Der Internationale Strafgerichtshof und die Verwirklichung von effektivem Menschenrechtsschutz

Zwischen Hoffnungen und Fortschritt

Term Paper , 2010 , 26 Pages

Politics - Topic: Public International Law and Human Rights

„The establishment of the Court is […] a gift of hope to future generations, and a giant step forward in the march towards universal human rights and the rule of law. It is an achievement which, only a few years ago, nobody would have thought possible”.

Mit dieser Aussage brachte der damalige Generalsekretär der Vereinten Nationen (VN), Kofi Annan, die Erwartungen an und Hoffnungen in den neu zu gründenden ständigen Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) zum Ausdruck. Der internationale Menschenrechtsschutz erfolgte bis dato in erster Linie durch den Beitritt zu völkerrechtlichen Verträgen: „Das traditionelle Völkerrecht kennt keine zentrale Rechtsdurchsetzungsinstanz und überlässt die Durchsetzung internationaler Rechtsnormen den Staaten“. Die Erfahrungen des 20. Jahrhunderts, mit einer großen Zahl von Verbrechen gegen die Menschlichkeit und gravierenden Menschenrechtsverletzungen, führten dazu, dass ein Großteil der internationalen Staatengemeinschaft 1998 in Rom die Errichtung einer globalen Rechtsprechungsinstitution mit Sitz in Den Haag beschloss, um Makro-Straftaten verfolgen zu können. Vorrangig war das Ziel, dass von nun an nicht mehr von Straffreiheit bei Verbrechen gegen die Menschlichkeit ausgegangen werden kann. Mehrheitlich herrschte die Ansicht, dass sich dauerhafter Frieden in einer globalisierten Gesellschaft nur dann verwirklichen lässt, wenn schwere Rechtsverletzungen multilateral anerkannter Rechtsgüter nicht straflos blieben.

Staaten, Nichtregierungsorganisationen und die weltweite Öffentlichkeit äußerten sehr hohe Erwartungen und Hoffnungen an den neuen Gerichtshof und seine weitreichende Verantwortlichkeit für internationale Makro-Verbrechen, welche in unmittelbarem Zusammenhang zu Menschrechtsverletzungen stehen. Betont wurde vor allem die Bedeutung für Gerechtigkeit, den Weltfrieden und das transformative Potential, welches sich für die Mitgliedstaaten ergibt. Auch wenn bis heute das Römische Statut zum IStGH durch die Mehrheit der Staaten ratifiziert worden ist, so ist nicht die Mehrheit der Weltbevölkerung vertreten und somit kann nicht von einer vollständigen Unterstützung durch die internationale Staatengemeinschaft gesprochen werden.

Die hohen Erwartungen und Hoffnungen, die sich von vielen Seiten aufgetan haben, sollen in dieser Arbeit beleuchtet und ca. acht Jahre nach der Einrichtung des IStGH einer ersten Überprüfung unterzogen werden.

Inhaltsverzeichnis

• Mit großen Schritten und viel Hoffnung zu einer gerechteren Welt?
• Entstehung und theoretischer Anspruch des Internationalen Strafgerichtshof: Das Ende der Straflosigkeit bei schweren Menschenrechtsverletzungen?
• Von Nürnberg nach Rom: Die Entstehung des IStGH als Ende einer Suche nach internationaler Strafgerichtsbarkeit?
• Der Anlauf zur Institutionalisierung eines effektiven Internationalen Strafgerichtshofes: Das Römische Statut und Möglichkeiten für den Menschenrechtsschutz
• Von hostility zu positive engagement: Wandel oder Kontinuität der US-amerikanischen Einstellung zum IStGH von Clinton bis Obama?
• Grenzen des internationalen Jurisdiktionsanspruchs: Prälimitierende Problemfelder einer globalen Strafgerichtsbarkeit?
• Der IStGH und Frieden: Friedensstiftenden Wirkung zwischen Theorie und Praxis
• Anspruch trifft auf Wirklichkeit: Der IStGH und seine ersten Fälle – Uganda und Sudan

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Arbeit befasst sich mit dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) und seiner Rolle bei der Verwirklichung effektiven Menschenrechtsschutzes. Sie untersucht die Entstehung, den theoretischen Anspruch und die praktischen Herausforderungen des IStGH, insbesondere im Kontext der US-amerikanischen Politik und der Beziehung zwischen internationaler Strafgerichtsbarkeit und Frieden. Die Arbeit analysiert außerdem die ersten Fälle des IStGH in Uganda und Sudan, um Erkenntnisse über die praktische Umsetzung des Rechtsanspruchs zu gewinnen.

• Die Entstehung und der theoretische Anspruch des IStGH
• Die US-amerikanische Einstellung zum IStGH
• Grenzen und Herausforderungen der internationalen Strafgerichtsbarkeit
• Die Rolle des IStGH im Kontext von Frieden und Konflikt
• Praktische Fälle des IStGH

Zusammenfassung der Kapitel

Kapitel 1 führt in die Thematik ein und stellt die Erwartungen und Hoffnungen an den IStGH dar, die sich nach seiner Gründung entwickelten. Kapitel 2 beleuchtet die Entstehung des IStGH und seinen theoretischen Anspruch, indem es die historischen Entwicklungen und die rechtlichen Grundlagen des Gerichtshofes untersucht. Kapitel 3 analysiert die US-amerikanische Einstellung zum IStGH und seine Entwicklung von der Clinton- bis zur Obama-Administration. Kapitel 4 untersucht die Grenzen und Herausforderungen der internationalen Strafgerichtsbarkeit, die sich aus dem Statut des IStGH und den komplexen Gegebenheiten der internationalen Politik ergeben. Kapitel 5 beleuchtet das Verhältnis zwischen dem IStGH und Frieden und untersucht die potenziellen Auswirkungen des Gerichtshofes auf die Konfliktlösung und die Förderung von Frieden. Kapitel 6 widmet sich der Analyse der ersten Fälle des IStGH in Uganda und Sudan, um die praktische Umsetzung des Rechtsanspruchs des Gerichtshofes zu beleuchten.

Schlüsselwörter

Internationaler Strafgerichtshof, Menschenrechtsschutz, internationales Strafrecht, Völkerrecht, Staatliche Souveränität, US-amerikanische Außenpolitik, Friedenssicherung, Konfliktlösung, Uganda, Sudan.

• College: University of Kaiserslautern
• Author: Christopher Schappert (Author)
• Publication Year: 2010
• Pages: 26
• Catalog Number: V159702
• ISBN (eBook): 9783640724642
• ISBN (Book): 9783640724963
• Language: German
• Tags: Menschenrechte, Vereinte Nationen, VN, UN, United Nations, Internationaler Strafgerichtshof, IStGH, Den Haag, Menschenrechtsschutz, Strafgerichtshof