Diese Diplomarbeit beschäftigte sich mit der Frage nach den Spezifika der (restriktiven) französischen Asylpolitik seit den 1980er Jahren. Dabei wurde durch die Verwendung vor allem sozial- und politikwissenschaftlicher, sowie auch geschichtswissenschaftlicher Quellen und durch die Durchführung eines ExpertInneninterviews, die Entwicklung der französischen Asylpolitik, sowie deren Ursachen, Beeinflussungen und Konsequenzen erforscht und diskutiert. Dabei wurde festgestellt, dass sich ab Mitte/Ende der 1980er Jahre ein restriktiver, an kontroll- und sicherheitspolitischen Aspekten orientierter Kurs durchgesetzt hat, der seither von der französischen Rechten, aber auch von linken Parteien weiterverfolgt wird. Allerdings ließ sich seit dem Regierungsantritt der UMP im Jahr 2002 eine weitere Verhärtung in der Asylpolitik registrieren. In Hinblick auf die Beeinflussung der europäischen auf die französische Asylpolitik (und vice versa) wurde deutlich, dass Frankreich der EU mehrmals mit restriktiven Maßnahmen vorauskam, die europäische Asylpolitik auf signifikante Weise mit beeinflusste, jedoch hinsichtlich der Form ihrer Asylpolitik keinen Spezialfall innerhalb der Union darstellt. Ferner bilden nicht-staatliche AkteurInnen im französischen Asylbereich (Asylrechts-NGOs, MigrantInnenbewegungen, Zivilbevölkerung) einen bedeutenden Bestandteil der Asylpolitik, wobei vor allem die erreichten Regularisierungsmaßnahmen von irregulären MigrantInnen durch politische Mobilisierung, sowie auch die Selbstorganisation der MigrantInnen und AsylwerberInnen als besonders erscheinen. In einem abschließenden Exkurs wurden die Spezifika der französischen Asylpolitik seit den 1980ern schließlich mittels drei unterschiedlichen theoretischen Ansätzen (Historische Soziologie, Poststrukturalismus, Denkschule der Nouvelle Droite) erläutert, um diese aus verschiedenen Blickwinkeln betrachten und verstehen zu können und somit ein umfassendes Bild dieser zu erstellen.
Inhaltsverzeichnis
- 1. EINLEITUNG
- 1.1 Erkenntnisinteresse
- 1.2 Überblick über die Arbeit
- 1.3 Begriffsbestimmung
- 1.4 Methodik
- 1.4.1 Literaturrecherche
- 1.4.2 ExpertInneninterview
- 2. GRUNDLAGEN DES INTERNATIONALEN, EUROPÄISCHEN UND FRANZÖSISCHEN ASYLRECHTS
- 2.1 Die Genfer Flüchtlingskonvention und das Zusatzprotokoll von 1967
- 2.1.1 Flüchtlingsbegriff der GFK
- 2.1.2 Wohlbegründete Furcht
- 2.1.3 Verfolgung und Verfolgungsmotive
- 2.1.4 Aufenthalt außerhalb des Heimatlandes
- 2.1.5 Unzumutbarkeit der Inanspruchnahme des Schutzes im Heimatland
- 2.1.6 Ausschluss- und Beendigungsgründe
- 2.1.7 Problematik des Flüchtlingsbegriffs der GFK
- 2.2 Asylpolitik und Asylrecht auf Europäischer Ebene
- 2.2.1 Die Schengener Übereinkommen (1985, 1990)
- 2.2.2 Die Dubliner Übereinkommen (1990, 2003)
- 2.2.3 Vertrag von Maastricht / Vertrag über die Europäische Union (1992)
- 2.2.4 Vertrag von Amsterdam (1997)
- 2.2.5 Das Tampere-Programm (1999)
- 2.2.6 Richtlinie Vorübergehender Schutz (2001)
- 2.2.7 Aufnahmerichtlinie (2003)
- 2.2.8 Das Haager Programm (2004)
- 2.2.9 Qualifikationsrichtlinie (2004)
- 2.2.10 Asylverfahrensrichtlinie (2005)
- 2.2.11 Europäischer Pakt zu Einwanderung und Asyl (2008)
- 2.2.12 Rückführungsrichtlinie (2008)
- 2.2.13 Lissabon-Vertrag und Grundrechtecharta (2009)
- 2.3 Asylrecht in Frankreich
- 2.3.1 Asylrecht in der Verfassung
- 2.3.2 Asylrecht im CESEDA - Bestandteil des Fremdenrechts
- 2.3.3 Kompetenzen: OFPRA und Cour Nationale du droit d'asile (CNDA)
- 3. DIE ENTWICKLUNG DER FRANZÖSISCHEN ASYLPOLITIK AB ENDE DER 1980ER JAHRE - ZUSPITZUNG DES ASYLRECHTS
- 3.1 Entwicklung der (Asyl-)migration nach Frankreich
- 3.1.1 Migrationsströme
- 3.1.2 Asylmigration
- 3.1.3 Anerkennung des Flüchtlingsstatus
- 3.2 Bedeutende rechtliche und verwaltungspolitische Maßnahmen im französischen Asylsystem
- 3.2.1 Circulaire Fabius (1985)
- 3.2.2 Maßnahmen gegen die Überlastung des Asylsystems Ende der 1980er
- 3.2.3 Aufhebung der Arbeitserlaubnis für AsylwerberInnen (1991)
- 3.2.4 Einrichtung internationaler Transit- und Wartezonen sowie Einführung von Sanktionen für Transportunternehmen (1992)
- 3.2.5 Loi Pasqua und Verfassungsänderung (1993)
- 3.2.6 Loi Chevènement (1998)
- 3.2.7 Loi Sarkozy (2003)
- 3.2.8 Loi Villepin (2003)
- 3.2.9 Loi Sarkozy II (2006)
- 3.2.10 Einrichtung des Ministère de l'immigration, de l'intégration, de l'identité nationale et du co-développement/développement solidaire (Mai 2007)
- 3.2.11 Loi Hortefeux (2007)
- 3.2.12 Resümee
- 3.3 Französische und europäische Asylpolitik: Verantwortlichkeiten und Ergänzungen
- 3.3.1 Die Schengener und Dublin-Abkommen und der Vertrag von Maastricht: Die französische Asylpolitik zwischen Konformität und Souveränitätsängsten
- 3.3.2 Erste Phase gemeinsamer europäischer Asylpolitik 1999-2006: Frankreich auf der Überholspur
- 3.3.3 Zweite Phase gemeinsamer europäischer Asylpolitik 2007-2010: Gemeinschaftlicher Kampf gegen irreguläre Einwanderung und Einfluss der französischen EU-Präsidentschaft auf die europäische Asylpolitik
- 3.3.4 Resümee
- 3.4 Die Rolle nicht-staatlicher Akteurlnnen
- 3.4.1 NGOs und Selbstorganisation von Asylwerberinnen und MigrantInnen
- 3.4.2 Soziale Bewegungen und Regularisierung
- 3.4.3 Délit de solidarité
- 4. EXKURS: VERSUCH ZUR ERKLÄRUNG DER FRANZÖSISCHEN ASYLPOLITIK UND IHRER SPEZIFIKA AUS DREI THEORETISCHEN PERSPEKTIVEN
- 4.1 Politics in Time (Paul Pierson)
- 4.2 Il faut défendre la société. Cours au Collège de France. 1976 (Michel Foucault)
- 4.3 Manifest. Die Nouvelle Droite des Jahres 2000 (Alain de Benoist)
- 4.4 Bewertung der Eignung der theoretischen Ansätze zur Erklärung der französischen Asylpolitik
- 5. CONCLUSIO
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Diplomarbeit analysiert die Entwicklung der französischen Asylpolitik ab Ende der 1980er Jahre. Sie untersucht die Ursachen für die Verschärfung des Asylrechts und die Rolle Frankreichs in der europäischen Asylpolitik.
- Entwicklung der (Asyl-)migration nach Frankreich
- Bedeutende rechtliche und verwaltungspolitische Maßnahmen im französischen Asylsystem
- Die Rolle Frankreichs in der europäischen Asylpolitik
- Theoretische Ansätze zur Erklärung der französischen Asylpolitik
- Die Rolle nicht-staatlicher Akteurlnnen
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel führt in das Thema der Diplomarbeit ein und stellt das Erkenntnisinteresse und die Methodik dar. Das zweite Kapitel befasst sich mit den rechtlichen Grundlagen des internationalen, europäischen und französischen Asylrechts. Das dritte Kapitel analysiert die Entwicklung der französischen Asylpolitik ab Ende der 1980er Jahre und die Rolle Frankreichs in der europäischen Asylpolitik. Das vierte Kapitel bietet einen Exkurs in die theoretische Literatur und versucht, die französische Asylpolitik aus drei verschiedenen Perspektiven zu erklären.
Schlüsselwörter
Asylpolitik, Frankreich, Europäische Union, Asylrecht, Flüchtlingskonvention, Migrationsströme, rechtliche Maßnahmen, politische Entwicklung, theoretische Ansätze.
- Quote paper
- Silvia-Maria Wieser (Author), 2010, Asylpolitik in Frankreich, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/171601
