Eine Operation in Spanien, der Kauf einer Brille in Österreich oder die Zahnbehandlung in Frankreich gehören heute zu der gesundheitspoltischen Normalität. Das war jedoch nicht immer. Der europäische Weg dorthin war lang und nahm seinen Anfang mit zwei Urteilen, die 1998 vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg gefällt wurden. Der EuGH hatte die Aufgabe zu entscheiden, ob die Vertragsbestimmungen über die Waren- und Dienstleistungsfreiheit auf die Fragen der sozialen Sicherheit angewandt werden können.
In der vorliegenden Arbeit soll die Frage untersucht werden, inwieweit die vertraglich verankerten Vorschriften der Waren- und Verkehrsfreiheit als Bindeglieder zum europäischen Sozialrecht angesehen werden können.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
I. Europäisches Sozialrecht
1. Begriffsbestimmung
a) Zwischenstaatliche Sozialrecht
b) Überstaatliches Europäisches Sozialrecht
2. Der Europäische Gerichtshof (EuGH)
a) EuGH als umstrittenes Organ
b) Zentrale Bedeutung des EuGH
II. Grundfreiheiten
1. Dienstleistungsfreiheit
2. Warenfreiheit
III. Zwei EuGH-Urteile zur Waren- und Dienstleistungsfreiheit im Gesundheitssektor
1. Problemstellung
2. Urteil Decker
a) Sachverhalt
b) Begründung
3. Urteil Kohll
a) Sachverhalt
b) Begründung
4. Diskussion
Fazit und Ausblick
Literaturverzeichnis
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