Die Organisation der Amerikanischen Staaten (OAS) ist ein weltweit einzigartiges Bündnis: Sie ist die erste regionale Organisation, die nach dem Zweiten Weltkrieg gegründet wurde und ihre Mitgliedskonstellation unterscheidet sich deutlich von anderen derartigen Bündnissen. Die 34 lateinamerikanischen Mitglieder sehen sich der dominanten Stellung der Vereinigten Staaten gegenüber. Dieses schwierige Verhältnis hat den amerikanischen Kontinent seit jeher geprägt und erschwert bis heute die Zusammenarbeit im Rahmen der OAS.
Durch die Dominanz der Vereinigten Staaten hatte die US-Außenpolitik stets große Auswirkungen auf die Situation und Effizienz der OAS. Die US-Außenpolitik wiederum hing und hängt in starkem Maße von der Person des jeweiligen Präsidenten im Weißen Haus ab.
Im Rahmen dieser Arbeit soll untersucht werden, wie die Lateinamerikapolitik der Vereinigten Staaten in den 60 Jahren, die seit der Gründung der OAS vergangen sind, die Funktionsweise dieser Organisation bestimmt hat.
Die Relevanz der OAS ist umstritten – mehr als die jeder anderen internationalen Organisation. Von Fidel Castro als „Kolonialministerium der USA“ gegeißelt, oft von den eigenen Mitgliedsstaaten umgangen und als wirkungslos beschimpft, führt die Organisation fast unaufhörlich einen Kampf um die eigene Existenz. Die Schuld dafür wird meist den Vereinigten Staaten gegeben, doch inwieweit trifft dies wirklich zu? Diese Arbeit soll zeigen, wie sich das Verhältnis der USA zu den Staaten Lateinamerikas im Rahmen der OAS gestaltet hat und wie sich die Situation heute darstellt.
Um das Verständnis der Konflikte innerhalb der OAS zu erleichtern, soll zunächst ein Überblick über die Entwicklung multilateraler Zusammenarbeit auf dem amerikanischen Kontinent gegeben werden. Gegenstand des zweiten Kapitels ist die Situation, wie sie sich bei der Gründung der OAS darstellte, einschließlich der Erläuterung historischer Gründe für die besonderen Charakteristika der Organisation. Schließlich soll im dritten Kapitel auf die US-Lateinamerikapolitik im Rahmen der OAS von 1948 bis heute eingegangen werden. Abschließend werden die Ergebnisse der Arbeit im Schlusskapitel zusammenfassend dargestellt.
1. Einleitung
Die Organisation der Amerikanischen Staaten (OAS) ist ein weltweit einzigartiges Bündnis: Sie ist die erste regionale Organisation, die nach dem Zweiten Weltkrieg gegründet wurde und ihre Mitgliedskonstellation unterscheidet sich deutlich von anderen derartigen Bündnissen. Die 34 lateinamerikanischen Mitglieder sehen sich der dominanten Stellung der Vereinigten Staaten gegenüber. Dieses schwierige Verhältnis hat den amerikanischen Kontinent seit jeher geprägt und erschwert bis heute die Zusammenarbeit im Rahmen der OAS.
Durch die Dominanz der Vereinigten Staaten hatte die US-Außenpolitik stets große Auswirkungen auf die Situation und Effizienz der OAS. Die US-Außenpolitik wiederum hing und hängt in starkem Maße von der Person des jeweiligen Präsidenten im Weißen Haus ab.
Im Rahmen dieser Arbeit soll untersucht werden, wie die Lateinamerikapolitik der Vereinigten Staaten in den 60 Jahren, die seit der Gründung der OAS vergangen sind, die Funktionsweise dieser Organisation bestimmt hat.
Die Relevanz der OAS ist umstritten – mehr als die jeder anderen internationalen Organisation. Von Fidel Castro als „Kolonialministerium der USA“ gegeißelt, oft von den eigenen Mitgliedsstaaten umgangen und als wirkungslos beschimpft, führt die Organisation fast unaufhörlich einen Kampf um die eigene Existenz. Die Schuld dafür wird meist den Vereinigten Staaten gegeben, doch inwieweit trifft dies wirklich zu? Diese Arbeit soll zeigen, wie sich das Verhältnis der USA zu den Staaten Lateinamerikas im Rahmen der OAS gestaltet hat und wie sich die Situation heute darstellt.
Zur Methodik der Arbeit ist zu sagen, dass die lateinamerikanischen Staaten der Einfachheit halber im Allgemeinen als eins aufgefasst werden, da sich trotz manch großer Unterschiede zwischen den einzelnen Ländern viele gemeinsame Eigenschaften, Probleme und Anliegen finden lassen, die sich deutlich von der Situation der Vereinigten Staaten abheben. Zudem würde die Darstellung der Lage jedes einzelnen Landes den Rahmen dieser Abhandlung deutlich sprengen. Für die OAS und ihre institutionellen Vorläufer wird teilweise der Begriff des interamerikanischen Systems verwendet, da sich die Bezeichnung im Laufe der Jahre mehrmals gewandelt hat und so die Eindeutigkeit gewahrt bleibt.
Um das Verständnis der Konflikte innerhalb der OAS zu erleichtern, soll zunächst ein Überblick über die Entwicklung multilateraler Zusammenarbeit auf dem amerikanischen Kontinent gegeben werden. Gegenstand des zweiten Kapitels ist die Situation, wie sie sich bei der Gründung der OAS darstellte, einschließlich der Erläuterung historischer Gründe für die besonderen Charakteristika der Organisation. Schließlich soll im dritten Kapitel auf die US-Lateinamerikapolitik im Rahmen der OAS von 1948 bis heute eingegangen werden. Abschließend werden die Ergebnisse der Arbeit im Schlusskapitel zusammenfassend dargestellt.
2. Die Organisation der Amerikanischen Staaten
2.1 Die Panamerikanische Bewegung
„What is Pan Americanism? Is it a policy or is it a tendency? It is both. It may be described as a tendency, more or less pronounced, of the republics of the New World to associate together in a neighborly way for mutual understanding of common aspirations and interests and their realization. The greatest of these common aspirations is peace. It is a policy of the United States to encourage this tendency in order to cause the American nations not to look to Europe or to depend on Europe for leadership […].” (Flagg Bemis 1950: 756-757)
Die Panamerikanische Bewegung kann in drei Abschnitte eingeteilt werden: Der erste Abschnitt reicht von dem von Simón Bolívar einberufenen Kongress von Panamá (1826) bis zur I. Internationalen Konferenz der Amerikanischen Staaten in Washington (1889/90), der zweite von der Gründung des später in Panamerikanische Union umbenannten Handelsbüros der Amerikanischen Republiken (1889) bis zur IX. Interamerikanischen Konferenz 1948 und der dritte beginnt bei der Gründung der Organisation der Amerikanischen Staaten (1948) auf eben dieser letztgenannten Konferenz (Stoetzer 1964: 11). Da nur der dritte der genannten Abschnitte zum Thema dieser Arbeit gehört, soll hier nur ein kurzer Überblick über die Entwicklung der Panamerikanischen Bewegung bis zur Gründung der OAS 1948 gegeben werden.
Im Jahr 1826 berief Simón Bolívar den Kongress von Panamá ein, zu dem er alle unabhängig gewordenen Staaten Lateinamerikas einlud. Sein Ziel war die Schaffung einer Allianz der amerikanischen Staaten (Bloom 2008: 25) im Rahmen eines Bündnisses gegenseitiger Hilfe. Allerdings träumte Bolívar von einem vereinten Lateinamerika ohne die Vereinigten Staaten (Fenwick 1963: 15). Der Kongress war jedoch nicht sehr erfolgreich: Nur wenige Staaten folgten Bolívars Ruf und auch die Vereinigten Staaten, die auf Betreiben des kolumbianischen Vizepräsidenten doch noch eingeladen wurden, waren nicht vertreten, da ihr Abgesandter auf der Reise verstarb (Bloom 2008: 25). Doch obwohl Bolívar mit seinen Vorstellungen scheiterte, gilt dieser erste Versuch der Gründung eines interamerikanischen Bündnisses als die „Geburtsstunde der Panamerikanischen Bewegung“ (Stoetzer 1964: 11).
Es folgten mehrere Kongresse, im Rahmen derer einige Verträge unterzeichnet wurden, doch blieben auch diese Initiativen auf die iberoamerikanischen Länder beschränkt und es wurden keine greifbaren Ergebnisse erzielt, da es der Bewegung an einer Führungsmacht fehlte (Kutzner 1970: 28). Die politischen Systeme der erst kürzlich unabhängig gewordenen lateinamerikanischen Staaten waren noch zu instabil, als dass eines dieser Länder eine Führungsrolle hätte einnehmen können und die USA zeigten zu diesem Zeitpunkt kaum Interesse an ihren südlichen Nachbarn. Es kam nur zu bilateralen Abkommen zwischen den USA und verschiedenen lateinamerikanischen Staaten, die vor allem Handelsfragen und gegenseitigen Beistand im Kriegsfall zum Gegenstand hatten (Flagg Bemis 1950: 201).
Angesichts dieser Situation ist es logisch, dass eine Haltungsänderung der USA zu einer einschneidenden Veränderung in der Panamerikanischen Bewegung führte. Gegen Ende des 19. Jahrhunderts zeigten die Vereinigten Staaten vermehrtes Interesse an neuen Märkten und Rohstoffquellen in Lateinamerika und so gewann auch die Idee eines pan-amerikanischen Bündnisses an Bedeutung. 1889 berief schließlich der US-Außenminister Blaine die I. Internationale Konferenz der Amerikanischen Staaten ein. Es sollten Handels-fragen sowie die friedliche Beilegung von Konflikten besprochen werden (Fenwick 1963: 34).
An der Konferenz nahmen alle amerikanischen Staaten außer der Dominikanischen Republik teil. Es wurden vor allem Handelsfragen besprochen, aber auch die Suche nach einem Weg zur friedlichen Beilegung von Konflikten zwischen den einzelnen Staaten (Bloom 2008: 29). Schließlich einigten sich die Teilnehmerstaaten auf die Gründung der Union der Amerikanischen Republiken, deren Sitz in Washington, das Internationale Büro der Amerikanischen Republiken, 1910 in „Panamerikanische Union“ (PAU) umbenannt werden sollte.
In dieser mit der Gründung des Internationalen Büros der Amerikanischen Staaten begonnenen zweiten Phase der Panamerikanischen Bewegung übernahmen die Vereinigten Staaten klar die Führungsrolle. Dabei kann dieser zweite Abschnitt selbst noch einmal in drei Etappen eingeteilt werden: von 1889 bis zum Ersten Weltkrieg, die 1920er Jahre sowie die Zeit kurz vor bzw. während des zweiten Weltkrieges (1930er und 1940er Jahre) (Stoetzer 1964: 12-13). In der Zeit von 1889/90 bis zum Ersten Weltkrieg wurden im Rahmen mehrerer internationaler Konferenzen der amerikanischen Staaten hauptsächlich Handelsprobleme, wirtschaftliche Fragen sowie die friedliche Beilegung von Streitfällen mittels Schiedsgerichtsverfahren erörtert. Zusätzlich zu diesen Treffen wurden auch außerordentliche Konferenzen zu unterschiedlichen Themen abgehalten, die zur Gründung verschiedener Institutionen führten, wie z. B. dem Panamerikanischen Gesundheitsamt (PAHO). 1911 schlug der US-Präsident Woodrow Wilson einen Panamerikanischen Pakt vor (ein Verteidigungsbündnis im Geiste Bolívars), doch kam dieser Plan nie zur Ausführung (Fenwick 1963: 59).
Durch die aggressive US-Politik verschärften sich in den 1920er Jahren die Spannungen zwischen Lateinamerika und den USA, was dazu führte, dass auf den Konferenzen von Santiago (1923) und Havanna (1928) verstärkt die nordamerikanische Dominanz und Interventionspolitik erörtert wurden, jedoch ohne nennenswerten Erfolg. Dennoch wurden weitere interamerikanische Organisationen gegründet, so z. B. das Panamerikanische Institut für Kinderpflege (IIN) 1927 und das Interamerikanische Frauenkomitee (CIM) 1928. Zu erwähnen ist auch der so genannte Gondra-Vertrag, eigentlich „Interamerikanischer Vertrag zur Vermeidung oder Verhütung von Konflikten“, der 1923 in Santiago unterzeichnet wurde. Darin wurde festgeschrieben, dass alle interamerikanischen Konflikte einem schiedsrichterlichen Verfahren unterworfen werden mussten und dass während der Untersuchung von Feindseligkeiten abzusehen war (Fenwick 1963: 53).
Die 1930er und 1940er Jahre standen unter dem Zeichen der Good Neighbor Policy (Politik der guten Nachbarschaft) der Präsidenten Herbert Hoover und Franklin D. Roosevelt. Zudem brach in Europa der Zweite Weltkrieg aus, was auch Auswirkungen auf den amerikanischen Kontinent hatte. In Roosevelts erstem Amtsjahr tagte die VII. Interamerikanische Konferenz in Montevideo, auf der die „Konvention über Rechte und Pflichten der Staaten“ unterzeichnet wurde, von der später noch die Rede sein wird und die der Panamerikanischen Bewegung großen Aufwind verlieh (Stoetzer 1964: 13). 1936 wurden in Buenos Aires auf der Außerordentlichen Interamerikanischen Konferenz zur Festigung des Friedens noch weitere Maßnahmen wie das „Prinzip der obligatorischen Beratung aller amerikanischen Nationen“ beschlossen (Stoetzer 1964: 13). Die Verteidigung der Hemisphäre war von nun an die Angelegenheit der Gemeinschaft aller amerikanischen Staaten, was weitere Alleingänge der USA verhindern sollte.
Die VIII. Interamerikanische Konferenz in Lima 1938 stand bereits unter dem Zeichen eines drohenden Krieges in Europa, so dass vor allem die Haltung der amerikanischen Staaten gegenüber der Alten Welt thematisiert wurde. Nennenswert ist die „Erklärung der Prinzipien der Solidarität Amerikas“ (Stoetzer 1964: 56), die von US-Außenminister Hull auf den Weg gebracht wurde und die folgenden acht Prinzipien aufzählt, die von nun an der Rahmen für die Außenpolitik aller Länder der westlichen Hemisphäre werden sollten:
(1) the doctrine of absolute nonintervention
(2) peaceful settlement of all international differences
(3) proscription of the use of force
(4) rule of international law
(5) respect for treaties
(6) peaceful collaboration and intellectual interchange
(7) economic reconstruction for international welfare
(8) international co-operation (Flagg Bemis 1950: 771)
Zudem wurde das Konzept der Konsultativtreffen der amerikanischen Außenminister beschlossen, die bis Ende des Zweiten Weltkriegs dreimal stattfinden sollten (Panamá 1939, Havanna 1940, Rio de Janeiro 1942). Das Treffen in Panamá diente vor allem dem Ziel der Aufrechterhaltung der Neutralität des amerikanischen Kontinents, während in Havanna die Gefahr eines Übergangs europäischer Kolonien in Amerika in die Hand einer anderen nicht-amerikanischen Macht besprochen wurde. Daraus resultierte die Erklärung, dass „jeglicher Angriff eines nicht-amerikanischen Staates gegen die Souveränität oder Unabhängigkeit eines amerikanischen Staates […] als Angriff gegen alle ausgelegt“ werden sollte (Stoetzer 1964: 158). Nach dem japanischen Angriff auf Pearl Harbor 1941 und dem damit verbundenen Kriegseintritt der Vereinigten Staaten kam es zu einer solidarischen Haltung der lateinamerikanischen Staaten mit den USA. So wurde auf dem dritten Konsultativtreffen der Außenminister in Rio de Janeiro 1942 die Erklärung verabschiedet, dass „die amerikanischen Republiken […] empfehlen, die diplomatischen Beziehungen zu Japan, Deutschland und Italien abzubrechen“ (Stoetzer 1964: 158). So erklärten auch alle amerikanischen Staaten den Achsenmächten den Krieg. Konkrete militärische Zusammenarbeit, soweit vorhanden, fand jedoch eher auf bilateraler Ebene zwischen den USA und einzelnen lateinamerikanischen Staaten statt (Kutzner 1970: 76).
Während des Krieges entstanden noch weitere interamerikanische Institutionen wie das Interamerikanische Institut für Agrarwissenschaft (IICA) 1944. Die Union der Amerikanischen Republiken hatte sich von einem losen Bündnis zu einem institutionell gefestigten Gebilde entwickelt und so den Boden für die Gründung der OAS bereitet (Kutzner 1970: 77).
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