„Auf den Kanzler kommt es an.“ Dieser Ausspruch ist nicht nur als Slogan auf Wahlplakaten sehr beliebt, er fasst auch treffend den Eindruck zusammen, den viele Beobachter des politischen Geschehens haben: Der Bundeskanzler steht oft im Zentrum des öffentlichen Interesses und nimmt in der medialen Berichterstattung eine herausgehobene Position ein. So gilt er bei vielen als zentraler Akteur im politischen System der Bundesrepublik und die aktuelle Amtsinhaberin wird sogar als „mächtigste Frau der Welt“ bezeichnet. So dauert es meist auch nicht lange bis das Wort von der Kanzlerdemokratie fällt, um die Bedeutung des Regierungschefs in Deutschland auf ein Schlagwort zu bringen.
Andere Kommentatoren wiederum halten diesen Begriff für einen Anachronismus aus den 1950er-Jahren. Sie betonen, dass es im komplexen Regierungsgefüge mittlerweile weniger auf die Machtdurchsetzung des Kanzlers im Sinne Webers als vielmehr auf die Kooperation zwischen den verschiedenen Akteuren des Mehrebenensystems Bundesrepublik ankommt. Vertreter dieser Denkrichtung sprechen daher von einer Koordinationsdemokratie.
Folgerichtig bietet sich eine politikwissenschaftliche Auseinandersetzung mit diesen sich scheinbar so widersprechenden Auffassungen von der Position des Bundeskanzlers an: Was macht eine Kanzlerdemokratie aus? Inwieweit ist diese Bezeichnung für das politische System Deutschlands noch angemessen? Und ist die Theorie von der Koordinationsdemokratie zutreffend?
Zur Beantwortung der Fragen erscheint im Aufbau dieser Hausarbeit zunächst ein Blick auf die historischen und verfassungsrechtlichen Grundlagen der Kanzlerdemokratie sinnvoll, bevor eine Betrachtung der Regierungszeit Konrad Adenauers, der den Begriff prägte, folgt. Als Vergleichsgröße bietet sich im Anschluss Helmut Kohl an: Er steht mit seiner langen Amtszeit bis 1998, die in der Politikwissenschaft bereits besser erforscht ist als die seiner beiden Nachfolger, stellvertretend für das moderne Regieren im wiedervereinigten Deutschland. Zudem wurde er wegen einer Reihe von Gemeinsamkeiten mit dem Vorgänger gelegentlich als „Enkel Adenauers“ charakterisiert, was einen Vergleich noch interessanter macht. Schließlich erfolgt ein Überblick über die Theorie der Koordinationsdemokratie, um dann abschließend zu einer Antwort auf die Fragestellungen zu kommen.
Inhaltsverzeichnis
I. Einleitung: Die Debatte um Kanzler- oder Koordinationsdemokratie
II. Grundlagen der Kanzlerdemokratie
11.1. Historische Wurzeln
11.2. Verfassungsrechtliche Bestimmungen
III. Die Regierung Adenauer: Herausbildung der Kanzlerdemokratie und ihrer Strukturmerkmale
111.1. Die Dominanz des Kanzlerprinzips über Kollegial- und Ressortprinzip
111.2. Die enge Verbindung zwischen Kanzler und Kanzlerpartei
111.3. Der deutliche Gegensatz zwischen Regierung und Opposition
111.4. Das Engagement des Kanzlers in der Außenpolitik
111.5. Die starke Personalisierung und Medienpräsenz des Kanzlers
IV. Die Regierung Kohl: Kontinuität und Wandel
IV. l. Die Dominanz des Kanzlerprinzips über das Kollegial- und Ressortprinzip
IV. 2. Die enge Verbindung zwischen Kanzler und Kanzlerpartei
IV.3. Der deutliche Gegensatz zwischen Regierung und Opposition
IV.4. Das Engagement des Kanzlers in der Außenpolitik
IV 5. Die starke Personalisierung und Medienpräsenz des Kanzlers
V. Die Theorie von der Koordinationsdemokratie
VI. Schlussbetrachtungen: Fazitund Ausblick
VII. Literaturverzeichnis
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