Die Untersuchung beschäftigt sich mit folgenden Fragen:
1. Welche KWK-Anlagen können nach § 11 Abs. 1 EEG 2009 geregelt werden? Sind auch nicht mehr zuschlagsberechtigte KWK-Anlagen erfasst? Was ist KWK-Strom im Sinne des § 11 Abs. 1 EEG 2009?
2. Müssen Betreiber von KWK-Anlagen die technischen und betrieblichen Vorgaben des § 6 Nr. 1 EEG 2009 einhalten, um den Netzbetreibern die fernsteuerbare Reduzierung der Einspeiseleistung sowie die Abrufung der jeweiligen Ist-Einspeisung zu ermöglichen?
3. Können KWK-Anlagenbetreiber im Falle einer Abregelung nach § 11 Abs. 1 EEG 2009 den Entschädigungsanspruch aus der Härtefallregelung § 12 Abs. 1 EEG 2009 geltend machen?
Inhaltsverzeichnis
- § 1 Einführung
- § 2 Überblick über die Regelungen zum Einspeisemanagement des EEG 2009
- § 3 Die Anwendbarkeit des § 11 Abs. 1 EEG 2009 auf KWK-Anlagen
- A. Denkbare Auslegungen des KWK-Anlagenbegriffs
- B. Die Legaldefinition in § 3 Nr. 10 EEG 2009
- I. Implikationen für den KWK-Anlagenbegriff des § 11 Abs. 1 EEG 2009
- 1. Anlage im Anwendungsbereich des KWKG
- 2. Anlage im Sinne des § 3 Abs. 2 KWKG
- 3. Anlage im Sinne des § 5 KWKG
- 4. Offene Fragen
- II. Dynamischer oder Statischer Verweis in § 3 Nr. 10 EEG 2009
- 1. Wortlautauslegung
- 2. Systematische Auslegung
- a) Vergleich mit § 3 Nr. 12 EEG 2009
- b) Weitere Verweisungsnormen im EEG 2009
- c) Vergütungen und Boni für KWK-Strom nach dem EEG 2009
- aa) Vergütungs- und Bonusvorschriften im EEG 2009 mit KWK-Bezug
- bb) KWK-Bonus als Argument für eine dynamische Verweisung
- cc) Stellungnahme
- dd) Zwei verschiedene Definitionen für KWK-Strom im EEG 2009
- ee) Verfassungskonforme Auslegung
- ff) Zwischenergebnis
- 3. Historische Auslegung
- 4. Teleologische Auslegung
- a) Systematischer Zusammenhang zwischen dem EEG-Einspeisemanagement und den KWKG-Vorschriften
- b) Rechtsfolgenbetrachtung
- c) Rechtssicherheit bei dynamischer Verweisung
- I. Implikationen für den KWK-Anlagenbegriff des § 11 Abs. 1 EEG 2009
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit untersucht die Anwendbarkeit der Regeln des Einspeisemanagements des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) 2009 auf Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen (KWK-Anlagen).
- Definition des Begriffs der KWK-Anlage im EEG 2009
- Analyse der dynamischen oder statischen Verweisung in § 3 Nr. 10 EEG 2009
- Bewertung der Rechtsfolgen einer dynamischen Verweisung
- Rechtssicherheit im Kontext des Einspeisemanagements
- Vergütungen und Boni für KWK-Strom nach dem EEG 2009
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel bietet eine Einführung in die Thematik und stellt die Relevanz der Anwendbarkeit der Einspeisemanagementregelungen auf KWK-Anlagen heraus. Im zweiten Kapitel erfolgt ein Überblick über die Regelungen zum Einspeisemanagement des EEG 2009. Das dritte Kapitel widmet sich der Anwendbarkeit des § 11 Abs. 1 EEG 2009 auf KWK-Anlagen. Hierbei werden zunächst verschiedene Auslegungen des KWK-Anlagenbegriffs diskutiert. Anschließend wird die Legaldefinition in § 3 Nr. 10 EEG 2009 analysiert, wobei die Implikationen für den KWK-Anlagenbegriff des § 11 Abs. 1 EEG 2009 im Vordergrund stehen. Besondere Aufmerksamkeit wird der Frage gewidmet, ob ein dynamischer oder statischer Verweis in § 3 Nr. 10 EEG 2009 vorliegt. Neben der Wortlaut- und systematischen Auslegung werden auch historische und teleologische Aspekte beleuchtet. Abschließend werden die Rechtsfolgen einer dynamischen Verweisung sowie die Bedeutung der Rechtssicherheit im Kontext des Einspeisemanagements betrachtet.
Schlüsselwörter
Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), Kraft-Wärme-Kopplung (KWK), Einspeisemanagement, Verweisung, dynamische Verweisung, statische Verweisung, KWK-Anlagen, EEG 2009, Rechtssicherheit
Häufig gestellte Fragen
Was regelt das Einspeisemanagement im EEG 2009?
Es erlaubt Netzbetreibern, die Einspeiseleistung von Anlagen bei Netzüberlastung ferngesteuert zu reduzieren, um die Netzsicherheit zu gewährleisten.
Gilt das Einspeisemanagement auch für KWK-Anlagen?
Die Arbeit untersucht genau diese Frage und analysiert, welche KWK-Anlagen unter den Anlagenbegriff des § 11 Abs. 1 EEG 2009 fallen.
Was ist der Unterschied zwischen dynamischer und statischer Verweisung?
Eine statische Verweisung bezieht sich auf ein Gesetz in einer bestimmten Fassung, eine dynamische Verweisung bezieht auch künftige Änderungen des in Bezug genommenen Gesetzes ein.
Haben KWK-Anlagenbetreiber Anspruch auf Entschädigung?
Die Arbeit prüft, ob bei einer Abregelung nach § 11 EEG 2009 der Härtefall-Entschädigungsanspruch nach § 12 EEG 2009 geltend gemacht werden kann.
Welche technischen Vorgaben müssen KWK-Betreiber erfüllen?
Betreiber müssen unter Umständen Einrichtungen zur ferngesteuerten Reduzierung und zur Abrufung der Ist-Einspeisung gemäß § 6 EEG 2009 installieren.
- Arbeit zitieren
- Alexander Beck (Autor:in), 2011, Die Anwendbarkeit der Regeln des Einspeisemanagements des EEG 2009 auf KWK-Anlagen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/174558
