Grenzüberschreitende Datenübermittlungen gehören heutzutage zum alltäglichen Geschäftsleben multinationaler Konzerne. Ferner sind erstmalige Entfaltung oder auch der Ausbau vorhandener wirtschaftlicher Betätigungen über nationale Grenzen hinaus zu einer Frage der Existenzsicherung für nationale Unternehmen geworden. Denn weltweite Datennetze sowie moderne Technologien vereinfachen zunehmend den Datenaustausch auf internationaler Ebene. Im Zeitalter sich rasch entwickelnder Informationssysteme nimmt dabei das Thema Datenschutz eine wichtige Rolle ein. Schließlich sind rechtliche Beschränkungen des Informationsflusses allgegenwärtig, die unter datenschutzrechtlichen Gesichtspunkten in dieser Arbeit aufgezeigt werden. Rechtsprobleme treten insofern auf, wenn man „der rasanten technischen Entwicklung durch schnelle und flexible rechtliche Lösungen“ zu folgen versucht. Deutlich ist eine verstärkte Internationalisierung des Datenschutzes zu beobachten und dringlich stellt sich in diesem Kontext die Frage nach einem einheitlichen, internationalen Datenschutz.
Inhaltsverzeichnis
Abkurzungsverzeichnis
I. Einleitung und Problemstellung
II. Bedeutung von Daten fur die Wirtschaft
A. Daten und Informationen
B. Internationalisierung der Wirtschaft
C. Fazit
III. Datenschutz
A. Begriffsbestimmung
B. Personenbezogenheit
C. Fazit
IV. Grenzuberschreitender Datenverkehr
A. Begriffsbestimmung
B. Infrastruktur
1. Intra-korporative Datenflusse im Konzern
a. Strukturelle Merkmale eines Konzerns
b. Betroffene Daten
aa. Arbeitnehmerdaten
bb. Kunden- und Lieferantendaten
cc. Betriebsdaten
dd. DatenzurMarktbeobachtung/ Organisationsdaten
c. Datenverarbeitung
d. fehlendes Konzernprivileg
e. Unterschiedliche Interessenlagen
aa. Konzerninteressen
bb. Interessen der Betroffenen
2. Inter-korporative Datenflusse
3. Auftragsdatenverarbeitung
V. Internationale Regelungen zum Datenschutz
A. UN - Leitlinien zum Datenschutz
B. OECD-Leitlinien
C. Datenschutz-Konvention des Europarats
D. Die europaische Datenschutzrichtlinie
E. APEC Privacy Framework
F. Fazit
VI. Ausgewahlte Unterschiedliche Datenschutzniveaus
A. Datenschutz in Europa
B. Datenschutz in den USA
C. DatenschutzinAsien
D. Fazit
VII. Gestaltungsmoglichkeiten fur einen freien grenzuberschreitenden Datenverkehr
A. Einwilligung
B. Standardvertragsklauseln
C. Die Grundsatze des sicheren Hafens (Safe Harbor)
D. Binding Corporate Rules
E. Codes of Conduct
F. Fazit
VIII. Kontrolle des Datenschutzes
A. Funktion des Datenschutzbeauftragten im Konzern
B. Aufsichtsbehorde als Kontrollstelle
C. Kontrolle durch den Betroffenen
D. Fazit
IX. Sanktionsmoglichkeiten bei DatenschutzverstoRen
A. Ordnungswidrigkeiten
B. Straftaten
C. Schadensersatz
D. Fazit
X. Zusammenfassung der Thesen und Schlussbemerkung
Literaturverzeichnis
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