Die Skripten der Schriftenreihe BBGB | Rechtsanwäte Grundlagenskripte zum Zivil- und Wirtschaftsrecht sollen dem Leser die Grundlagen des jeweils behandelten Rechtsgebiets vermitteln. Dabei wird der Ansatz verfolgt, die Systematik der Regelungen verständlich zu machen, in dessen Kontext die interpretierende Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in seinen Grundlagenentscheidungen eingeordnet wird. Das Verständnis der Rechtssystematik führt den Leser zu einem souveränen und eigenständigen juristischen Denken.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einführung
- I. Schuldrecht und Sachenrecht
- II. Begriff der Sache
- III. Bestandteile und Zubehör
- B. Eigentum
- I. Der Herausgabeanspruch des Eigentümers
- II. Beseitigungs- und Unterlassungsansprüche des Eigentümers
- C. Besitz
- I. Besitzdiener
- II. Mittelbarer Besitz
- III. Funktion und Schutz des Besitzes
- D. Trennung zwischen schuldrechtlicher Verpflichtung und sachenrechtlicher Verfügung
- I. Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft
- II. Abstraktionsprinzip
- III. Die Übereignung
- 1. Die Übereignung von beweglichen Sachen (Mobilien)
- a) Andere mögliche Formen der Übereignung
- b) Gutgläubiger Erwerb vom Nichtberechtigten
- 2. Die Übereignung von Grundstücken (Immobilien)
- IV. Durchbrechungen des Abstraktionsprinzips
- E. Dingliche Anwartschaften
- I. Eigentumsvorbehalt und Anwartschaftsrecht bei Mobilien
- II. Die Vormerkung bei Immobilien
- F. Das Pfandrecht
- I. Bestellung und Übertragung des Pfandrechts
- II. Methodischer Exkurs: Die Grundstruktur des sachenrechtlichen Verfügungsgeschäfts
- III. Verwertung der Pfandsache
- 1. Geringe Bedeutung in der Praxis
- 2. Exkurs: Sicherungsübereignung und Eigentumsvorbehalt
- a) Sicherungsübereignung
- b) Eigentumsvorbehalt
- c) Verlängerter Eigentumsvorbehalt
- d) Sicherungszession
- aa) Grundlagen der Abtretung
- (1) Tatsächliche Gläubigerstellung
- (2) Abtretungsvertrag
- (3) Rechtsfolgen der Abtretung
- bb) Kollision zwischen Globalzession und verlängertem Eigentumsvorbehalt
- G. Grundpfandrechte
- I. Die Hypothek
- 1. Bestellung und Übertragung der Hypothek
- 2. Verwertung der Hypothek
- II. Die Grundschuld
- 1. Bestellung und Übertragung der Grundschuld
- 2. Sicherungsgrundschuld
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Dieses Skript bietet eine Einführung in das Sachenrecht des BGB. Ziel ist es, die grundlegenden Prinzipien und Institutionen des Sachenrechts verständlich darzustellen. Der Fokus liegt auf dem Verständnis der zentralen Konzepte und ihrer praktischen Anwendung.
- Schuldrechtliche und sachenrechtliche Beziehungen
- Eigentum und seine Schutzmöglichkeiten
- Besitz und seine Bedeutung
- Übereignung beweglicher und unbeweglicher Sachen
- Sicherung des Eigentums durch Pfandrechte und Grundpfandrechte
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einführung: Dieses einführende Kapitel differenziert zwischen Schuldrecht und Sachenrecht. Es erklärt das Schuldrecht als einen dynamischen Prozess, der die Beziehungen zwischen Schuldner und Gläubiger regelt, während das Sachenrecht die statische, für jedermann verbindliche Zuordnung von Vermögenswerten zu Rechtssubjekten beschreibt. Der Begriff der "Sache" wird definiert, und die Unterscheidung zwischen beweglichen und unbeweglichen Sachen sowie der Einbezug von Bestandteilen und Zubehör wird erläutert. Die Grenzen und Besonderheiten von Rechten als Rechtsobjekte werden ebenfalls angesprochen.
B. Eigentum: Dieses Kapitel befasst sich mit dem Eigentum als zentralem dinglichem Recht. Es erläutert den Herausgabeanspruch des Eigentümers sowie dessen Ansprüche auf Beseitigung und Unterlassung von Eigentumsverletzungen. Die absolute Wirkung des Eigentumsrechts gegenüber jedermann (inter omnes) wird hervorgehoben und bildet den Gegenpol zum relativen Schuldverhältnis (inter partes).
C. Besitz: Das Kapitel widmet sich dem Besitz als faktischer Herrschaftsmacht über eine Sache. Es werden verschiedene Formen des Besitzes, wie mittelbarer Besitz und Besitz durch Dritte (Besitzdiener), unterschieden. Die Funktion und der rechtliche Schutz des Besitzes werden detailliert behandelt, wobei die Bedeutung des Besitzes als Indiz für das Eigentum herausgestellt wird.
D. Trennung zwischen schuldrechtlicher Verpflichtung und sachenrechtlicher Verfügung: Der Fokus liegt auf dem Abstraktionsprinzip im Sachenrecht. Es wird erklärt, wie Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft voneinander getrennt sind und wie die Übereignung von beweglichen und unbeweglichen Sachen funktioniert. Die Durchbrechungen des Abstraktionsprinzips und deren rechtliche Relevanz werden ebenso erläutert. Der gutgläubige Erwerb wird als wichtiger Aspekt behandelt.
E. Dingliche Anwartschaften: Hier werden dingliche Anwartschaften, insbesondere der Eigentumsvorbehalt und die Vormerkung, behandelt. Es wird aufgezeigt, wie diese Rechte die zukünftige Erlangung eines dinglichen Rechts sichern und wie sie sich von anderen Rechtsinstituten unterscheiden. Die Bedeutung der Anwartschaft als ein Zwischenstadium zum Erwerb eines Vollrechts wird ausführlich dargestellt.
F. Das Pfandrecht: Das Kapitel behandelt das Pfandrecht als ein wichtiges Sicherungsrecht. Die Bestellung und Übertragung des Pfandrechts, die Verwertung der Pfandsache und der methodische Aufbau sachenrechtlicher Verfügungsgeschäfte werden erklärt. Spezifische Aspekte wie Sicherungsübereignung und Eigentumsvorbehalt, sowie die Sicherungszession werden detailliert behandelt und in ihren praktischen Konsequenzen analysiert.
G. Grundpfandrechte: Dieses Kapitel befasst sich mit den Grundpfandrechten Hypothek und Grundschuld. Es werden die Bestellung und Übertragung der Rechte, sowie deren Verwertungsmöglichkeiten erläutert. Dabei wird der Unterschied zwischen Hypothek und Grundschuld herausgearbeitet und ihre Bedeutung als Sicherungsmittel für Immobiliendarlehen dargestellt. Die rechtlichen Besonderheiten und der Schutz der Gläubiger werden umfassend dargestellt.
Schlüsselwörter
Sachenrecht, BGB, Eigentum, Besitz, Schuldrecht, Übereignung, Abstraktionsprinzip, Pfandrecht, Grundpfandrechte, Hypothek, Grundschuld, dingliche Anwartschaften, Eigentumsvorbehalt, Sicherungsübereignung.
Häufig gestellte Fragen zum Skript "Sachenrecht des BGB"
Was ist der Inhalt des Skripts "Sachenrecht des BGB"?
Das Skript bietet eine umfassende Einführung in das Sachenrecht des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Es behandelt die grundlegenden Prinzipien und Institutionen des Sachenrechts, mit Fokus auf Verständnis und praktischer Anwendung. Der Inhalt umfasst eine Einführung in Schuld- und Sachenrecht, Eigentum und dessen Schutz, Besitz und seine Formen, die Übereignung von beweglichen und unbeweglichen Sachen, sowie Sicherungsrechte wie Pfand- und Grundpfandrechte (Hypothek und Grundschuld) und dingliche Anwartschaften.
Welche Themen werden im Skript behandelt?
Das Skript deckt folgende Themen ab: Schuldrechtliche und sachenrechtliche Beziehungen, Eigentum und dessen Schutzmöglichkeiten (Herausgabe-, Beseitigungs- und Unterlassungsansprüche), Besitz (inkl. mittelbarer Besitz und Besitzdiener), Übereignung beweglicher und unbeweglicher Sachen (inkl. gutgläubiger Erwerb), das Abstraktionsprinzip, Durchbrechungen des Abstraktionsprinzips, dingliche Anwartschaften (Eigentumsvorbehalt, Vormerkung), das Pfandrecht (inkl. Sicherungsübereignung und Eigentumsvorbehalt, Sicherungszession), und Grundpfandrechte (Hypothek und Grundschuld).
Wie ist das Skript strukturiert?
Das Skript ist in sieben Kapitel gegliedert (A. Einführung, B. Eigentum, C. Besitz, D. Trennung zwischen schuldrechtlicher Verpflichtung und sachenrechtlicher Verfügung, E. Dingliche Anwartschaften, F. Das Pfandrecht, G. Grundpfandrechte), jeweils mit Unterkapiteln und detaillierten Erklärungen. Es enthält ein Inhaltsverzeichnis, eine Zusammenfassung der Kapitel, eine Zielsetzung mit Themenschwerpunkten und Schlüsselwörter.
Was sind die Lernziele des Skripts?
Das Skript zielt darauf ab, die grundlegenden Prinzipien und Institutionen des Sachenrechts verständlich darzustellen und deren praktische Anwendung zu ermöglichen. Die Studierenden sollen ein fundiertes Verständnis der zentralen Konzepte des Sachenrechts entwickeln.
Welche Schlüsselbegriffe werden im Skript behandelt?
Wichtige Schlüsselbegriffe sind: Sachenrecht, BGB, Eigentum, Besitz, Schuldrecht, Übereignung, Abstraktionsprinzip, Pfandrecht, Grundpfandrechte, Hypothek, Grundschuld, dingliche Anwartschaften, Eigentumsvorbehalt, Sicherungsübereignung.
Welche Arten von Übereignung werden behandelt?
Das Skript behandelt die Übereignung von beweglichen und unbeweglichen Sachen. Im Detail wird die Übereignung von beweglichen Sachen (inkl. anderer möglicher Formen und gutgläubigem Erwerb vom Nichtberechtigten) und die Übereignung von Grundstücken (Immobilien) erläutert.
Was ist das Abstraktionsprinzip im Sachenrecht?
Das Skript erklärt das Abstraktionsprinzip als die Trennung zwischen Verpflichtungsgeschäft (Schuldrecht) und Verfügungsgeschäft (Sachenrecht). Es erläutert, wie Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft voneinander getrennt sind und wie die Übereignung trotz möglicher Anfechtbarkeit des Verpflichtungsgeschäftes wirksam sein kann. Die Durchbrechungen dieses Prinzips werden ebenfalls behandelt.
Welche Sicherungsrechte werden im Detail erläutert?
Das Skript behandelt ausführlich das Pfandrecht (inkl. Bestellung, Übertragung, Verwertung der Pfandsache) und die Grundpfandrechte Hypothek und Grundschuld (inkl. Bestellung, Übertragung und Verwertung). Im Zusammenhang mit dem Pfandrecht werden auch Sicherungsübereignung, Eigentumsvorbehalt (inkl. verlängerter Eigentumsvorbehalt) und Sicherungszession detailliert analysiert.
Was sind dingliche Anwartschaften?
Das Skript beschreibt dingliche Anwartschaften als Rechte, die die zukünftige Erlangung eines dinglichen Rechts sichern. Als Beispiele werden der Eigentumsvorbehalt bei beweglichen Sachen und die Vormerkung bei Immobilien behandelt. Die Bedeutung der Anwartschaft als Zwischenstadium zum Erwerb eines Vollrechts wird ausführlich dargestellt.
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- Sebastian Barta (Author), 2011, BGB Sachenrecht, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/163448