Die Entwicklung des Raumordnungsverfahrens (im Folgenden ROV)vollzieht sich aus der Praxis der Raumordnung und Landesplanung. Bis 1957 gibt es verschiedene Durchführungserlasse in den einzelnen Bundesländern. Diese sind mit dem ROV vergleichbar.1957 wird die erste gesetzliche Regelung des ROV in Bayern, 1961 in Schleswig- Holstein und 1966 in Rheinland- Pfalz ins Leben gerufen. Heute ist das ROV in allen Bundesländern, mit Ausnahme der Stadtstaaten Inhalt der Landesplanungsgesetze (HÖHNBERG 2005b; S. 885).
Bei bestimmten Projekten wird das ROV seit 1989 im Rahmenrecht des Bundes als § 6a im Raumordnungsgesetz verankert. Dies ist aufgrund einer EG- Richtlinie über die Durchführung von Umweltverträglichkeitsprüfungen von 1985 geschehen (HÖHNBERG 2005b; S. 486).
Wegen einer Neuregelung des BauROGs von 1998 wird der § 6a mit leichten Änderungen als § 15 ROG übernommen. Alle wesentlichen ROV- pflichtigen Vorhaben sind in der Raumordnungsverordnung von 1990 enthalten. Das im ROV durchzuführende Prüfungsprogramm ist in § 15 Abs.1 S.2 ROG geregelt: „Die raumbedeutsamen Auswirkungen einer Maßnahme/ Planung eines Privaten oder öffentlichen Trägers sind unter überörtlichen, also nicht auf die Gemeinde bezogene, Gesichtspunkten auf die in den Grundsätzen der Raumordnung (§ 2 Abs.2 ROG) festgelegten Belange (auch Umweltbelange) zu prüfen (HÖHNBERG 2005b; S. 885).
Inhaltsverzeichnis
- 1. Raumordnungsverfahren
- 1.1 Entstehung und Entwicklung des Raumordnungsverfahrens
- 1.2 Aufbau und Durchführung eines ROV
- 1.3 Ablauf des ROV
- 2. Beispiel: Geplante Erdgasfernleitung Lauterbach - Scheidt der Firma E.ON Ruhrgas AG, Essen
- 2.1 Einführung
- A. Ergebnis
- B. Verfahren
- Antragsbegründung
- Verfahrensablauf
- Anhörung
- Erörterung
- C. Raumordnerische Bewertung
- Erforderlichkeit
- Mensch, Siedlung, Landschaft
- Sicherheit
- Tiere und Pflanzen
- Landschaft und Erholung
- Wasser
- Luft, Klima, Boden
- Kulturgüter
- Gesamtabwägung
- D. Abweichungszulassung
- E. Hinweise
- 3. Fazit
- 4. Literaturverzeichnis
- 5. Anhang
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit dem Raumordnungsverfahren (ROV) anhand des Beispiels der geplanten Erdgasfernleitung Lauterbach-Scheidt. Ziel ist es, den Ablauf und die Bedeutung des ROV im Kontext der Raumordnung zu erläutern und anhand eines konkreten Fallbeispiels zu veranschaulichen.
- Entstehung und Entwicklung des Raumordnungsverfahrens
- Aufbau und Durchführung eines Raumordnungsverfahrens
- Raumordnerische Bewertung im Kontext des Beispielprojekts
- Bedeutung des ROV für die landesplanerische Abstimmung
- Verbindlichkeit und Wirkung des ROV
Zusammenfassung der Kapitel
1. Raumordnungsverfahren: Dieses Kapitel beschreibt die Entstehung und Entwicklung des Raumordnungsverfahrens (ROV) in Deutschland, beginnend mit unterschiedlichen Durchführungserlassen in den Bundesländern bis hin zur heutigen gesetzlichen Verankerung in den Landesplanungsgesetzen und im Raumordnungsgesetz. Es beleuchtet die historische Entwicklung und die rechtlichen Grundlagen des ROV, einschließlich der Einflüsse von EG-Richtlinien. Der Fokus liegt auf der gesetzlichen Einbettung und der Bedeutung des ROV als Instrument der landesplanerischen Abstimmung.
2. Beispiel: Geplante Erdgasfernleitung Lauterbach - Scheidt der Firma E.ON Ruhrgas AG, Essen: Dieses Kapitel analysiert ein konkretes Raumordnungsverfahren für die geplante Erdgasfernleitung Lauterbach-Scheidt. Es beschreibt den Ablauf des Verfahrens, von der Antragsbegründung über die Anhörung und Erörterung bis hin zur raumordnerischen Bewertung. Die Zusammenfassung beinhaltet eine detaillierte Darstellung der verschiedenen Bewertungskriterien (Erforderlichkeit, Auswirkungen auf Mensch, Siedlung, Landschaft, Sicherheit, Tiere, Pflanzen, Landschaft und Erholung, Wasser, Luft, Klima, Boden, Kulturgüter) und der Gesamtabwägung. Die Betrachtung der Abweichungszulassung und Hinweise rundet die Analyse ab, und fokussiert sich auf die praktische Anwendung des ROV in einem komplexen Projekt.
Schlüsselwörter
Raumordnungsverfahren, Raumordnung, Landesplanung, Erdgasfernleitung, Umweltverträglichkeitsprüfung, Raumordnungsgesetz, Landesplanungsgesetze, Anhörung, Erörterung, raumordnerische Bewertung, überörtliche Planung, landesplanerische Abstimmung.
Häufig gestellte Fragen zum Raumordnungsverfahren am Beispiel der Erdgasfernleitung Lauterbach-Scheidt
Was ist der Gegenstand dieser Arbeit?
Diese Arbeit analysiert das Raumordnungsverfahren (ROV) anhand des Beispiels der geplanten Erdgasfernleitung Lauterbach-Scheidt der Firma E.ON Ruhrgas AG. Sie erläutert den Ablauf und die Bedeutung des ROV im Kontext der Raumordnung und veranschaulicht dies anhand eines konkreten Fallbeispiels.
Welche Themen werden behandelt?
Die Arbeit behandelt die Entstehung und Entwicklung des ROV, den Aufbau und die Durchführung eines ROV, die raumordnerische Bewertung im Kontext des Beispielprojekts, die Bedeutung des ROV für die landesplanerische Abstimmung und die Verbindlichkeit und Wirkung des ROV. Das Beispiel der Erdgasfernleitung umfasst die Antragsbegründung, den Verfahrensablauf, die Anhörung, die Erörterung, die raumordnerische Bewertung verschiedener Kriterien (Mensch, Siedlung, Landschaft, Sicherheit, Tiere, Pflanzen, Wasser, Luft, Klima, Boden, Kulturgüter) und die Gesamtabwägung.
Wie ist die Arbeit strukturiert?
Die Arbeit gliedert sich in Kapitel zu Raumordnungsverfahren (Entstehung, Entwicklung, Ablauf), dem Beispiel der Erdgasfernleitung Lauterbach-Scheidt (mit detaillierter Analyse des Verfahrens und der Bewertung), einem Fazit, einem Literaturverzeichnis und einem Anhang. Ein Inhaltsverzeichnis und eine Zusammenfassung der Kapitel sind enthalten.
Welche Schlüsselwörter beschreiben den Inhalt?
Schlüsselwörter sind: Raumordnungsverfahren, Raumordnung, Landesplanung, Erdgasfernleitung, Umweltverträglichkeitsprüfung, Raumordnungsgesetz, Landesplanungsgesetze, Anhörung, Erörterung, raumordnerische Bewertung, überörtliche Planung, landesplanerische Abstimmung.
Welche Ziele verfolgt die Arbeit?
Ziel der Arbeit ist es, den Ablauf und die Bedeutung des Raumordnungsverfahrens zu erläutern und anhand des konkreten Fallbeispiels der Erdgasfernleitung Lauterbach-Scheidt zu veranschaulichen. Es soll die praktische Anwendung des ROV in einem komplexen Projekt aufgezeigt werden.
Wie wird das Raumordnungsverfahren im Beispiel der Erdgasfernleitung dargestellt?
Das Beispiel der Erdgasfernleitung Lauterbach-Scheidt wird detailliert analysiert, von der Antragstellung über die verschiedenen Verfahrensschritte bis zur raumordnerischen Bewertung. Die verschiedenen Kriterien der Bewertung und die Gesamtabwägung werden explizit dargestellt.
Welche Bedeutung hat das ROV für die Landesplanung?
Das ROV spielt eine entscheidende Rolle bei der landesplanerischen Abstimmung, indem es frühzeitig die verschiedenen Interessen und Auswirkungen von Projekten berücksichtigt und somit zu einer abgestimmten und nachhaltigen Raumordnung beiträgt.
Welche rechtlichen Grundlagen werden berücksichtigt?
Die Arbeit berücksichtigt die gesetzlichen Grundlagen des Raumordnungsverfahrens, einschließlich der Landesplanungsgesetze und des Raumordnungsgesetzes, sowie den Einfluss von EG-Richtlinien.
- Citar trabajo
- Benjamin Küster (Autor), 2006, Raumordnungsverfahren anhand des Beispiels "Geplante Erdgasfernleitung Lauterbach – Scheidt der Firma E.ON Ruhrgas AG, Essen", Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/167516
