In dieser kurzen Einführung soll ein Einblick gegeben werden in das Erschließungsrecht und das
Erschließungsbeitragsrecht. Dies umfasst unter anderem den Begriff der Erschließung und deren
Umfang, den beitragsfähigen Erschließungsaufwand und die Beitragspflicht von
Grundstückseigentümern. Ziel ist, einige der vielen im Zusammenhang mit dem Erschließungsrecht
auftauchenden Begrifflichkeiten vor zu stellen und dem Leser so das Vokabular zu liefern, um sich im
Thema zurecht zu finden.
Ebenfalls soll der Leser durch die Vorstellung der einschlägigen Rechtsgrundlagen aus dem
Baugesetzbuch einen Eindruck von der Systematik des Erschließungsrechts erhalten.
Zuletzt soll mit einigen stark vereinfachten Beispielrechnungen die Beitragsberechnung noch einmal
veranschaulicht werden.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- Was ist Erschließung?
- Die zentralen Rechtsgrundlagen im BauGB
- § 123 Erschließungslast
- § 124 Erschließungsvertrag
- § 125 Bindung an den Bebauungsplan
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese kurze Einführung zielt darauf ab, einen Überblick über das Erschließungsrecht und das Erschließungsbeitragsrecht zu geben. Es werden der Begriff der Erschließung, der beitragsfähige Aufwand und die Beitragspflicht der Grundstückseigentümer erläutert. Die wichtigsten Rechtsgrundlagen aus dem Baugesetzbuch werden vorgestellt, um die Systematik zu verdeutlichen. Vereinfachte Beispielrechnungen veranschaulichen die Beitragsberechnung.
- Begriff der Erschließung und deren Umfang
- Beitragspflichtiger Erschließungsaufwand
- Rechtsgrundlagen im Baugesetzbuch (BauGB)
- Beitragspflicht der Grundstückseigentümer
- Beispielrechnungen zur Beitragsberechnung
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung gibt einen kurzen Überblick über den Inhalt der Arbeit und benennt die Zielsetzung, nämlich einen Einblick in das Erschließungsrecht und das Erschließungsbeitragsrecht zu geben. Es werden die Themenfelder Begriff der Erschließung, beitragsfähiger Aufwand, Beitragspflicht und die relevanten Rechtsgrundlagen im BauGB angesprochen, um dem Leser ein Verständnis des Themas zu ermöglichen. Die Verwendung vereinfachter Beispielrechnungen zur Veranschaulichung der Beitragsberechnung wird ebenfalls erwähnt.
Was ist Erschließung?: Dieser Abschnitt definiert den Begriff der Erschließung als die Herstellung der Baureife eines Grundstücks. Er erläutert, dass dies den Anschluss an das öffentliche Straßennetz, die Versorgung mit Elektrizität, Frischwasser und Gas sowie die Abwasserentsorgung umfasst. Der Umfang der Erschließungsleistungen ist abhängig von den individuellen Anforderungen und der Ausgangssituation des Grundstücks (Lage, Topographie, Verkehrsanbindung).
Die zentralen Rechtsgrundlagen im BauGB: Dieser Abschnitt beschreibt die im sechsten Teil des BauGB (§§ 123-135) geregelten Bestimmungen zur Erschließung von Grundstücken. Er geht auf die einzelnen Paragraphen ein: § 123 behandelt die Erschließungslast und den fehlenden Rechtsanspruch auf Erschließung; § 124 befasst sich mit dem Erschließungsvertrag und der Möglichkeit der Übertragung der Erschließungslast auf Dritte; und § 125 behandelt die Bindung an den Bebauungsplan als Voraussetzung für Erschließungsmaßnahmen. Der Abschnitt verdeutlicht die rechtlichen Grundlagen und die damit verbundenen Verantwortlichkeiten und Möglichkeiten.
Schlüsselwörter
Erschließungsrecht, Erschließungsbeitragsrecht, Baugesetzbuch (BauGB), § 123-§ 135 BauGB, Erschließungslast, Erschließungsvertrag, Bebauungsplan, Beitragspflicht, beitragsfähiger Erschließungsaufwand, Baureife, Grundstückeigentümer, Gemeinde.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zu "Erschließungsrecht und Erschließungsbeitragsrecht"
Was ist der Inhalt dieses Dokuments?
Dieses Dokument bietet eine umfassende Übersicht über das Erschließungsrecht und das Erschließungsbeitragsrecht. Es beinhaltet ein Inhaltsverzeichnis, die Zielsetzung und Themenschwerpunkte, Zusammenfassungen der Kapitel und Schlüsselwörter. Der Fokus liegt auf der Klärung des Begriffs "Erschließung", dem beitragsfähigen Aufwand, der Beitragspflicht der Grundstückseigentümer und den relevanten Rechtsgrundlagen im Baugesetzbuch (BauGB).
Welche Themen werden behandelt?
Die wichtigsten Themen sind der Begriff der Erschließung und deren Umfang, der beitragsfähige Erschließungsaufwand, die relevanten Rechtsgrundlagen im Baugesetzbuch (BauGB), insbesondere §§ 123-135 (Erschließungslast, Erschließungsvertrag, Bindung an den Bebauungsplan), die Beitragspflicht der Grundstückseigentümer und die Berechnung der Erschließungsbeiträge anhand vereinfachter Beispiele.
Was versteht man unter "Erschließung"?
Erschließung bedeutet die Herstellung der Baureife eines Grundstücks. Dies umfasst den Anschluss an das öffentliche Straßennetz, die Versorgung mit Elektrizität, Frischwasser und Gas sowie die Abwasserentsorgung. Der genaue Umfang hängt von den individuellen Anforderungen und der Ausgangssituation des Grundstücks ab.
Welche Rechtsgrundlagen im BauGB sind relevant?
Die zentralen Rechtsgrundlagen befinden sich im sechsten Teil des BauGB (§§ 123-135). § 123 behandelt die Erschließungslast, § 124 den Erschließungsvertrag, und § 125 die Bindung an den Bebauungsplan. Diese Paragraphen regeln die Verantwortlichkeiten und Möglichkeiten im Zusammenhang mit der Erschließung von Grundstücken.
Wer ist beitragspflichtig?
Grundstückseigentümer sind beitragspflichtig für den beitragsfähigen Erschließungsaufwand. Das Dokument erläutert, welcher Aufwand beitragsfähig ist und wie die Beitragsberechnung vereinfacht dargestellt werden kann.
Welche Schlüsselwörter sind wichtig?
Wichtige Schlüsselwörter sind: Erschließungsrecht, Erschließungsbeitragsrecht, Baugesetzbuch (BauGB), §§ 123-135 BauGB, Erschließungslast, Erschließungsvertrag, Bebauungsplan, Beitragspflicht, beitragsfähiger Erschließungsaufwand, Baureife, Grundstückseigentümer, Gemeinde.
Wo finde ich Beispiele zur Beitragsberechnung?
Das Dokument erwähnt vereinfachte Beispielrechnungen zur Veranschaulichung der Beitragsberechnung. Die konkreten Beispiele sind jedoch nicht im vorliegenden Auszug enthalten.
Welche Zielsetzung verfolgt dieses Dokument?
Das Dokument zielt darauf ab, einen Überblick über das Erschließungsrecht und das Erschließungsbeitragsrecht zu geben und ein grundlegendes Verständnis der relevanten Begriffe und Rechtsgrundlagen zu vermitteln.
- Quote paper
- Anonym (Author), 2011, Eine kurze Einführung in das Erschließungsrecht nach dem BauGB, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/177726
