Die vorliegende Hausarbeit setzt sich mit haftungsrechtlichen Fragen auseinander, die durch Sturzverletzung eines pflegebedürftigen oder älteren Menschen, der in einem Alten- oder Pflegeheim betreut wird, entstehen können. Vorwiegend soll die Frage untersucht werden, unter welchen Umständen der Heimträger für die Stürze seiner Bewohner haftbar gemacht werden kann und wie er sich im Vorfeld dagegen absichern kann, da es in den letzen Jahren vermehrt zu Klagen gegen Pflegeheime gekommen ist. Die Gerichte sehen sich zum Teil mit Fällen konfrontiert, die schon viele Jahre zurückliegen. Man kann sagen, dass die gesetzliche Krankenkasse auf diesem Gebiert ziemlich aktiv ist. Aber wie kommt das und was ist der Hintergrund für diese Prozessflut?
Der Hintergrund dieser Prozessflut sind gescheiterte Verhandlungen zwischen den Krankenkassen und der Haftpflichtversicherern der Alten- und Pflegeheime. Als sich beide zusammen an einen Tisch gesetzt haben, sollte die komplizierte und aufwendige Einzelfallprüfung durch ein Teilungsabkommen vereinfacht werden und es wurde eine pauschale Aufteilung der Kosten geplant, die durch Stürze von Heimbewohnern entstanden waren. Das Ziel war, eine außergerichtliche Klärung zu finden. Jedoch scheiterte eine einvernehmliche Regelung und bereits abgeschlossene Abkommen wurden von Seiten der gesetzlichen Krankenversicherung aufgelöst. Die unerfreuliche Konsequenz aus den gescheiterten Verhandlungen ist die jetzige Häufung der Klagen, dessen Ende noch nicht abzusehen ist.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- II. Stürze von pflegebedürftigen Menschen als juristische Besonderheit
- III. Pflegeurteile des Bundesgerichtshof
- 1. Berliner Fall
- 2. Dresden Fall
- IV. Anspruchsgrundlage
- 1. Vertragliche Anspruch
- 2. Gesetzlicher Anspruch
- 3. Anspruchsübergang gemäß § 116 SGB X
- V. Obhutspflichten
- 1. Leistungen nach dem allgemein anerkannten Stand
- 2. Expertenstandards zur Sturzprophylaxe
- 3. Das MDK-Gutachten
- 4. Die Pflegedokumentation
- VI. Beweislast
- VII. Freiheitsentziehende Maßnahme
- VIII. Zusammenfassung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit befasst sich mit den haftungsrechtlichen Fragen, die durch Sturzverletzungen von pflegebedürftigen Personen in Alten- oder Pflegeheimen entstehen. Im Mittelpunkt steht die Frage, wann der Heimträger für Stürze seiner Bewohner haftbar gemacht werden kann und welche Möglichkeiten er hat, sich vor solchen Haftungsforderungen zu schützen. Die Arbeit beleuchtet die aktuelle Rechtsprechung und die Praxis in diesem Bereich, insbesondere im Kontext der zunehmenden Zahl von Klagen gegen Pflegeheime.
- Juristische Besonderheiten von Sturzunfällen in der Pflege
- Pflegeurteile des Bundesgerichtshofes als Leitfaden für die Rechtsprechung
- Anspruchsgrundlagen und -übergänge im Zusammenhang mit Sturzverletzungen
- Obhutspflichten des Heimträgers und ihre Bedeutung für die Sturzprophylaxe
- Beweislastverteilung in Haftungsstreitigkeiten bei Sturzunfällen
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in das Thema der Haftung von Pflegeheimen bei Sturzverletzungen von Bewohnern ein und stellt den aktuellen Hintergrund der Prozessflut in diesem Bereich dar. Anschließend werden die juristischen Besonderheiten von Sturzunfällen im Kontext der Pflege beleuchtet. Das dritte Kapitel widmet sich den relevanten Pflegeurteilen des Bundesgerichtshofs, die die Rechtsprechung in diesem Bereich prägen. Die Anspruchsgrundlagen, die sich aus vertraglichen und gesetzlichen Regelungen ergeben, werden im vierten Kapitel erläutert. Im fünften Kapitel werden die Obhutspflichten des Heimträgers und deren Bedeutung für die Sturzprophylaxe untersucht. Darüber hinaus wird die Rolle von Expertenstandards und Gutachten des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen (MDK) beleuchtet. Das sechste Kapitel befasst sich mit der Beweislastverteilung in Haftungsstreitigkeiten bei Sturzunfällen. Zuletzt geht die Arbeit auf die Frage ein, unter welchen Voraussetzungen einem pflegebedürftigen Menschen die Freiheit entzogen werden kann, um ihn vor einer möglichen Sturzgefahr zu schützen.
Schlüsselwörter
Pflegeheim, Sturz, Haftung, Obhutspflicht, Sturzprophylaxe, Expertenstandards, MDK-Gutachten, Beweislast, Freiheitsentziehende Maßnahme, Rechtsprechung, Bundesgerichtshof.
- Quote paper
- Dipl.-Sozialpädagoge Andreas Jordan (Author), 2010, Haftung bei Sturzfällen im Pflegeheim, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/165593
