Im heutigen Zeitalter der schnellen technologischen Fortschritte innerhalb der Demokratie,
wird unter anderem die Möglichkeit der veränderten politischen Partizipation der Bürgerrinnen
und Bürger diskutiert.
„Hierfür bietet speziell das Internet attraktive Chancen und Möglichkeiten, die es zu nutzen
gilt, um die Beteiligungsmöglichkeiten aller an politischen Prozessen zu verstärken – und
damit auch die Transparenz und Akzeptanz von Entscheidungen zu erhöhen.“ (s. Karger:
2002; 156).
Die Schlagwörter heißen E-Voting, Internet- oder E-Demokratie.
Uns geht es hauptsächlich darum, den Aspekt der Wahl, speziell der Online-Wahl zu analysieren
und das damit verbundene Problem des Wahlgeheimnisses zu diskutieren.
„Bisher finden politische Wahlen und Abstimmungen als Urnengang oder per Briefwahl statt.
Nun kann in Zukunft auch die Stimmabgabe über das Internet als sogenanntes Online-Voting
möglich gemacht werden. Dabei soll die Online-Wahl die bisherigen Formen der Stimmabgabe
nicht ersetzen, sondern um eine zeitgemäße Alternative ergänzen.“ (s. Karger: 2002; 156)
Die Frage hierbei ist, bei welchen Wahlen soll die Möglichkeit bestehen, sein Votum über das
Internet abzugeben? Zur Debatte steht nicht, die vom Gesetzgeber reglementierten Präsenzwahlen
durch Online-Wahlen zu ersetzen, um Präsenzwahlen schlussendlich überflüssig zu
machen. Zwei Arten werden hierbei unterschieden:
1. Vom Gesetzgeber festgelegte Wahlen. Hierzu gehören die Wahlen auf Bundes-, Landesund
kommunaler Ebene. Hierbei ist es die Aufgabe des Gesetzgebers, eine freie, unabhängige
Stimmabgabe zu garantieren, ohne dass dabei das Votum einer dritten Person zugänglich gemacht
wird. Auch die Zuordnung der „Stammdaten“ des Wählers zu seinem Votum muss
ausgeschlossen werden können.
2. Innerhalb von Vereinen, Firmen und Organisationen können jedoch abzuhaltende Wahlen,
unabhängig vom Gesetzgeber, selbst gestaltet werden. Die Freiheit liegt hier bei den Körperschaften
selbst. Welche Arten des Wählens sie für sich beanspruchen, wie beispielsweise elektronische
Wahlen, müssen allerdings in der Satzung festgeschrieben werden. Ferner bedarf
es einer ausreichenden Zugangskontrolle, damit Manipulationen durch Unbefugte ausgeschlossen
werden können. [...
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Welche Art von Wahlen gibt es?
- Welche Formen von Online-Wahlen werden diskutiert?
- Wahlrechtsgrundsatz der Bundesrepublik Deutschland
- Technische Risiken und Sicherheiten um die geheime Wahl am PC zu gewährleisten
- Risiken
- Sicherheiten
- Verschlüsselungsmethoden
- Symmetrische Verschlüsselung
- Asymmetrische Verschlüsselung
- Das SSL-Protokoll als pragmatische Lösung?
- Lösungsansätze/ Szenarien (nach Grimm)
- Unterschied zur Briefwahl
- Warum überhaupt geheime Wahlen?
- Erfolgreiche Projekte diverser Online-Wahlen
- Probleme
- Blick in die Zukunft
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Dieser Text analysiert die Möglichkeit der Online-Wahl im Kontext des Wahlgeheimnisses. Er untersucht die verschiedenen Formen des Online-Votings, die technischen Risiken und Sicherheitsmechanismen sowie die rechtlichen Implikationen im Hinblick auf den deutschen Wahlrechtsgrundsatz.
- Online-Wahlformen und ihre Funktionsweise
- Technische Herausforderungen und Sicherheitsaspekte der Online-Wahl
- Der deutsche Wahlrechtsgrundsatz und seine Bedeutung für Online-Wahlen
- Rechtliche und ethische Aspekte des Online-Votings
- Vergleich zwischen Online-Wahl und traditionellen Wahlformen
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Der Text führt in die Thematik der Online-Wahl und ihre Bedeutung im Kontext der digitalen Demokratie ein. Er stellt die Frage nach der Vereinbarkeit von Online-Wahl und Wahlgeheimnis in den Vordergrund.
- Welche Art von Wahlen gibt es?: Dieser Abschnitt differenziert zwischen gesetzlich geregelten Wahlen und Wahlen innerhalb von Vereinen und Organisationen, wobei die Unterschiede in der Gestaltung der Wahlprozesse und der Gewährleistung des Wahlgeheimnisses hervorgehoben werden.
- Welche Formen von Online-Wahlen werden diskutiert?: Verschiedene Modelle der Online-Wahl werden vorgestellt, darunter die Stimmabgabe im Wahllokal, an öffentlichen Orten und vom heimischen PC aus. Die jeweiligen technischen und rechtlichen Herausforderungen werden beleuchtet.
- Wahlrechtsgrundsatz der Bundesrepublik Deutschland: Die Bedeutung des deutschen Wahlrechtsgrundsatzes, der freie, geheime und unabhängige Wahlen garantiert, wird erläutert. Die Frage, ob und wie das Online-Voting mit diesem Prinzip vereinbar ist, steht im Mittelpunkt dieses Kapitels.
- Technische Risiken und Sicherheiten um die geheime Wahl am PC zu gewährleisten: Dieser Abschnitt befasst sich mit den Gefahren, die bei der Online-Wahl auftreten können, wie z.B. die Beobachtung und Beeinflussung von Wählern sowie die Manipulation von Daten durch Viren und Trojaner. Es werden verschiedene technische Sicherheitsmechanismen vorgestellt, die diese Risiken minimieren sollen.
- Unterschied zur Briefwahl: Dieser Abschnitt beleuchtet die Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen Online-Wahl und Briefwahl, insbesondere im Hinblick auf das Wahlgeheimnis und die technische Umsetzung.
- Warum überhaupt geheime Wahlen?: Der Text erklärt die historische und philosophische Bedeutung des Wahlgeheimnisses als Grundlage für eine freie und unabhängige Demokratie.
- Erfolgreiche Projekte diverser Online-Wahlen: Beispiele für erfolgreiche Online-Wahlprojekte werden vorgestellt, um die technischen Möglichkeiten und den aktuellen Stand der Entwicklung zu illustrieren.
Schlüsselwörter
Die wichtigsten Schlüsselwörter in diesem Text sind Online-Wahl, E-Voting, Wahlgeheimnis, Wahlrechtsgrundsatz, technische Sicherheit, Verschlüsselung, Datenschutz, digitale Demokratie, Partizipation, Briefwahl, und Präsenzwahl.
- Quote paper
- Daniel Keuper (Author), Sebastian Keil (Author), 2003, Online-Wahlen und Wahlgeheimnis, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/15799
