Angesichts vieler Diskussionen über die Aufgaben und Pflichten der Rechtssprechung beschäftigt sich diese Arbeit mit der Figur des Richters in den rechtsphilosophischen Theorien von H.L.A. Hart und Ronald Dworkin. Ausschlaggebend ist hier die Frage nach der Funktion der Rechtssprechung: Zum einen ist in diesem Kontext von Relevanz, wie die Rechtssprechung während ihrer Operationalisierung mit Gesetzen verfährt. Zum anderen wird die Frage diskutiert, inwiefern Richter dazu befähigt sind, selbst normative Verhaltensstandards für die Gesellschaft zu schaffen, wenn sie durch ihre Urteilssprechung gesetzgeberische Akte ex post facto vollziehen. Im Zentrum dieser Diskussion wird letztlich der Frage nachgegangen, welchen Beitrag die Jurisdiktion leistet, wenn es um die Setzung neuer Handlungsanweisungen geht, und ob man die Figur des Richters metaphorisch mit der praktischen Vernunft einer Gesellschaft identifizieren kann.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung: Jurisdiktion als praktische Vernunft einer Gesellschaft?
- II. H.L.A. Hart
- 1. „acceptance“ - Akzeptanz der Regeln
- 2. „internal point of view“ - Der interne Standpunkt des Regelbefolgers
- 3. „,discretion“ - Ermessensarbeit
- 3.1. „Legal Realism“ oder „Rule-Scepticism“
- 3.2.,,Legal Formalism“
- III. Ronald Dworkin
- 1. Versus,,discretion in a strong sense“
- 2. „rules“ und „principles“ - Der Unterschied zwischen Regeln und Prinzipien
- 3. „Hercules\" - Dworkins Idealbild des Richters
- IV. Fazit: Recht, Richter und praktische Vernunft
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Der Text analysiert das Konzept der Jurisdiktion im Hinblick auf die praktische Vernunft einer Gesellschaft. Er setzt sich mit den unterschiedlichen Auffassungen von H.L.A. Hart und Ronald Dworkin auseinander, die sich insbesondere auf die Rolle des Richters im Rechtsprozess fokussieren. Die Arbeit untersucht, ob und inwiefern die Jurisdiktion als praktisches Vernunftinstrument verstanden werden kann.
- Der Einfluss von Regeln und Prinzipien auf die Rechtsanwendung
- Die Rolle des Richters als Ausleger und Schöpfer des Rechts
- Die Bedeutung des internen Standpunkts und der Akzeptanz von Regeln
- Der Unterschied zwischen "Legal Realism" und "Legal Formalism"
- Die Bedeutung von "open texture"-Fällen und ihrer Interpretation
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einleitung: Jurisdiktion als praktische Vernunft einer Gesellschaft?
Die Einleitung stellt die zentrale Frage des Textes auf: Kann die Jurisdiktion als praktisches Vernunftinstrument einer Gesellschaft angesehen werden? Dabei wird auf H.L.A. Harts Aussage aus seinem Werk "The Concept of Law" Bezug genommen, die die Frage aufwirft, ob eine Gesellschaft, die sich blindlings in ihr eigenes Verderben stürzt, als Rechtssystem bezeichnet werden kann. Im weiteren Verlauf der Einleitung werden zentrale Begriffe wie "internal point of view", "acceptance" und "discretion" eingeführt, die im Laufe des Textes weiter untersucht werden.
II. H.L.A. Hart
Dieses Kapitel behandelt die Ansichten von H.L.A. Hart zur Jurisdiktion und zur Rolle des Richters. Es werden Harts Konzepte von Regeln als "standards of behaviour / conduct" für die Gesellschaft und "guiding standards of decision" für Amtsträger der Jurisdiktion vorgestellt. Außerdem wird die Rolle des Richters als Autorität, der in Grenzfällen selbst gesetzgeberische Akte vollziehen kann, beleuchtet.
III. Ronald Dworkin
Dieses Kapitel setzt sich mit den Ansichten von Ronald Dworkin auseinander, der Harts Konzeption von "discretion" in Frage stellt. Dworkin argumentiert, dass Richter in unbestimmten Fällen einen "hermeneutic point of view" einnehmen sollten, indem sie auf geschichtliche und gesellschaftliche Wertvorstellungen zurückgreifen. Er stellt die Idealfigur des Richters "Herkules" vor, der als Leitbild für Richter fungieren soll.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter des Textes sind: Jurisdiktion, praktische Vernunft, Rechtsanwendung, Regeln, Prinzipien, "internal point of view", "acceptance", "discretion", "open texture", "Legal Realism", "Legal Formalism", Richter, H.L.A. Hart, Ronald Dworkin, "hermeneutic point of view", "Herkules". Der Text beschäftigt sich mit der Frage, wie Recht in der Praxis funktioniert und welche Rolle der Richter in diesem Prozess spielt.
Häufig gestellte Fragen
Welche Rolle spielt der Richter in der Rechtstheorie von H.L.A. Hart?
Für Hart ist der Richter eine Autorität, die in Grenzfällen („open texture“) Ermessensspielraum (discretion) besitzt und dabei faktisch neues Recht schöpfen kann, wenn bestehende Regeln unklar sind.
Wer ist Ronald Dworkins Idealfigur „Herkules“?
„Herkules“ ist ein fiktiver, idealer Richter mit unendlicher Zeit und Weisheit, der in jedem Fall die eine richtige Antwort findet, indem er nicht nur Regeln, sondern auch die zugrunde liegenden moralischen Prinzipien des Rechtssystems berücksichtigt.
Was ist der Unterschied zwischen Regeln und Prinzipien?
Regeln gelten nach dem Alles-oder-nichts-Prinzip. Prinzipien hingegen sind Optimierungsgebote mit unterschiedlichem Gewicht, die gegeneinander abgewogen werden müssen, besonders in schwierigen Rechtsfällen.
Was bedeutet der „internal point of view“?
Es ist die Sichtweise derer, die Regeln nicht nur als äußeren Zwang betrachten, sondern sie als verbindliche Verhaltensstandards akzeptieren und zur Kritik von Regelverstößen nutzen.
Kann Jurisdiktion als „praktische Vernunft“ bezeichnet werden?
Die Arbeit untersucht, ob die Urteilsfindung durch Richter als Ausdruck der vernünftigen Selbststeuerung einer Gesellschaft gesehen werden kann, indem sie normative Handlungsanweisungen für die Zukunft setzt.
Was ist der Unterschied zwischen Legal Realism und Legal Formalism?
Legal Formalism geht davon aus, dass das Recht ein geschlossenes System ist, aus dem Urteile logisch abgeleitet werden. Legal Realism (oder Rule-Scepticism) betont hingegen, dass Richter subjektiv entscheiden und Regeln oft nur nachträgliche Rechtfertigungen sind.
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- Nanina Marika Sturm (Author), 2010, Jurisdiktion als praktische Vernunft einer Gesellschaft?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/175964
