Nicht zuletzt aufgrund der Osterweiterung der EU hat die Diskussion um die Zielperspektive der EU („Finalitätsdebatte“) an Bedeutung gewonnen. Dabei wird zur Zielbestimmung, also zur Beantwortung der Frage, wohin es mit der Union gehen soll, auf die Integrationstheorien zurückgegriffen. Es gibt nur ganz wenige Theorien, die speziell für die Integration der EU entwickelt wurden. Dagegen existieren eine enorme Vielzahl von Konzepten sowohl der Internationalen Beziehungen wie der Vergleichenden Systemforschung, die auch zur Analyse und theoretischen Interpretation der EU verwendet werden.
In dieser Arbeit soll zunächst in einem geschichtlichen Überblick dargestellt werden, wann und unter welchen Umständen es zu den jeweils vorherrschenden Integrationstheorien kam. Eingegangen wird dabei vor allem auf den Föderalismus und den (Neo-) Funktionalismus.
Mit diesem Hintergrund werden dann die heute vorherrschenden Konzepte aufgezeigt zu der Frage, ob wir in Europa einen „Bundesstaat“, einen „Staatenbund“ oder einen „Staatenverbund“ haben bzw. in welche Richtung die Entwicklung geht oder gehen soll. Wolfgang Clement, Joschka Fischer und Jacques Chirac haben sich zur Zukunft Europas geäußert und damit der Finalitätsdebatte und den integrationstheoretischen Ansätzen eine neue Richtung verliehen. Im letzten Teil der Arbeit werden ihre Ausführungen daraufhin untersucht, ob und wenn ja welcher der dargestellten Integrationstheorien sie zugeordnet werden können.
Gliederung
I. Einleitung: Vorgehensweise und aktuelle Bedeutung der Integrations-theorien
II. Die Entwicklung der integrationstheoretischen Diskussion – ein geschichtlicher Überblick anhand der fünf wichtigsten Phasen:
1.) Phase 1 (1945-1960)
a.) Föderalismus
b.) Funktionalismus
c.) Neofunktionalismus
2.) Phase 2 (1960-1975)
3.) Phase 3 (1975-1985)
4.) Phase 4 (1985-1990)
5.) Phase 5 (1990 bis heute)
III. Die heutige Diskussion aufgrund der verschiedenen Integrations-theorien zur Frage: Die Europäische Union - ein „Bundesstaat“, „Staatenbund “ oder „ Staatenverbund “?
1.) „ Bundesstaat“/ supranationales Konzept
a.) Die Befürworter dieses Konzepts und die wesentlichen föderalen Elemente
aa.) Prinzip der Gewaltenteilung
bb.) Subsidiaritätsprinzip
cc.) Möglichkeit des Rechtswegs
dd.) Demokratisch legitimierte Entscheidungsverfahren auf allen Ebenen
ee.) Prinzip der Bundes- bzw. Gemeinschaftstreue
ff.) Länderfinanztransfers bzw. Struktur- und Kohäsionsfonds
b.) Die Kritiker und die wesentlichen Nachteile dieses Konzepts
aa) Entscheidungsblockaden
bb) Mehrkosten
2.) „Staatenbund“/ intergouvernementales Konzept
a.) Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP)
b.) Polizeiliche und justitielle Zusammenarbeit in Strafsachen
3.) Zusammenfassende Tabelle zum supranationalen und inter-gouvernementalen Konzept
4.) „Staatenverbund“ - Begriff des Bundesverfassungsgerichts
IV. Anwendung der Integrationstheorien auf das, was Clement, Fischer und Chirac heute zur Zukunft Europas zu sagen haben – Einordnung und Analyse
1.) Aufsatz von Wolfgang Clements in der FAZ vom 22. März 1999 (Bundesstaatliches Konzept unter Betonung der Bedeutung der Regionen)
a.) Forderung nach präziseren Kompetenzregelungen
b.) Forderung nach der Anerkennung des Grundsatzes der „regionalen Autonomie“
2.) Rede von Joschka Fischer in der Humboldt-Uni vom 12. Mai 2000 (Supranationales Konzept)
3.) Rede von Jacques Chirac vor dem Deutschen Bundestag vom 27. Juni 2000 (Intergouvernementales Konzept)
V. Eigene Stellungnahme
Literaturverzeichnis
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