Die europäische Finanz- und Wirtschaftspolitik ist und war in den letzten 12 Jahren geprägt von den Vorgaben der EZB. Vor allem in der Wirtschaftskrise ab 2007 verging kaum ein Monat an dem keine neue Stellungnahme oder gar eine neue Maßnahme der EZB in den Medien diskutiert wurde.
Gegenwärtig macht die EZB durch zwei Themen auf sich aufmerksam. Zum einen durch das Kräftemessen zwischen Frankreich und Deutschland, wer Jean-Claude Trichet im Oktober diesen Jahres als Präsident der EZB beerben soll und zum anderen durch das Anheben des Leitzins auf 1,25 Prozent, um die Inflation in der Euro-Zone zu bekämpfen.
Bei der Vielzahl an Nachrichten und Informationen über die EZB gerät die Tatsache, dass diese feste Größe in der europäischen Wirtschafts- und Währungspolitik das Ergebnis eines langwierigen Prozesses war, fast in Vergessenheit. Um dieser Entwicklung die gebührende Bedeutung beizumessen, beschäftigt sich diese Arbeit im ersten Teil damit, den Werdegang der europäischen Wirtschafts- und Währungspolitik anhand der wichtigsten Meilensteine zu skizzieren. Es folgt eine Auseinandersetzung mit dem institutionellen Rahmen des ESZB und der EZB, der die Basis für jegliche geldpolitischen Entscheidungen auf europäischer Ebene bildet. Im dritten Teil liegt der Fokus auf dem Verhältnis zwischen der EZB und der EU, im Speziellen auf der Schwierigkeit einer demokratischen Legitimation des EZB-Handelns und der Kontroverse um die Unabhängigkeit der EZB.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
B. Die historische Entwicklung der EZB
C. Der institutionelle Rahmen der EZB
I. Rechtsstatus
II. Aufgaben
III. Organe
1. Der EZB-Rat
2. Das Direktorium
3. Der erweiterte EZB-Rat
D. Die EZB und die Europäische Union
I. Unabhängigkeit
1. Institutionelle Unabhängigkeit
2. Rechtliche Unabhängigkeit
3. Personelle Unabhängigkeit
4. Funktionelle und operative Unabhängigkeit
5. Finanzielle Unabhängigkeit
II. Kontrollmechanismen
1. Berichts- und Rechenschaftspflichten
2. Demokratische Legitimität
4. Rechtliche Kontrolle
E. Kritische Betrachtung und Schlussbemerkungen
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