„Hohe Finanzrisiken der deutschen Kommunen“, „In der Falle“, „Eine Stadt verwettet“ oder „Kommunen in der Klemme“- solche oder ähnliche Schlagzeilen konnte man nicht erst seit der Finanzkrise vermehrt in den Wirtschaftsteilen der einschlägigen Tageszeitungen sowie den entsprechenden Wirtschaftsmagazinen finden. Sie standen zumeist im direkten oder indirekten Zusammenhang mit den so genannten US-Cross-Border-Leasing-Transaktionen der öffentlichen Hand, also Finanztransaktionen, die zu Mitte/Ende der 90er Jahre des vergangenen Jahrhunderts noch mehrheitlich als positive Möglichkeit dargestellt wurde, um den klammen Staatskassen vereinfacht liquide Mittel zuzuführen.
Ziel der hier vorliegenden Bachelorthesis soll es sein, aufzuzeigen wie es zu diesem Sinneswandel innerhalb der Medien, der Öffentlichkeit aber auch bei den politisch Verantwortlichen kam. Im ersten Teil der Bachelorarbeit werden deshalb die Grundzusammenhänge des kommunalen Systems zu erläutern sein. Ziel soll es hierbei ausdrücklich nicht sein, sich in juristischen Finessen zu ergehen. In einfachen Worten sollen die Fiskalpolitik der Kommunen, kommunale Aufgabenerfüllung über Eigenbetriebe oder Beteiligungen und die Möglichkeiten der Finanzierung dieser Aufgaben kurz dargestellt werden. Im Anschluss soll ein erster Einblick in den Charakter von US-Cross-Border-Leasing-Transaktionen gegeben werden.
Dieser allgemein gehaltene Überblick soll den Einstieg in den zweiten Teil der Bachelor-Thesis erleichtern, der sich speziell mit den Chancen und Risiken der US-Cross-Border-Leasing-Geschäfte beschäftigen wird. Dabei wird- selbstverständlich nach heutigem Kenntnisstand- zu differenzieren sein zwischen Möglichkeiten und Problematiken, die unmittelbar aus dem US-Cross-Border-Leasing-Vertragswerk entstehen und somit vom Vertragsabschluss an vorhanden sind, und solchen Chancen und Risiken, die nur unterschwellig vorhanden sind, und aufgrund unvorhergesehener Ereignisse entstehen können. Die Weltwirtschaftskrise des vergangenen Jahres hat aus diesen latenten Risiken teilweise sehr ernsthafte Probleme für die Kommunen entstehen lassen.
Letztlich soll aus aufgezeigten Vor- und Nachteilen, Chancen und Risiken eine kurze Gesamtabwägung entstehen, die die Bachelorthesis abrundet und einen Ausblick gewährt auf die Zukunft der bestehenden US-Cross-Border-Leasing-Verträge.
Gliederung
Abkürzungsverzeichnis
1. Problemstellung und Zielsetzung der Arbeit
2. Grundlagen der kommunalen Finanzierung und des US-Cross-Border-Leasings
2.1. Das kommunale System Deutschlands
2.1.1 Öffentliche Finanzwirtschaft
2.1.1.1 Grundlagen des kommunalen Finanzsystems
2.1.1.2 Aufgabenerfüllung über kommunale Unternehmen
2.1.1.3 Gegenwärtige Finanzlage der Kommunen
2.1.2 Traditionelle Gestaltungsmöglichkeiten kommunaler Finanzierung
2.1.2.1 Steuer- bzw. Abgabenerhöhungen
2.1.2.2 Klassische Kreditfinanzierungen
2.1.3 Innovative Finanzierungsarten
2.1.3.1 Kreditleistungen der Kommunen untereinander
2.1.3.2 Public Private Partnerships
2.1.3.3 Kommunales Leasing
2.2. Cross- Border- Leasing
2.2.1 Cross-Border-Leasing als Sonderform des Leasing
2.2.2 Historie des Cross-Border-Leasing
2.2.3 Strukturen des Cross-Border-Leasing
2.2.3.1 Rahmenbedingungen nach deutschem Recht
2.2.3.2 Beteiligte am Leasingprozess
2.2.3.3 Expliziter Leasingverlauf
2.2.3.4 Zahlungsströme
2.2.3.5 Ökonomischer Kerngedanke
3. Cross-Border-Leasing als strukturiertes Finanzierungsprodukt
3.1. Chancen und Vorteile des Cross-Border-Leasing
3.1.1 Liquiditätsgewinn durch den Barwertvorteil
3.1.2 Weitere Chancen und Vorteile
3.2. Risiken und Nachteile des Cross-Border-Leasing
3.2.1 Manifeste Nachteile des Cross-Border-Leasing-Geschäftes
3.2.1.1 Transaktionskostenrisiko
3.2.1.2 Unrechtmäßigkeitsrisiko
3.2.1.3 Verständnis- bzw. Translationsrisiko
3.2.1.4 Bürokratischer Mehraufwand
3.2.1.5 Nachteil der fehlenden Flexibilität
3.2.1.6 Vertragsverletzungsrisiko der Kommune
3.2.2 Latente Nachteile des Cross-Border-Leasing-Geschäftes
3.2.2.1 Anlagen- und Betriebsrisiko
3.2.2.2 Rückkaufrisiko/ Risiko der Einschränkung der Daseinsvorsorge
3.2.2.3 Ratingrisiko
3.2.2.4 Insolvenzrisiko
3.2.2.4.1 Insolvenz des US-Investors bzw. des US-Trust
3.2.2.4.2 Insolvenz einer Erfüllungsübernahmebank
3.2.2.4.3 Insolvenz der Kommune
3.2.2.5 Bonitäts- und Rechtsänderungsrisiko
3.2.2.6 Währungs- und Zinsrisiko
3.2.3 Ethisch-moralische Problematiken und Risiken
4. Fazit
Wissenschaftlicher Anhang
Verzeichnis der nummerierten Abbildungen im wissenschaftlichen Anhang
Literaturverzeichnis
Internetquellenverzeichnis
- Quote paper
- Christian Rau (Author), 2010, Beurteilung des US-Cross-Border-Leasings als kommunale Finanzierungsalternative, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/154803
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