Direkte Demokratie in Deutschland

Eine empirische Analyse ihrer Auswirkungen

Tesis , 2010 , 80 Páginas , Calificación: 2,7

Política - Sistema político de Alemania

Wie der Titel dieser Arbeit schon sagt, beschäftigt sie sich mit der Direkten Demokratie in Deutschland. Doch ist eine Analyse dieser sehr breit angelegten Thematik nicht nur aus einer einzelnen Sichtweise möglich. Es genügt nicht nur die Formen und Anwendungsmöglichkeiten zu nennen. Eine historische Betrachtung, die wir gleich zu Anfang vornehmen, führt in die heutige Zeit und soll einem Gesamtüberblick gleichen. Die Direkte Demokratie besteht in Staaten wie Deutschland, einem föderalistischem Gebilde, auf drei Ebenen. Der des Bundes, der Länder und der Kommunen.
Nacheinander werden alle drei auf ein Vorkommen an unmittelbarer Demokratie untersucht. Der fachkundige Leser weiß schon jetzt, dass die Direktdemokratie auf Bundesebene in der BRD nicht existent ist. Doch finden sich eine Reihe von Grundsatzdiskussionen über ein Für und Wider in der Literatur vor. Darum wird sowohl Befürwortern als auch Kritikern die Möglichkeit gegeben, sich zu äußern. Neben den einzelnen Regelungen zur Anwendung stehen vor allem Diskussionen über deren Idee und Sinn im Mittelpunkt. Stets begleitet von grafischen Übersichten, wird der Leser durch den dichten Wald der Diskussionen, Regeln und Methoden geführt. Gegen Ende wird zudem auf die Auswirkungen Direkter Demokratie eingegangen. Die Staatstätigkeit wird sowohl in Bezug auf den Haushalt als auch die Durchsetzung privater Investitionen in den Städten und Gemeinden untersucht. Die zentrale Frage dieses letzten Kapitels wird lauten, ob die Anwendung Direkter Demokratie die Staatsausgaben in eine nicht akzeptable Höhe treibt und ob gleichzeitig Investoren davon abgehalten werden ihre Projekte umzusetzen. Viele Kritiker befürchten in vielerlei Hinsicht, die Bürger seien nicht kompetent genug, eine Republik nach ihrem Ermessen zu gestalten. Doch sollte eines nie vergessen werden: Es waren immer die Menschen, die Staaten errichteten, nicht die Regierungen, wenngleich deren Einfluss groß sein kann. Die Direkte Demokratie in Deutschland stellt zudem keinen Plan zur Generalüberholung des politischen Systems dar. Sie ist als ergänzendes Element zum repräsentativen System gedacht.

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• 1.Teil: Die Geschichte der Direkten Demokratie nach dem 2.Weltkrieg
  • 1.1 Die Geschichte der direkten Demokratie der BRD von 1945 bis 1989
  • 1.2 Die Geschichte der direkten Demokratie der DDR von 1945 bis 1989
    • 1.2.1 Die Verfassung von 1949
    • 1.2.2 Die Verfassung von 1968
    • 1.2.3 Die Verfassungsrevision von 1974
    • 1.2.4 Die Neue Verfassung der DDR
    • 1.2.5 Scheinplebiszite in der DDR
  • 1.3 Verfassungsreform bei Wiedervereinigung
• 2.Teil: Die Direkte Demokratie in Deutschland
  • 2.1 Die Direkte Demokratie auf Bundesebene
    • 2.1.1 Die Interpretation von Art. 20 GG
    • 2.1.2 Direkte Demokratie als Reformbeschleuniger?
    • 2.1.3 Die Argumentation des Deutschen Bundestages
    • 2.1.4 Direkte Demokratie in der Weimarer Republik
    • 2.1.5 Die Vorteile der Direkten Demokratie
    • 2.1.6 Die Nachteile der Direkten Demokratie
    • 2.1.7 Der Informationsgrad der Bürger
    • 2.1.8 Das Abstimmungsheft
    • 2.1.9 Der Vorschlag von Mehr Demokratie e.V.
  • 2.2 Die Direkte Demokratie in den deutschen Bundesländern
    • 2.2.1 Elementare Begriffe der Direkten Demokratie auf Landesebene
    • 2.2.2 Die Quorenproblematik
    • 2.2.3 Direkte Demokratie auf Landesebene: Eine Übersicht
    • 2.2.4 Amtseintragung vs. freie Unterschriftensammlung
    • 2.2.5 Eine Bilanz zur Direkten Demokratie auf Landesebene
    • 2.2.6 Kurze Zusammenfassung zur Bilanz auf Landesebene
    • 2.2.7 Themenbereiche Direkter Demokratie auf Landesebene
    • 2.2.8 Themenausschlüsse: Das Finanztabu
    • 2.2.9 Die Akteure von Initiativen und die Kostenerstattung
    • 2.2.10 Ergebnisse und Erfolge Direkter Demokratie auf Landesebene
  • 2.3 Die Direkte Demokratie auf Kommunalebene
    • 2.3.1 Elementare Begriffe der Direkten Demokratie auf Kommunalebene
    • 2.3.2 Direkte Demokratie auf Kommunalebene: Eine Übersicht
    • 2.3.3 Themenbereiche Direkter Demokratie auf Kommunalebene
    • 2.3.4 Ergebnisse und Erfolge Direkter Demokratie auf Kommunalebene
    • 2.3.5 Die Abstimmungsbeteiligung auf kommunaler Ebene
• 3.Teil: Auswirkungen Direkter Demokratie auf die Staatstätigkeit
  • 3.1 Die Finanzreferenden in der Schweiz
  • 3.2 Neuerungen oder Status quo: Der Fall Bayern

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Arbeit untersucht die direkte Demokratie in Deutschland und ihre Auswirkungen auf die politische Landschaft des Landes. Ziel ist es, die Geschichte der direkten Demokratie in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg aufzuzeigen, verschiedene Formen und Gestaltungsmöglichkeiten zu analysieren sowie die Auswirkungen dieser Staatsform auf die Staatstätigkeit zu erörtern.

• Die Entwicklung der direkten Demokratie in der Bundesrepublik und der DDR
• Die verschiedenen Formen der direkten Demokratie auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene
• Die Argumente für und gegen die direkte Demokratie
• Die Auswirkungen der direkten Demokratie auf die Politikgestaltung und die Staatstätigkeit
• Beispiele für erfolgreiche und gescheiterte Initiativen der direkten Demokratie

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung führt in die Thematik der direkten Demokratie in Deutschland ein und skizziert die Relevanz des Themas im Kontext der deutschen Geschichte und Politik.

Der erste Teil beleuchtet die historische Entwicklung der direkten Demokratie in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg. Dabei werden die unterschiedlichen Entwicklungen in der Bundesrepublik Deutschland (BRD) und der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) betrachtet, sowie die Verfassungsreformen, die die Einführung und Ausgestaltung der direkten Demokratie beeinflusst haben.

Der zweite Teil der Arbeit widmet sich der direkten Demokratie in Deutschland im aktuellen Kontext. Hier werden die verschiedenen Formen der direkten Demokratie auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene untersucht. Dabei werden die rechtlichen Grundlagen, die Verfahren und die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung analysiert. Der Fokus liegt zudem auf den Argumenten für und gegen die direkte Demokratie sowie auf den Auswirkungen dieser Staatsform auf die Politikgestaltung.

Im dritten Teil der Arbeit werden die Auswirkungen der direkten Demokratie auf die Staatstätigkeit betrachtet. Am Beispiel der Finanzreferenden in der Schweiz sowie der Situation in Bayern werden die Herausforderungen und Chancen der direkten Demokratie für die Politikgestaltung und die Finanzpolitik analysiert.

Schlüsselwörter

Die Arbeit behandelt die Themen Direkte Demokratie, Bürgerbeteiligung, politische Partizipation, Verfassungsrecht, politische Geschichte Deutschlands, Staatsform, Bundesebene, Landesebene, Kommunalebene, Referenden, Volksentscheid, Initiativen, Politikgestaltung, Auswirkungen auf die Staatstätigkeit, Finanzreferenden, Finanzpolitik.

• Universidad: University of Heidelberg (Alfred-Weber-Institut)
• Calificación: 2,7
• Autor: Christopher Dietrich (Autor)
• Año de publicación: 2010
• Páginas: 80
• No. de catálogo: V171196
• ISBN (Ebook): 9783640903610
• ISBN (Libro): 9783640903696
• Idioma: Alemán
• Etiqueta: direkte, demokratie, deutschland, eine, analyse, auswirkungen