Warum hat das Bundesverfassungsgericht in Deutschland eine derartig hohe Machtstellung, obwohl es nur tätig werden darf, wenn es angerufen wird? Diese Problematik wird im Zusammenhang mit Debatten um die Legitimation der Verfassungsgerichtsbarkeiten hinsichtlich einer möglichen Kompetenzüberschreitung, wenn diese sich zu politisch kontrovers diskutierten Themen äußern, nicht nur von den Medien, sondern auch von der breiten Öffentlichkeit immer wieder aufgegriffen und thematisiert. So erregte die Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichtes zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr, der Reichweite von Meinungsfreiheit bezüglich des Ausspruches: „Soldaten sind Mörder“ oder der Verfassungs-mäßigkeit des Anbringens von Kreuzen und Kruzifixen an staatlichen Schulen ein hohes öffentliches Interesse.
Im Besonderen der so genannte „Kruzifix-Beschluss“, welcher Bestandteile der Bayerischen Volksschulordnung aus dem Jahre 1983 im Hinblick auf das Anbringen von Kruzifixen bzw. Kreuzen in Schulen für verfassungswidrig erklärte, löste großes Aufsehen in Form von 250.000 Briefen, welche nach der Veröffentlichung dieses Urteils im Zeitraum vom August 1995 bis November 1995 an das Verfassungsgericht geschickt worden sind, aus. In der gesamten vorherigen Geschichte des Bundesverfassungsgerichtes, welche rund vierundfünfzig Jahre betrug, wurden hingegen lediglich 160.000 Nachrichten an das Verfassungsgericht gesandt.
Diese Diskussionen über den Kompetenzbereich des Bundesverfassungsgerichtes führt zu der Fragestellung: „Warum haben die Verfassungsgerichtsbarkeiten in Deutschland und den USA eine derartig hohe Machtstellung, obwohl sie eigenständig nicht tätig werden dürfen?“
Inhaltsverzeichnis
- Problembereich
- Thema
- anleitende problemorientierte Fragestellung
- Relevanz und Forschungsstand
- Theoretische Grundlagen und theoretische Konzepte
- Die Theorie des historischen Institutionalismus
- Definitionen
- Der Machtbegriff
- Die öffentliche Wertschätzung und das politische Umfeld
- Attribute und Indikatoren für die Durchsetzungskraft der Verfassungsurteile
- Hypothesen
- Methoden/ Materialauswahl/ Datenverfügbarkeit
- Bibliographie
Häufig gestellte Fragen
Warum wird die Machtstellung des Bundesverfassungsgerichts hinterfragt?
Es stellt sich die Frage, warum das Gericht so einflussreich ist, obwohl es nur auf Antrag (wenn es angerufen wird) tätig werden darf.
Welcher bekannte Beschluss löste besonders hohes öffentliches Interesse aus?
Der sogenannte „Kruzifix-Beschluss“ von 1995, der das Anbringen von Kreuzen in Schulen teilweise für verfassungswidrig erklärte.
Welche theoretische Grundlage nutzt die Arbeit?
Die Arbeit basiert auf der Theorie des historischen Institutionalismus.
Welche weiteren kontroversen Themen werden erwähnt?
Dazu gehören Urteile zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr und zur Reichweite der Meinungsfreiheit (z. B. der Ausspruch „Soldaten sind Mörder“).
Wie wird "Macht" in dieser politikwissenschaftlichen Arbeit definiert?
Macht wird hier über Attribute wie öffentliche Wertschätzung, das politische Umfeld und die Durchsetzungskraft der Verfassungsurteile definiert.
Welche Länder werden in der Fragestellung verglichen?
Die Forschungsfrage vergleicht die Verfassungsgerichtsbarkeiten in Deutschland und den USA.
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- Susanne Lossi (Autor), 2010, Forschungsdesign in der Vergleichenden Politikwissenschaft, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/178855
