In der folgenden Hauptseminararbeit soll die Gesetzgebung der Bundesrepublik Deutschland genauer erläutert und ausgeführt werden. Im ersten Gliederungspunkt erläutert der Autor kurz dass parlamentarische System von Deutschland und seine zentralen Akteure, um anschließend den Bundestag und dessen wichtige Stellung im Gesetzgebungsverfahren darzustellen. Anschließend wird die Regierung, welche von Rudzio als „ausdifferenziertes Steuerungsorgan (Rudzio 2006, S. 239)“ beschrieben wird, in die Gesetzgebung eingeordnet. Es soll verdeutlicht werden, dass sie ihr Recht zur Gesetzesinitiative aufgrund der Steuerungsfunktion außerordentlich oft wahrnimmt. Der Hauptteil der Arbeit beschäftigt sich mit dem formellen Gesetzgebungsverfahren der Bundesrepublik Deutschland, welches im Grundgesetz geregelt und manifestiert ist. In diesem Zusammenhang sei auf wichtige Grundbegriffe wie „Zustimmungsgesetze“ oder „konkurrierende Gesetzgebung“ verwiesen, weil sich dadurch der Ablauf des Verfahrens differenziert gestaltet. Zum Abschluss wird anhand einer Statistik die Quantität der Gesetzgebung untersucht. Im Mittelpunkt stehen dabei die einzelnen Verfassungsorgane und ihr Erfolg in der Gesetzgebung.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Gesetzgebung im parlamentarischen System
- Der Bundestag als zentraler Gesetzgeber
- Die Rolle der Regierung
- Gesetzgebung der Bundesrepublik Deutschland
- Grundlagen der Gesetzgebung
- Ausschließende und konkurrierende Gesetzgebung
- Einspruchs- und Zustimmungsgesetze
- Das Gesetzgebungsverfahren
- Gesetzesinitiative
- 1. Lesung
- 2. und 3. Lesung
- Schlussabstimmung
- Mitwirkung der Länder – Vetospieler Bundesrat
- Statistik der Gesetzgebung
- Schluss
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit dem Gesetzgebungsverfahren im parlamentarischen System der Bundesrepublik Deutschland. Sie untersucht die Rolle des Bundestages und der Regierung im Gesetzgebungsprozess, beleuchtet die formalen Verfahren und Grundbegriffe der Gesetzgebung und analysiert die Quantität der Gesetzgebung anhand statistischer Daten.
- Das parlamentarische System der Bundesrepublik Deutschland
- Die Rolle des Bundestages als zentraler Gesetzgeber
- Die Mitwirkung der Regierung im Gesetzgebungsprozess
- Das formelle Gesetzgebungsverfahren
- Die Quantität der Gesetzgebung in der Bundesrepublik Deutschland
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt das Thema der Arbeit und den Kontext des Gesetzgebungsverfahrens in der Bundesrepublik Deutschland vor. Sie führt in die zentralen Akteure und Institutionen des parlamentarischen Systems ein.
Das Kapitel "Gesetzgebung im parlamentarischen System" erläutert die Funktionsweise des parlamentarischen Systems in Deutschland und die Rolle des Bundestages und der Regierung im Gesetzgebungsprozess. Es beleuchtet die zentrale Position des Bundestages als direkt vom Volk gewähltes Organ und die Bedeutung der Regierung als "ausdifferenziertes Steuerungsorgan".
Das Kapitel "Gesetzgebung der Bundesrepublik Deutschland" befasst sich mit den formalen Grundlagen des Gesetzgebungsverfahrens. Es definiert wichtige Grundbegriffe wie "Zustimmungsgesetze" und "konkurrierende Gesetzgebung" und erläutert den Ablauf des Gesetzgebungsverfahrens, einschließlich der Gesetzesinitiative, der verschiedenen Lesungen und der Schlussabstimmung. Des Weiteren wird die Mitwirkung der Länder durch den Bundesrat im Gesetzgebungsprozess beleuchtet.
Das Kapitel "Statistik der Gesetzgebung" untersucht die Quantität der Gesetzgebung in Deutschland anhand statistischer Daten. Es analysiert die Rolle der einzelnen Verfassungsorgane im Gesetzgebungsprozess und deren Erfolg bei der Verabschiedung von Gesetzen.
Schlüsselwörter
Parlamentarisches System, Bundestag, Bundesrat, Regierung, Gesetzgebungsverfahren, Gesetzesinitiative, Zustimmungsgesetze, konkurrierende Gesetzgebung, Statistik der Gesetzgebung.
Häufig gestellte Fragen
Wie läuft das formelle Gesetzgebungsverfahren in Deutschland ab?
Es beginnt mit einer Gesetzesinitiative, gefolgt von drei Lesungen im Bundestag, der Mitwirkung des Bundesrates und schließlich der Ausfertigung durch den Bundespräsidenten.
Was ist der Unterschied zwischen Zustimmungs- und Einspruchsgesetzen?
Zustimmungsgesetze benötigen zwingend die Mehrheit im Bundesrat, während bei Einspruchsgesetzen der Bundesrat lediglich Einspruch erheben kann, den der Bundestag überstimmen kann.
Wer darf in Deutschland Gesetzesinitiativen einbringen?
Gesetzesentwürfe können aus der „Mitte des Bundestages“, durch die Bundesregierung oder durch den Bundesrat eingebracht werden.
Was versteht man unter „konkurrierender Gesetzgebung“?
Hier haben die Länder die Befugnis zur Gesetzgebung, solange und soweit der Bund von seiner Gesetzgebungszuständigkeit keinen Gebrauch macht.
Welche Rolle spielt die Bundesregierung im Gesetzgebungsprozess?
Die Regierung fungiert als wichtiges Steuerungsorgan und nimmt ihr Initiativrecht aufgrund ihrer politischen Gestaltungsfunktion besonders häufig wahr.
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- Ludwig Hellauer (Author), 2010, Gesetzgebung der Bundesrepublik Deutschland, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/166882
