Thailand unter Thaksin Shinawatra - eine „Demokratie“ nach Wolfgang Merkel?

Term Paper , 2007 , 30 Pages , Grade: 2,0

Politics - Region: Far East

I. Einleitung
“I will not allow any changes that don’t observe the democratic process. I will
protect democracy. Let me repeat, I will protect democracy with my life.”
Dieses Plädoyer für die Demokratie verlautbarte der ehemalige thailändische Premierminister
(PM) Thaksin Shinawatra im Jahre 2006, wenige Monate vor dem Militärputsch,
welcher ihn seines Amtes enthob und die Verfassung von 1997 außer Kraft
setzte. Genügt dem Betrachter dieser Ausspruch, so scheint der Ex-Premier ein
überzeugter Befürworter demokratischer Geisteshaltung und Staatsverfassungen zu
sein, dessen politisches Handeln im Sinne des Volkswillens erfolgte und der den
politischen Alltag auf Grundlage demokratischer Fairness und konstitutioneller
Loyalität gestaltete. Doch welche Auffassung und welchen Begriff von Demokratie
konnte der Staatsmann haben, welcher mit einer absoluten Mehrheit über das thailändische
Parlament 2001 zum PM ernannt wurde? Als Gründe für den Militärputsch wurden
u.a. Machtmissbrauch und Behinderung der Funktion von Verfassungsorganen durch
die Regierung angegeben. Dies ist bereits als Indiz zu verstehen, dass das politische
System in Thailand unter PM Thaksin auch gemäß westlichen Vorstellungen nicht
zwangsläufig dem Idealtypus einer Demokratie entsprach.
Nach Jahrzehnten von sich abwechselnden mehr oder weniger demokratischen Phasen
und Militärputschen schien sich die „People´s Constitution“ von 1997, welche aufgrund
ihrer verbrieften Freiheitsrechte und des Systems der checks and balances als Weg zur
Konsolidierung der Demokratie galt, in Thailand zu etablieren. Es war die „demokratischste“
Verfassung Thailands, die unter Mitwirkung und Berücksichtigung möglichst
vieler gesellschaftlicher Interessen gestaltet wurde. Thaksin wurde nach der Parlamentswahl
2001 mit überzeugender parlamentarischer Mehrheit zum PM gewählt und
konnte sich auf eine stabile politische Partei, die Thai Rak Thai Party (TRT), stützen.
Trotz der parlamentarischen Mehrheit, welche auch durch den überzeugten Rückhalt im
Volk gewährleistet war, wurde der Vorwurf erhoben, der PM installiere in der konstitutionellen
Monarchie Thailands eine persönliche Herrschaft zur Bereicherung seiner
selbst, der Familie, seiner politischen Clique und weiteren Unterstützern. Dieses als
„Thaksinization“ bezeichnete Handeln solle lediglich die politische Macht des PM
konsolidieren, keineswegs die Demokratie als solche. Doch soll in diesem Rahmen keine einseitige Schuldzuweisung an Thaksin [...]

Inhaltsverzeichnis

I. Einleitung

II. Demokratisches Thailand?
1. Demokratiebegriffe
1.1 Minimalistische Definition
1.2 Anspruchsvolle Definition
1.2.1 Prämissen
1.2.2 Dimensionen der Demokratie
1.2.3 Teilbereiche einer demokratischen Ordnung
1.3 Defekte Demokratie
2. Landesanalyse
2.1 Wahlen und politische Beteiligung
2.1.1 Wahlgrundsätze und -rahmenbedingungen
2.1.2 Mandatsträger
2.2 Politische Partizipationsrechte
2.2.1 Medien und Information
2.2.2 Öffentliches Engagement
2.3 Bürgerliche Freiheitsrechte
2.3.1 Justizwesen
2.3.2 Korruption
2.3.3 Menschenrechte
2.4 Horizontale Verantwortlichkeit
2.4.1 Verfassungsprinzipien
2.4.2 System Thaksin
2.5 Agendakontrolle
2.5.1 Rolle des Militärs
2.5.2 Separatismus im Süden

III. Fazit

Literaturverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

• College: University of Trier
• Grade: 2,0
• Author: Matthias Billen (Author)
• Publication Year: 2007
• Pages: 30
• Catalog Number: V167795
• ISBN (eBook): 9783640847440
• ISBN (Book): 9783640844104
• Language: German
• Tags: thailand, thaksin, shinawatra, wolfgang, merkel