Nach der Bundestagswahl 1998 kam es in der Bundesrepublik Deutschland zu einem historischen Regierungswechsel. Erstmals wurde eine amtierende Bundesregierung (CDU /FDP) komplett abgewählt und durch eine völlig neue Regierungskoalition (SPD/Grüne ) ersetzt. Somit wurde erstmals die Bundesregierung aus Parteien gebildet, die beide den Ausstieg aus der Atomenergie forderten. Folglich hatte diese neue Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag festgeschrieben, dass der Ausstieg aus der Nutzung der Kernenergie innerhalb der Legislaturperiode umfassend und unumkehrbar gesetzlich geregelt wird. Im Juni 2000 wurde durch den Atomkonsens, einer Vereinbarung zwischen der rot-grünen Bundesregierung und den Energieversorgungsunternehmen, der Atomausstieg in der Bundesrepublik besiegelt.
Die Arbeit untersucht ob ein Zusammenhang zwischen der Parteizusammensetzung der Bundesregierung und dem Atomausstieg belegt werden kann. Hierzu werden Bundestagswahlprogramme und Koalitionsverträge analysiert.
In einem zweiten Schritt werden die entscheidenden Akteure des Atomausstiegs im Bezug auf ihr Vetopotential untersucht.
Inhaltsverzeichnis
TABELLENVERZEICHNIS
1 EINLEITUNG
2 THEORETISCHER RAHMEN
2.1 Parteiendifferenzthese
2.2 Das Vetospielertheorem
3 BESCHREIBUNG DES ATOMAUSSTIEGS ÜBER KONSENSVERHANDLUNGEN
4 ANALYSE ANHAND DER PARTEIENDIFFERENZTHESE UND DES VETOSPIELERTHEOREMS
4.1 Anwendung der Parteiendifferenzthese
4.1.1 Quantitative Analyse der Bundestagswahlprogramme 1980 - 2009
TABELLE 1: INDIKATOR SEITENANTEIL
TABELLE 2: INDIKATOR ERSTE NENNUNG
TABELLE 3: VERGLEICH DER WÄHLERPRÄFERENZEN ZUR KERNENERGIE 1987, 1998 UND 2002. DURCHSCHNITTLICHE POSITION DER WÄHLER SOWIE DIE WAHRGENOMMENEN POSITIONEN DER PARTEIEN DURCH DIE WÄHLER.
TABELLE 4: ZUSAMMENFASSUNG TABELLE 3 NACH PARTEILAGERN
4.1.2 Qualitative Analyse der Bundestagswahlprogramme 1980 - 2009
4.1.3 Schlussfolgerung
4.2 Anwendung des Vetospielertheorems
4.2.1 Identifizierung der Vetospieler beim Atomausstieg
4.2.2 Der Atomausstieg aus Sicht des Vetospielertheorems
4.2.3 Schlussfolgerung
4.3 Öffentliche Meinung zur Atomenergie
TABELLE 5: UMFRAGE ZUKUNFT DER KERNENERGIE
5 FAZIT
LITERATURVERZEICHNIS
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