Die Werbegemeinschaft im Shopping-Center

Rechtliche Gestaltung und Vereinbarung im Geschäftsraummietvertrag

Diploma Thesis , 2010 , 112 Pages , Grade: 2,1

Law - Civil / Private, Trade, Anti Trust Law, Business Law

Während der Umsatz im Einzelhandel im Wesentlichen stagniert, verschärft sich der Wettbewerb der Standorte durch die Schaffung neuer und den Ausbau bestehender Verkaufsflächen stetig. Shopping-Center sind stärker als andere Objekte von der Akzeptanz durch Verbraucher abhängig, die erzielbaren Umsätze bestimmen die Miethöhe und damit letztlich die Rendite der Investoren. Das stellt insbesondere kleinere Standorte und Standorte in Nebenlagen vor Herausforderungen, die weit über die Immobilienverwaltung als reine Bestandsverwaltung hinausgehen.

Ein wichtiges und allgemein übliches Instrument des Center-Managements für das Standort-Marketing ist die Werbegemeinschaft, in der die Geschäftsraummieter und die Objekteigentümer in dem gemeinsamen Interesse der Verkaufsförderung und Werbung für den Standort vereint sind. Voraussetzung für eine funktionsfähige Werbegemeinschaft ist, dass alle am Standort vertretenen Mieter und Vermieter sich in der Werbegemeinschaft engagieren, um „Trittbrettfahrer“ zu vermeiden. Unbedingt erforderlich ist daher Rechtssicherheit im Hinblick auf die Gestaltung der Werbegemeinschaft selbst sowie die Verpflichtung zum Beitritt und die Sicherung der Mitwirkung aller Beteiligten während der Dauer ihres Mietvertrages am Standort.
Trotz der wirtschaftlichen Bedeutung der Werbegemeinschaften für Shopping-Center gibt es in der Literatur lediglich vereinzelt betriebswirtschaftliche Betrachtungen zu diesem Thema. Die rechtliche Gestaltung wird allenfalls kurz kommentiert, obwohl die Rechtsprechung die Praxis der Formularverträge in den Einkaufszentren zunehmend rechtlich durchdringt und dabei auch die Vereinbarungen zur Werbegemeinschaft prüft. So hat mit Urteil vom 12.07.2006 der BGH entschieden, dass die im Geschäftsraummietvertrag formularmäßig vereinbarte Pflicht zum Beitritt zu einer Werbegemeinschaft zwar grundsätzlich nicht überraschend ist, jedoch bei Führung der Werbegemeinschaft in Form einer GbR wegen der damit verbundenen erheblichen Haftungsrisiken zu einer unangemessenen Benachteiligung führe. Vor diesem Hintergrund wird in der vorliegenden Arbeit der rechtliche Rahmen der Gestaltung der Werbegemeinschaft im Shopping-Center mit Schwerpunkt auf der Wahl der Rechtsform und daneben der Regelung des Beitritts der Mieter sowie ihrer Gründung und Führung untersucht. Im Ergebnis werden Handlungsempfehlungen sowohl für die gängigen Formen bereits bestehender als auch für die Gründung neuer Werbegemeinschaften gegeben.

Inhaltsverzeichnis

• Inhaltsübersicht
• Inhaltsverzeichnis
• Abkürzungsverzeichnis
• Abbildungsverzeichnis
• Tabellenverzeichnis
• A. Einleitung
• B. Entstehung und Entwicklung von Shopping-Centern
• I. Entwicklung in Europa
• II. Entwicklung in Deutschland
• C. Die Werbegemeinschaft im Shopping-Center
• I. Gestaltung der Werbegemeinschaft
• 1. Regelungsaspekte
• a) Geschäftsführung, Beschlussfassung und Handlungsfähigkeit
• b) Beitrittspflicht für alle Mieter des Shopping-Centers
• c) Flexible Beitragsgestaltung
• II. Wahl der Rechtsform
• 1. Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR)
• a) Geschäftsführung, Beschlussfassung und Handlungsfähigkeit
• b) Beitrittspflicht für alle Mieter des Shopping-Centers
• c) Flexible Beitragsgestaltung
• d) Bewertung
• 2. Verein
• a) Abgrenzung nichtwirtschaftlicher/ wirtschaftlicher Verein
• b) Geschäftsführung, Beschlussfassung und Handlungsfähigkeit
• c) Beitrittspflicht für alle Mieter des Shopping-Centers
• d) Flexible Beitragsgestaltung
• e) Bewertung
• 3. Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH / UG)
• a) Geschäftsführung und Beschlussfassung
• b) Beitrittspflicht für alle Mieter des Shopping-Centers
• c) Flexible Beitragsgestaltung
• d) Bewertung
• 4. Ergebnis
• III. Satzung
• IV. Beitrittserklärung
• V. Beitrittsverpflichtung im Mietvertrag
• D. Gründung und Führung der Werbegemeinschaft
• I. Gründungsversammlung, Wahl des Vorstandes
• II. Entwicklung Werbekonzept
• III. Erste ordentliche Mitgliederversammlung
• IV. Rechnungsprüfung / neues Werbekonzept
• V. Jährliche ordentliche Mitgliederversammlung
• E. Rechtliche Probleme bestehender Werbegemeinschaften
• I. Unwirksame Beitrittsverpflichtung
• II. Kündigung der Mitgliedschaft
• III. Stimmrechtsverteilung
• F. Zusammenfassung und Ausblick
• Literaturverzeichnis
• Anhang
• I. Email-Befragung vom 11.12.2009
• II. Mustersatzung Werbegemeinschaft
• III. Nicht veröffentlichte Urteile

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die vorliegende Diplomarbeit befasst sich mit der rechtlichen Gestaltung von Werbegemeinschaften in Shopping-Centern. Ziel ist es, die verschiedenen Rechtsformen und Gestaltungsmöglichkeiten von Werbegemeinschaften zu analysieren und die rechtlichen Probleme, die im Zusammenhang mit der Gründung und Führung von Werbegemeinschaften auftreten können, zu beleuchten. Die Arbeit soll einen umfassenden Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen von Werbegemeinschaften in Shopping-Centern bieten und praktische Handlungsempfehlungen für die Gestaltung von Werbegemeinschaften geben.

• Rechtliche Gestaltung von Werbegemeinschaften in Shopping-Centern
• Analyse verschiedener Rechtsformen
• Rechtliche Probleme bei der Gründung und Führung von Werbegemeinschaften
• Praktische Handlungsempfehlungen für die Gestaltung von Werbegemeinschaften
• Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen von Werbegemeinschaften in Shopping-Centern

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung führt in das Thema der Werbegemeinschaft im Shopping-Center ein und erläutert die Entstehung und Entwicklung von Shopping-Centern in Europa und Deutschland. Kapitel C befasst sich mit der Gestaltung der Werbegemeinschaft, wobei die verschiedenen Rechtsformen, wie die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR), der Verein und die Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH / UG), analysiert werden. Die Kapitel D und E behandeln die Gründung und Führung der Werbegemeinschaft sowie die rechtlichen Probleme, die im Zusammenhang mit der Gründung und Führung von Werbegemeinschaften auftreten können. Die Arbeit endet mit einer Zusammenfassung und einem Ausblick auf die zukünftige Entwicklung von Werbegemeinschaften in Shopping-Centern.

Schlüsselwörter

Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen die Werbegemeinschaft, Shopping-Center, Rechtsformen, Gestaltungsmöglichkeiten, rechtliche Probleme, Gründung, Führung, Handlungsempfehlungen, rechtliche Rahmenbedingungen, Entwicklung, Zukunft.

• College: University of Applied Sciences Essen
• Grade: 2,1
• Author: Ullrich Janke (Author)
• Publication Year: 2010
• Pages: 112
• Catalog Number: V149917
• ISBN (eBook): 9783640608683
• ISBN (Book): 9783640608874
• Language: German
• Tags: Werbegemeinschaft, Shopping-Center, Rechtliche, Gestaltung, Vereinbarung, Geschäftsraummietvertrag, neV, nicht eingetragener Verein, Rechtsform, Gesellschaftsrecht, Gewerbeimmobilien