kompetenzkategorien. Darüber hinaus werden die Grenzen der Kompetenzausübung durch die Europäische Schrankentrias, bestehend aus dem Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung, dem Subsidiaritätsprinzip und dem Verhältnismäßigkeitsprinzip, erläutert.

  Das vierte Kapitel analysiert die Kompetenzverteilung im Primärrecht der EU in den Sektoren Verkehr, Energie und den Transeuropäischen Netzen (TEN). Es beleuchtet die jeweiligen Ziele und Handlungsinstrumente der EU in diesen Bereichen und untersucht die Kompetenzkonkurrenzen mit anderen Artikeln des AEUV.

  Schlüsselwörter

  Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen öffentliche Infrastrukturen, Kompetenzverteilung, Europäische Union, Primärrecht, Verkehr, Energie, Transeuropäische Netze (TEN), Binnenmarkt, Subsidiaritätsprinzip, Verhältnismäßigkeitsprinzip, Rechtsetzungsbefugnisse.

• Hochschule: Ruhr-Universität Bochum
• Note: 1,7
• Autor: B.Sc. Christoph Gand (Autor:in)
• Erscheinungsjahr: 2011
• Seiten: 20
• Katalognummer: V180757
• ISBN (eBook): 9783656035022
• Sprache: Deutsch
• Schlagworte: aeuv, euv, öffentliche infrastrukturen, infrastruktur, eu, europäische union, primärrecht, sekundärrecht, union, mitgliedsstaaten, rechtsetzungsbefugnisse, kompetenzordnung, kompetenz, unionsrecht, schrankentrias, Subsidiaritätsprinzip, Verhältnismäßigkeitsprinzip, Anwendungsvorrang, Infrastrukturrechtskompetenzen, Transeuropäische Netze, ten, energie, verkehr, Energieversorgungssicherheit, Kompetenzkonkurrenzen, netzinfrastruktur, strommarkt, energiemarkt, telekommunikation, verkehrspolitik, Binnenverkehrsträger, Eisenbahn, Straßentransport, Binnenschifffahrt, Legislativbefugnisse, Energieeffizienz, Interkonnektion, energienetze, netze