Diese Arbeit erläutert die Gründe für das anfängliche Scheitern der Einführung des Mehrwertsteuersystems in den Entwicklungsländern. Anhand bestimmter Charakteristika dieser Länder hat ein einfaches "Kopieren und Anwenden" des nach dem Vorbild der hochentwickleten europäsichen Ländern vom IMF propagierten Programms zu massiven Problemen geführt - bis hin zu Erodierung der Steuerbasis in manchen Ländern. Mit dieser Arbeit wird aufgezeigt, welche Probleme das genau sind, welche Lösungsansätze es gibt und schliesslich wird die Mehrwertsteuer mit alternativen Steuerarten für die Entwicklungsländer verglichen. Dabei wird die Rolle des IMF kritisch verfolgt.
Inhalt
1 Einleitung
2 Charakteristika der Entwicklungsländer
3 Probleme der Entwicklungsländer
4 Lösungsansätze
Literaturverzeichnis
1 Einleitung
Die Mehrwertsteuer wurde erstmals mit der Vollendung des Binnenmarktes 1993 innerhalb der europäischen Union flächendeckend eingeführt und löste die Umsatzsteuer ab. Von nun an wurde das Umsatzsteuersystem auf die sogenannte Allphasen-Netto-Umsatzsteuer mit Vorsteuerabzug umgestellt. Dabei wird nur die Netto-Wertschöpfung besteuert, bei der der Konsum auf der letzten Produktionsstufe voll besteuert wird und die Unternehmen innerhalb der Wertschöpfungskette Anspruch auf Rückerstattung der geleisteten Vorsteuer bei Einkäufen innerhalb der Produktionskette haben. Berechnete Umsatzsteuer müssen sie hingegen abführen. Dadurch kann für die Unternehmen eine Steuerlast durch den aggregierten Saldo von bezahlter Vorsteuer und erhaltener Umsatzsteuer berechnet werden. Ferner wird durch diese Prinzip das Bestimmungslandprinzip gewährleistet, bei dem Exporte das eigene Land mehrwertsteuerbefreit verlassen und Importe dem hiesigen Steuersatz unterworfen sind. Es wird theoretisch also immer nur der Konsum im Inland besteuert, weshalb man diese Form der Mehrwertsteuer auch als Konsumsteuer bezeichnet. Dieses Prinzip der Umsatzbesteuerung hat sich in vielen (europäischen) Ländern, sowie in manchen lateinamerikanischen Ländern, erfolgreich durchgesetzt und vorherige Umsatzsteuerarten verdrängt. In den 80er und 90er Jahren des vorherigen Jahrhunderts wurde die Mehrwertsteuer auch zunehmend in den sogenannten Entwicklungsländern eingeführt. Hierbei spielt auch die Verflechtung des IWF(Internationaler Währungsfonds) eine wesentliche Rolle, da oftmals eine Umstellung auf das europäische Mehrwertsteuersystem eine notwendige Bedingung für das Erlassen von Schulden der hoch verschuldeten und von ausländischer Hilfe abhängigen Staaten war.
Bis heute hat sich nun gezeigt, dass die Mehrwertsteuer, erarbeitet für hochentwickelte Industrienationen, in den Entwicklungsländern teilweise zu massiven Problemen, Ungleichheit und wohlfahrtsmindernden Umverteilungen geführt hat. Im Folgenden soll nun gezeigt werden, was diese Probleme im Kern genau sind, was dabei die Vorgaben des IWF im Hinblick auf die Gestaltung der Steuer für eine Rolle spielen und welche Aspekte man in der Zukunft betrachten sollte.
2 Charakteristika der Entwicklungsländer
„Ein Entwicklungsland ist nach allgemeinem Verständnis ein Land, das hinsichtlich seiner wirtschaftlichen, sozialen und politischen Entwicklung einen relativ niedrigen Stand aufweist“.1 Dies kann man allgemein z.B. am Bildungsstand der Bevölkerung oder auch makroökonomischen Determinanten wie dem Bruttoinlandsprodukt pro Kopf, extrem ungleicher Einkommens- und Vermögensverteilung oder auch einer niedrigen Spar- und Investitionstätigkeit ausmachen.
Die Einführung des Mehrwertsteuersystems in diesen Ländern ging einher mit der Ablösung von (Handels-)Zöllen und Exportsteuern, mit denen die meisten Staatseinnahmen generiert wurden. Zudem sind diese Länder von Einnahmen aus indirekten Steuerarten abhängig; also Einnahmen z.B. aus der Einkommenssteuer spielen nur eine untergeordnete Rolle. Das heißt aber, dass der Erfolg der Mehrwertsteuer davon abhängt, ob die Einnahmen aus den ersetzten Einkunftsarten eben durch diese voll gedeckt oder gar gesteigert werden können. Im Wesentlichen war dies nicht der Fall. An welchen Charakteristika man dies ausmachen kann, wollen wir uns nun genauer anschauen.
Zunächst einmal ein Überblick über das „Standardprogramm“ des IWF im Zuge der Mehrwertsteuereinführung: Abschaffung oder wesentliche Minderung von Zöllen, Einkommen- und Körperschaftsteuern; Verbreiterung der Steuerbasis, einheitliche Steuerrate mit so wenig wie möglich steuerbefreiten Gütern (Ausnahmen) zwischen 11 % und 19 %.
Im Allgemeinen gilt, dass die Einführung einer „neuen“ Steuer angebots- oder nachfragebedingt sein kann. Was heißt das? Das bedeutet, der Staat hat ein Interesse die Steuer zu wählen, weil sie geringere Grenzkosten in der Erhebung als andere Steuerarten aufweist und somit höhere Steuereinnahmen effektiver generiert werden können. Damit verbunden nehmen die Einnahmen aus den anderen Quellen ab. Der zweite Fall tritt dann auf, wenn ein Staat höhere öffentliche Einnahmen benötigt, um höhere Ausgaben tätigen zu können. Dies ist dann auch mit höheren Steuereinnahmen unterschiedlich bereits vorhandener Steuerarten verbunden, d.h. der Staat möchte soviel wie möglich an Einnahmen aufbringen.2 Eine OECD Studie von Keen and Lockwood zeigt, dass im Allgemeinen vom ersten Fall ausgegangen werden kann. Dies spricht zunächst einmal für die vom IWF propagierte Art der Einführung. Komischerweise zeigt sich jedoch im internationalen Vergleich, dass im Durchschnitt die Steuereinnahmen der OECD Länder 38 % am gesamten Buttoninlandsprodukt ausmachen, in den Entwicklungsländern jedoch gerade einmal 18 %. Woran liegt das?
Die Entwicklungsländer unterscheiden sich zu den hochentwickelten Industrienationen vor allem in folgenden Merkmalen:
- Schwach entwickelte Institutionen und zu geringe Verwaltungskapazitäten
- Bedeutend großer informeller Sektor
- Hohe Ungleichheit in der Bevölkerung
- Hohe Steuervermeidung und Betrug
- Abhängigkeit von Einnahmen aus natürlichen Ressourcen
In der nächsten Sektion soll nun die Verflechtung der einzelnen Faktoren und deren Bedeutung für die daraus resultierenden Probleme in den Entwicklungsländern aufgezeigt werden.
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1 Quelle: Wikipedia.de
2 Vgl. M. Keen, (2009, 168)
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