Die Rechtsnachfolge im Verwaltungsrecht

Einführung und Überblick

Essay , 2011 , 15 Seiten

Jura - Öffentliches Recht / Verwaltungsrecht

Die Rechtsnachfolge wirft im Verwaltungsrecht zahlreiche Fragen auf. Während zahlreiche verwaltungsprozessuale Fragen durch die Rechtsprechung geklärt worden sind und die NBauO das Thema der Rechtsnachfolge ausdrücklich anspricht, kommt es beispielsweise im Polizeirecht auf ein Verständnis der Grundstrukturen an. Der hier vorgelegte kurze Text ist entstanden als Reaktion auf Anfragen von Studierenden im Rahmen des von mir von 2008 bis 2010 koordinierten Examensvorbereitungskurses im Öffentlichen Recht an der Georg-August-Universität in Göttingen. Gleichzeitig aber soll Praktikern ein schneller Überblick über diese Materie verschafft werden.

Inhaltsverzeichnis

• Verwaltungsgerichtliches Verfahren
  • Allgemeine Gesichtspunkte
  • Urteilswirkung
  • Verwaltungsrechtsweg
  • Klagebefugnis
  • Beteiligtenfähigkeit
  • Frist
  • Beiladung des Rechtsnachfolgers
  • Ruhen des Prozesses
  • Vollmacht
  • Revision
  • Widerspruchsverfahren
• Polizeirecht
  • Rechtsnachfolge nach Erlass eines VAS gegen den Rechtsvorgänger
    • Alte Ansicht
    • Neue Ansicht
    • Gesetzesvorbehalt
  • Vor der Konkretisierung der Verantwortlichkeit durch einen VA
  • Zwangsmittel
• Baurecht
  • Allgemein
  • Rechtsnachfolge in bauaufsichtliche VAe (insbes Beseitigungsanordnungen)
  • Baurechtliche Abwehrrechte
• Bundesbodenschutzgesetz
• Fazit
• Literaturverzeichnis

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Der Text „Die Rechtsnachfolge im Verwaltungsrecht" bietet eine umfassende Analyse der Rechtsfolgen, die sich aus der Rechtsnachfolge im Verwaltungsrecht ergeben. Der Fokus liegt dabei auf der Frage, wie sich der Wechsel von Rechten und Pflichten auf den Rechtsnachfolger im Kontext von Verwaltungsverfahren, Polizeirecht, Baurecht und dem Bundesbodenschutzgesetz auswirkt.

• Rechtsnachfolge im Verwaltungsgerichtsverfahren
• Rechtsnachfolge im Polizeirecht
• Rechtsnachfolge im Baurecht
• Rechtsnachfolge im Zusammenhang mit dem Bundesbodenschutzgesetz
• Unterscheidung zwischen Einzelrechtsnachfolge und Gesamtrechtsnachfolge

Zusammenfassung der Kapitel

Verwaltungsgerichtliches Verfahren

Das Kapitel „Verwaltungsgerichtliches Verfahren" befasst sich mit den Auswirkungen der Rechtsnachfolge auf das verwaltungsgerichtliche Verfahren. Es wird erläutert, dass die Rechtsnachfolge im Prozess grundsätzlich keine Klageänderung darstellt. Der Begriff der Rechtsnachfolge wird dabei weit gefasst und umfasst sowohl gesetzliche als auch rechtsgeschäftliche Fälle. Des Weiteren werden die Auswirkungen der Rechtsnachfolge auf die Urteilswirkung, den Verwaltungsrechtsweg, die Klagebefugnis, die Beteiligtenfähigkeit, die Frist, die Beiladung des Rechtsnachfolgers, das Ruhen des Prozesses, die Vollmacht, die Revision und das Widerspruchsverfahren beleuchtet.

Polizeirecht

Das Kapitel „Polizeirecht" untersucht die Rechtsnachfolge im Kontext des Polizeirechts. Es wird insbesondere die Frage diskutiert, ob eine Verfügung, die gegen einen Zustandsstörer erlassen wurde, auch gegen den Rechtsnachfolger wirkt. Die alte Ansicht verneinte dies, während die neue Ansicht die Möglichkeit der Rechtsnachfolge in die Zustandsverantwortlichkeit grundsätzlich zulässt. Der Text beleuchtet die Unterschiede zwischen der alten und der neuen Ansicht und geht auf den Gesetzesvorbehalt ein. Des Weiteren wird der Begriff der „Rechtsnachfolge in die Verantwortlichkeit" kritisch hinterfragt und die Frage der Übertragbarkeit von Zwangsmitteln behandelt.

Baurecht

Das Kapitel „Baurecht" behandelt die Rechtsnachfolge im Baurecht. Es wird dargelegt, dass Rechte und Pflichten im Baurecht nicht höchstpersönlicher Art sind, sondern sachbezogen und mit der dinglichen Berechtigung auf den Rechtsnachfolger übergehen. Die Rechtsnachfolge in bauaufsichtliche VAe, insbesondere Beseitigungsanordnungen, wird im Detail betrachtet. Das Kapitel beleuchtet auch die Auswirkungen der Rechtsnachfolge auf baurechtliche Abwehrrechte, insbesondere Verzicht und Verfristung.

Schlüsselwörter

Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen die Rechtsnachfolge im Verwaltungsrecht, insbesondere in den Bereichen des Verwaltungsgerichtsverfahrens, des Polizeirechts, des Baurechts und des Bundesbodenschutzgesetzes. Die Analyse der Rechtsnachfolge in verschiedenen Rechtsbereichen und die Unterscheidung zwischen Einzelrechtsnachfolge und Gesamtrechtsnachfolge stehen im Mittelpunkt des Textes. Weitere wichtige Themen sind die Urteilswirkung, die Klagebefugnis, die Beteiligtenfähigkeit, die Frist, die Beiladung des Rechtsnachfolgers, die Zustandsverantwortlichkeit, bauaufsichtliche VAe, baurechtliche Abwehrrechte, Verzicht, Verfristung und die Altlastenbeseitigungspflicht.

• Hochschule: Georg-August-Universität Göttingen
• Veranstaltung: Examensvorbereitungskurs Öffentliches Recht
• Autor: Rechtsanwalt Stefan Kirchner (Autor:in)
• Erscheinungsjahr: 2011
• Seiten: 15
• Katalognummer: V178906
• ISBN (eBook): 9783656011521
• ISBN (Buch): 9783656011798
• Sprache: Deutsch
• Schlagworte: Rechtsnachfolge, Verwaltungsrecht