Die Arbeit mit dem Titel "Die Urteile zur lebenslangen Freiheitsstrafe (BVerfGE 45, 187 ff.) und zum Luftsicherheitsgesetz (BVerfGE 115, 118 ff.)" wurde im Rahmen des Seminars "Wegweisende Judikate des Bundesverfassungsgerichts" an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg angefertigt.
Im Vordergrund steht die Frage der Handhabung der Menschenwürdegarantie. Es wird gezeigt, dass das Bundesverfassungsgericht in den beiden dargestellten Urteilen eine Abwägung der Menschenwürde vorgenommen hat. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass durch eine offene Abwägung eine größere Transparenz der Entscheidungen hergestellt werden könnte. Das Unabwägabrkeitsdogma sollte daher aufgegeben werden und die Menschenwürde sollte genauso wie andere Grundrechte nach dem Schema "Schutzberiech - Eingriff - Rechtfertigung" geprüft werden.
Daneben werden die Bedeutung der subjektiv-historischen Auslegung für die Verfassungsinterpretaton sowie kompetenzrechtiche Fragen diskutiert.
Inhaltsverzeichnis
- A. EINLEITUNG: DIE WÜRDE DES MENSCHEN IST UNANTASTBAR..
- B. DAS URTEIL ZUR LEBENSLANGEN FREIHEITSSTRAFE.
- I. Sachverhalt...
- II. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts.
- 1. Verfassungsmäßigkeit der lebenslangen Freiheitsstrafe
- a) (Subjektiv-) historische Auslegung
- b) Vereinbarkeit mit der Menschenwürde.
- c) Folgen für die Praxis.
- 2. Verfassungsmäßigkeit der absoluten Strafandrohung des § 211 I StGB.. .........
- a) Ausführungen des Bundesverfassungsgerichts.
- b) Folgen für die Praxis.
- III. Bewertung aus heutiger Sicht.
- C. DAS URTEIL ZUM LUFTSICHERHEITSGESETZ
- I. Sachverhalt..
- II. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts.
- 1. Zulässigkeit.
- a) Rüge der fehlenden Zustimmung des Bundesrates..
- b) Beschwerdebefugnis...........
- 2. Begründetheit
- a) Gesetzgebungskompetenz des Bundes..
- b) Vereinbarkeit mit wehrverfassungsrechtlichen Vorgaben...
- c) Eingriff in Grundrechte.....
- 3. Ergebnis..
- III. Folgen des Urteils.
- 1. Widerrechtlichkeit des Abschusses gekaperter Flugzeuge.......
- 2. Bundeswehreinsatz zur Terroristenabwehr
- IV. Fazit
- D. HANDHABUNG DER MENSCHENWÜRDEGARANTIE.
- I. Thesen aus den bisherigen Ausführungen.
- II. Ursachen des Problems..
- III. Kein subjektives Grundrecht.
- IV. Bestimmung des Schutzbereichs..
- V. Verteidigung des Unabwägbarkeitsdogmas..
- VI. Ergebnis..
- E. DIE WÜRDE DES MENSCHEN WAR (NIE) UNANTASTBAR
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert zwei wegweisende Urteile des Bundesverfassungsgerichts: Zum einen das Urteil zur lebenslangen Freiheitsstrafe (BVerfGE 45, 187 ff.) und zum anderen das Urteil zum Luftsicherheitsgesetz (BVerfGE 115, 118 ff.). Die Arbeit beleuchtet die verfassungsrechtlichen Grundlagen dieser Urteile und untersucht deren Bedeutung für die Interpretation des Grundrechts auf Menschenwürde.
- Die Verfassungsmäßigkeit der lebenslangen Freiheitsstrafe und ihre Vereinbarkeit mit der Menschenwürde.
- Die Rechtmäßigkeit des Luftsicherheitsgesetzes und die Frage, ob die Bundeswehr im Inneren Deutschlands zur Terroristenabwehr eingesetzt werden darf.
- Die Bedeutung des Grundrechts auf Menschenwürde in Bezug auf die Sicherheit des Staates und die individuelle Freiheit.
- Die Rolle des Bundesverfassungsgerichts als Hüter der Verfassung und der Menschenrechte.
- Die Frage, ob das Grundrecht auf Menschenwürde in bestimmten Situationen eingeschränkt werden darf.
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung der Arbeit stellt die Bedeutung der Menschenwürdegarantie in der deutschen Rechtsordnung dar. Sie skizziert die Fragestellungen, die im Laufe der Arbeit behandelt werden.
Das zweite Kapitel widmet sich dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur lebenslangen Freiheitsstrafe. Es analysiert den Sachverhalt und die verfassungsrechtlichen Argumente des Gerichts, insbesondere die Frage der Vereinbarkeit der lebenslangen Freiheitsstrafe mit der Menschenwürde.
Das dritte Kapitel behandelt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Luftsicherheitsgesetz. Es untersucht die Zulässigkeit und Begründetheit des Gesetzes, die Frage der Gesetzgebungskompetenz des Bundes und die Vereinbarkeit des Gesetzes mit den Grundrechten.
Das vierte Kapitel befasst sich mit der Handhabung der Menschenwürdegarantie im Allgemeinen. Es geht auf die Ursachen für die Problematik der Abwägung der Menschenwürde mit anderen Grundrechten ein und diskutiert die Frage, ob das Grundrecht auf Menschenwürde als ein subjektives Grundrecht anzusehen ist.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit den Themen Lebenslange Freiheitsstrafe, Luftsicherheitsgesetz, Bundesverfassungsgericht, Menschenwürde, Grundrechte, Sicherheit, Freiheit, Terrorismus, Verfassungsschutz, Rechtsstaatlichkeit, Abwägung, Verfassungskonforme Interpretation, Gesetzesanwendung.
- Quote paper
- Thomas Bernhard (Author), 2010, Wegweisende Judikate des Bundesverfassungsgerichts , Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/176892
