In der vorliegenden Arbeit werden der Ablauf des Ordentlichen Gesetzgebungsverfahren, welches das zentrale Verfahren zur Gesetzgebung in der EU ist, und das Lamfalussy Verfahren, welches speziell die Gesetzgebung im Finanz- und Wertpapiermarktmarktrechtssetzung beschleunigen soll, vorgestellt. An dem aktuellen Beispiel des Markets in Financial Instruments Directive II (MiFid II) wird exemplarisch verdeutlich wie die Anwendung des Lamfalussy Verfahrens in der Praxis abläuft bevor die Vor- und Nachteile der Verfahren gegenübergestellt werden um abschließend ein Fazit der EU-Gesetzgebung vorzustellen.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Ordentliches Gesetzgebungsverfahren
- 2.1 Erste Lesung
- 2.2 Zweite Lesung
- 2.3 Dritte Lesung
- 2.4 Stufe der Annahme von Rechtsakten
- 3. Lamfalussyverfahren
- 3.1 Erste Stufe
- 3.2 Zweite Stufe: Komitologie
- 3.3 Dritte Stufe
- 3.4 Vierte Stufe
- 4. Fallbeispiel: Mifid 2
- 4.1 Hintergrund
- 5. Umsetzung von Richtlinien
- 6. Nichtumsetzung von Richtlinien
- 7. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Gesetzgebungsprozesse der Europäischen Union, insbesondere das ordentliche Gesetzgebungsverfahren und das Lamfalussy-Verfahren. Ziel ist es, die Funktionsweise dieser Verfahren zu erläutern und ihre Anwendung anhand des Beispiels der MiFID II zu veranschaulichen. Die Vor- und Nachteile beider Verfahren werden gegenübergestellt, um ein umfassendes Verständnis der EU-Gesetzgebung im Finanzdienstleistungssektor zu ermöglichen.
- Das ordentliche Gesetzgebungsverfahren der EU
- Das Lamfalussy-Verfahren und seine Anwendung
- Die MiFID II als Fallbeispiel
- Vergleich der Gesetzgebungsverfahren
- Bedeutung der EU-Gesetzgebung für die Finanzdienstleistungsindustrie
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in die Thematik der EU-Gesetzgebung im Finanzdienstleistungssektor ein. Sie betont die Bedeutung von EU-Recht für Finanzinstitutionen und Marktteilnehmer und hebt die Notwendigkeit des Verständnisses der zugrundeliegenden Gesetzgebungsprozesse hervor. Die Arbeit fokussiert sich auf das ordentliche Gesetzgebungsverfahren und das Lamfalussy-Verfahren, wobei MiFID II als Fallbeispiel dient. Die Einleitung skizziert den Aufbau der Arbeit und die zu behandelnden Aspekte.
2. Ordentliches Gesetzgebungsverfahren: Dieses Kapitel beschreibt detailliert das ordentliche Gesetzgebungsverfahren der EU gemäß Artikel 294 AEUV. Es erklärt die Rolle der beteiligten Institutionen (Parlament, Rat, Kommission) und die einzelnen Phasen des Verfahrens (erste, zweite, dritte Lesung). Der Prozess der Gesetzesinitiierung, die Beteiligung anderer Akteure und die Entscheidungsfindung werden eingehend erläutert. Das Kapitel betont die gemeinsame und gleichberechtigte Verabschiedung von Rechtsvorschriften durch Parlament und Rat als zentrales Merkmal.
3. Lamfalussyverfahren: Dieses Kapitel befasst sich mit dem Lamfalussy-Verfahren, einem speziell für den Finanzdienstleistungssektor entwickelten Gesetzgebungsverfahren. Es beschreibt die vier Stufen des Verfahrens und erläutert, wie es die Gesetzgebung im Finanz- und Wertpapiermarkt beschleunigen soll. Im Gegensatz zum ordentlichen Verfahren, wird hier stärker auf die Expertise von Expertengruppen gesetzt.
4. Fallbeispiel: Mifid 2: Dieses Kapitel analysiert die MiFID II als praktisches Beispiel für die Anwendung des Lamfalussy-Verfahrens. Es beleuchtet den Hintergrund der Richtlinie und untersucht, wie die verschiedenen Stufen des Lamfalussy-Verfahrens in der Praxis umgesetzt wurden. Der Fokus liegt auf der praktischen Anwendung des Verfahrens und seinen Herausforderungen.
5. Umsetzung von Richtlinien: Dieses Kapitel behandelt die Umsetzung von EU-Richtlinien in nationales Recht. Es beleuchtet die Herausforderungen und die unterschiedlichen Vorgehensweisen der Mitgliedsstaaten.
6. Nichtumsetzung von Richtlinien: Dieses Kapitel widmet sich dem Problem der Nicht- oder verzögerten Umsetzung von EU-Richtlinien durch Mitgliedsstaaten und analysiert die möglichen Konsequenzen.
Schlüsselwörter
EU-Gesetzgebung, Finanzdienstleistungsrecht, ordentliches Gesetzgebungsverfahren, Lamfalussy-Verfahren, MiFID II, Richtlinien, Verordnung, Rechtsakt, Europäische Kommission, Europäisches Parlament, Rat der Europäischen Union, Umsetzung, Harmonisierung.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zu "EU-Gesetzgebung im Finanzdienstleistungssektor"
Was ist der Inhalt dieses Dokuments?
Dieses Dokument bietet einen umfassenden Überblick über die EU-Gesetzgebung im Finanzdienstleistungssektor. Es beinhaltet ein Inhaltsverzeichnis, die Zielsetzung und Themenschwerpunkte, Zusammenfassungen der einzelnen Kapitel und Schlüsselwörter. Der Fokus liegt auf dem Vergleich des ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens und des Lamfalussy-Verfahrens, wobei MiFID II als Fallbeispiel dient.
Welche Gesetzgebungsverfahren werden behandelt?
Das Dokument behandelt im Detail das ordentliche Gesetzgebungsverfahren der EU (Art. 294 AEUV) und das speziell für den Finanzdienstleistungssektor entwickelte Lamfalussy-Verfahren. Es werden die einzelnen Schritte beider Verfahren erläutert, inklusive der beteiligten Institutionen und Entscheidungsfindungsprozesse.
Was ist das Ziel des Dokuments?
Das Ziel ist es, die Funktionsweise des ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens und des Lamfalussy-Verfahrens zu erläutern und ihre Anwendung anhand des Beispiels MiFID II zu veranschaulichen. Der Vergleich beider Verfahren soll ein umfassendes Verständnis der EU-Gesetzgebung im Finanzdienstleistungssektor ermöglichen.
Welche Rolle spielt MiFID II in diesem Dokument?
MiFID II dient als Fallbeispiel, um die praktische Anwendung des Lamfalussy-Verfahrens zu illustrieren. Das Dokument analysiert den Hintergrund der Richtlinie und untersucht, wie die verschiedenen Stufen des Lamfalussy-Verfahrens in der Praxis umgesetzt wurden.
Welche Kapitel umfasst das Dokument?
Das Dokument umfasst Kapitel zu folgenden Themen: Einleitung, Ordentliches Gesetzgebungsverfahren (inkl. erste, zweite und dritte Lesung), Lamfalussy-Verfahren (inkl. vier Stufen), Fallbeispiel MiFID II, Umsetzung von Richtlinien, Nichtumsetzung von Richtlinien und Fazit.
Wie werden EU-Richtlinien umgesetzt?
Das Dokument behandelt die Umsetzung von EU-Richtlinien in nationales Recht, beleuchtet die Herausforderungen und die unterschiedlichen Vorgehensweisen der Mitgliedsstaaten.
Was passiert bei Nichtumsetzung von Richtlinien?
Ein Kapitel widmet sich dem Problem der Nicht- oder verzögerten Umsetzung von EU-Richtlinien durch Mitgliedsstaaten und analysiert die möglichen Konsequenzen.
Welche Schlüsselwörter sind relevant?
Wichtige Schlüsselwörter sind: EU-Gesetzgebung, Finanzdienstleistungsrecht, ordentliches Gesetzgebungsverfahren, Lamfalussy-Verfahren, MiFID II, Richtlinien, Verordnung, Rechtsakt, Europäische Kommission, Europäisches Parlament, Rat der Europäischen Union, Umsetzung, Harmonisierung.
Für wen ist dieses Dokument relevant?
Dieses Dokument ist für alle relevant, die sich mit der EU-Gesetzgebung im Finanzdienstleistungssektor auseinandersetzen, einschließlich Studenten, Wissenschaftler, Mitarbeiter von Finanzinstitutionen und Marktteilnehmer.
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- Anonym (Author), 2020, Effiziente EU-Gesetzgebung. Ein Vergleich zwischen dem Ordentlichen Gesetzgebungsverfahren und dem Lamfalussy-Verfahren am Beispiel von MiFid II, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1477136
