Am 17.07.09 hat Island einen Antrag auf Mitgliedschaft in der EU gestellt. In der Vergangenheit wollte Island von einer Mitgliedschaft nichts wissen (Euranet, 2010). Das kleine Land, das lange unter Fremdherrschaft stand, ist erst seit 1944 unabhängig und von daher sehr auf seine Unabhängigkeit bedacht, ferner hatte der Kontrollverlust über die Fischerei in der Vergangenheit einem Beitritt entgegengestanden (Frankfurter Rundschau, 2010). Im Rahmen der globalen Finanzkrise ist die Verschuldung Islands stark angestiegen, das isländische Bankensystem musste verstaatlicht werden, eine Beinahe-Pleite Islands konnte man nur knapp verhindern (Spiegel, 2009b). Die isländische Krone geriet deutlich unter Druck. Durch die EU-Mitgliedschaft und die spätere mögliche Einführung des Euros bietet sich für Island die Chance seine Wirtschaft zu stabilisieren. Aber ist Island auch reif für den EU-Beitritt?

Excerpt

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
2. Ökonomische Einordnung Islands / bereits erreichter Integrationsgrad
3. Inwieweit erfüllt Island die Kopenhagener – Kriterien?
4. Wie stehen die Öffentlichkeit und die politischen Parteien Islands zum EU-Beitritt?
5. Wichtige Problembereiche im Rahmen eines möglichen EU-Beitritts Islands
- 5.1. Icesave-Pleite (Landsbanki)
- 5.2. Hohe Staatsschulden
- 5.3. Fischereiwirtschaft
6. Konklusion

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Dieses Positionspapier untersucht die Frage, ob Island zum Zeitpunkt der Abfassung (2010) reif für einen EU-Beitritt ist. Es analysiert die wirtschaftliche Lage Islands im Kontext der globalen Finanzkrise, bewertet die Erfüllung der Kopenhagener Kriterien und beleuchtet die öffentliche Meinung sowie die Position der politischen Parteien zum Thema EU-Mitgliedschaft. Die Analyse konzentriert sich auf die Herausforderungen und Chancen eines möglichen Beitritts.

Wirtschaftliche Lage Islands vor und nach der Finanzkrise
Erfüllung der Kopenhagener Kriterien für den EU-Beitritt
Öffentliche Meinung und politische Positionen zum EU-Beitritt
Herausforderungen durch die Icesave-Pleite, hohe Staatsschulden und die Fischereiwirtschaft
Potenziale und Risiken eines EU-Beitritts für Island

Zusammenfassung der Kapitel

1. Einleitung: Die Einleitung führt in die Thematik des isländischen EU-Beitrittsantrags im Jahr 2009 ein. Sie hebt Islands bisherige Zurückhaltung gegenüber einer EU-Mitgliedschaft hervor, begründet durch historische Aspekte wie die Unabhängigkeit und die Kontrolle über die Fischerei. Der Fokus liegt auf den drastischen Folgen der globalen Finanzkrise für Island, einschließlich der stark gestiegenen Verschuldung und der Verstaatlichung des Bankensystems. Die EU-Mitgliedschaft wird als potenzielle Stabilisierungsmöglichkeit für die isländische Wirtschaft dargestellt, wobei die zentrale Frage nach Islands Reife für einen Beitritt im Vordergrund steht.

2. Ökonomische Einordnung Islands / bereits erreichter Integrationsgrad: Dieses Kapitel beschreibt die wirtschaftliche Situation Islands vor und während der Finanzkrise. Vor der Krise wies Island ein überdurchschnittliches Pro-Kopf-Einkommen auf, welches durch die Krise stark sank, jedoch immer noch auf einem vergleichsweise hohen Niveau blieb. Trotz hoher Schulden wird der Lebensstandard als überdurchschnittlich bewertet. Die wirtschaftliche Basis wird als stark beschrieben, trotz der Krise. Islands Mitgliedschaften in EFTA, EWR und dem Schengener Abkommen, sowie sein hoher Außenhandelsumsatz mit der EU, verdeutlichen den bereits erreichten Integrationsgrad.

3. Inwieweit erfüllt Island die Kopenhagener – Kriterien?: Dieses Kapitel analysiert die Erfüllung der Kopenhagener Kriterien durch Island. Das politische Kriterium wird als erfüllt angesehen, da Island eine funktionierende Demokratie mit stabilen Institutionen und Gewaltenteilung aufweist. Das wirtschaftliche Kriterium wird als teilweise erfüllt bewertet, wobei die hohe Staatsverschuldung als größte Herausforderung genannt wird. Die Fähigkeit zur Erfüllung der Verpflichtungen aus der EU-Mitgliedschaft wird als grundsätzlich gegeben bewertet, jedoch sind noch Bemühungen in bestimmten Bereichen des gemeinsamen Besitzstandes notwendig. Die Aufnahmefähigkeit der EU für Island wird als gegeben angesehen.

4. Wie stehen die Öffentlichkeit und die politischen Parteien Islands zum EU-Beitritt?: Dieses Kapitel beleuchtet die gespaltene öffentliche Meinung zum EU-Beitritt in Island. Der Antrag auf Mitgliedschaft wird als Folge der Finanzkrise interpretiert. Die knappe Zustimmung des Althing und aktuelle Meinungsumfragen, die eine Mehrheit gegen den Beitritt zeigen, verdeutlichen die kontroverse Debatte. Die umfassende Unterstützung der Bevölkerung wird als Grundvoraussetzung für einen erfolgreichen EU-Beitritt dargestellt.

5. Wichtige Problembereiche im Rahmen eines möglichen EU-Beitritts Islands: Dieses Kapitel analysiert drei wichtige Problembereiche für einen möglichen EU-Beitritt Islands. Die Icesave-Pleite wird als bilaterales Problem dargestellt, das jedoch gelöst werden sollte. Die hohe isländische Staatsverschuldung (130% des BIP im Jahr 2009) stellt einen weiteren großen Unsicherheitsfaktor dar. Schließlich wird der Zugang zu den isländischen Fischgründen für EU-Fischer als potenzielles Konfliktfeld im Rahmen eines Beitritts diskutiert, da Fischereiprodukte die wichtigste Exportquelle Islands darstellen.

Schlüsselwörter

Island, EU-Beitritt, Kopenhagener Kriterien, Finanzkrise, Staatsverschuldung, Icesave-Pleite, Fischereiwirtschaft, ökonomische Integration, öffentliche Meinung, politische Parteien.

Häufig gestellte Fragen zum Positionspapier: Islands EU-Beitritt (2010)

Was ist der Gegenstand dieses Positionspapiers?

Das Positionspapier untersucht die Frage, ob Island im Jahr 2010 reif für einen EU-Beitritt war. Es analysiert die wirtschaftliche Lage Islands im Kontext der globalen Finanzkrise, bewertet die Erfüllung der Kopenhagener Kriterien und beleuchtet die öffentliche Meinung sowie die Position der politischen Parteien zum Thema EU-Mitgliedschaft. Die Analyse konzentriert sich auf die Herausforderungen und Chancen eines möglichen Beitritts.

Welche Themen werden im Positionspapier behandelt?

Das Papier behandelt folgende Schwerpunktthemen: die wirtschaftliche Lage Islands vor und nach der Finanzkrise, die Erfüllung der Kopenhagener Kriterien für den EU-Beitritt, die öffentliche Meinung und politische Positionen zum EU-Beitritt, die Herausforderungen durch die Icesave-Pleite, hohe Staatsschulden und die Fischereiwirtschaft sowie die Potenziale und Risiken eines EU-Beitritts für Island.

Wie ist das Positionspapier aufgebaut?

Das Papier gliedert sich in eine Einleitung, ein Kapitel zur ökonomischen Einordnung Islands und dem Integrationsgrad, ein Kapitel zur Erfüllung der Kopenhagener Kriterien, ein Kapitel zur öffentlichen Meinung und den Positionen der politischen Parteien, ein Kapitel zu wichtigen Problembereichen eines möglichen EU-Beitritts und eine Konklusion. Zusätzlich enthält es ein Inhaltsverzeichnis, eine Zusammenfassung der Kapitel und Schlüsselwörter.

Wie wurde die wirtschaftliche Lage Islands bewertet?

Vor der Finanzkrise wies Island ein überdurchschnittliches Pro-Kopf-Einkommen auf, welches durch die Krise stark sank, aber immer noch auf einem vergleichsweise hohen Niveau blieb. Trotz hoher Schulden wurde der Lebensstandard als überdurchschnittlich bewertet. Die wirtschaftliche Basis Islands wurde als stark beschrieben, trotz der Krise. Der hohe Integrationsgrad durch Mitgliedschaften in EFTA, EWR und dem Schengenraum sowie der hohe Außenhandelsumsatz mit der EU wurden hervorgehoben.

Wurden die Kopenhagener Kriterien erfüllt?

Das politische Kriterium (funktionierende Demokratie) wurde als erfüllt angesehen. Das wirtschaftliche Kriterium wurde als teilweise erfüllt bewertet, wobei die hohe Staatsverschuldung als größte Herausforderung genannt wurde. Die Fähigkeit zur Erfüllung der Verpflichtungen aus der EU-Mitgliedschaft wurde als grundsätzlich gegeben bewertet, jedoch waren noch Bemühungen in bestimmten Bereichen notwendig. Die Aufnahmefähigkeit der EU für Island wurde als gegeben angesehen.

Wie stand die Öffentlichkeit und die politischen Parteien zum EU-Beitritt?

Die öffentliche Meinung war gespalten. Der Antrag auf Mitgliedschaft wurde als Folge der Finanzkrise interpretiert. Meinungsumfragen zeigten eine Mehrheit gegen den Beitritt. Eine umfassende Unterstützung der Bevölkerung wurde als Grundvoraussetzung für einen erfolgreichen EU-Beitritt dargestellt.

Welche Problembereiche wurden im Hinblick auf einen EU-Beitritt identifiziert?

Drei wichtige Problembereiche wurden analysiert: die Icesave-Pleite (als bilaterales Problem), die hohe isländische Staatsverschuldung (130% des BIP im Jahr 2009) und der Zugang zu den isländischen Fischgründen für EU-Fischer (da Fischereiprodukte die wichtigste Exportquelle Islands darstellen).

Welche Schlussfolgerung zieht das Positionspapier?

(Die konkrete Konklusion des Papiers fehlt im bereitgestellten Text. Es lässt sich jedoch ableiten, dass die Entscheidung über Islands Beitrittsfähigkeit komplex ist und von der Bewältigung der genannten wirtschaftlichen und politischen Herausforderungen abhängt.)

Welche Schlüsselwörter beschreiben das Positionspapier?