Der Strafprozess ist die Situation, in der der Mensch mit der Staatsmacht und ihrem Gewaltmonopol am stärksten konfrontiert ist. Er ist ihr buchstäblich ausgeliefert und bedarf am dringendsten des Grundrechtsschutzes. Aber wird ihm dieser in der Praxis auch gewährt? Sind wir bereit, einen Menschen, der andere Menschen in seiner Gewalt hat, mit Samthandschuhen anzufassen? Oder soll man einen opfern, um viele zu retten? Um diese Fragen und ihre Auswirkungen auf den Strafprozess ranken sich kontroverse Diskussionen.
Die vorliegende Seminararbeit entstand im Rahmen eines Seminars zum Thema „Neuere Entwicklungen im Strafprozessrecht – Prozessuale Willkür und Rechtsmissbrauch im Strafverfahren“ an der Universität Passau, welches von Professor Dr. Werner Beulke betreut wurde. Sie beschäftigt sich mit dem Grad des Menschenrechtsschutzes, den die StPO gewährleistet.
Dabei werden Vernehmungsmethoden im Strafprozess, insbesondere Brechmittelvergabe, Waterboarding und Folterdrohungen auf ihre Rechtsstaatlichkeit hin untersucht. Sodann wird anhand dieser Beispiele die StPO am Maßstab von Art. 3 EMRK gemessen.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einführung
- B. Maßstab der StPO. Brechmittel.
- I. Rechtsgrundlage...
- a) 102 StPO.
- b) 81a StPO.
- II. Allgemeines..
- III. Verbotene Vernehmungsmethoden
- a) Was ist Waterboarding?
- b) Geschichte
- c) Heutige Anwendung.
- d) Wirkung auf den zu Vernehmenden
- e) Subsumtion unter § 136a StPO.
- f) Grundsätze der StPO
- IV. Folterdrohung...
- a) Begriff...
- b) Subsumtion unter § 136a StPO.
- c) Grundsätze der StPO
- V. Konsequenzen von Waterboarding und Folterdrohung.
- VI. Absolutheit des Folterverbots.
- VII. Rettungsfolter...
- a) Szenarien.
- b) Bekannte Fälle.
- c) Problematik..
- d) Handlungsgrundlage …..
- e) Gefahr des inflationären Gebrauchs
- VIII. Stellungnahme.
- IX. Lösungsansatz...
- C. Maßstab der EMRK.
- I. Art. 3 EMRK
- a) Folter.
- b) Unmenschliche Behandlung.
- c) Erniedrigende Behandlung.
- II. Art. 15 EMRK
- III. Die EMRK zur Rettungsfolter.
- D. Messung der StPO an der EMRK......
- I. Anwendungsbereich.
- II. Art der verbotenen Methoden.
- III. Schutzgüter
- IV. Vergleich der Verbotschwellen
- E. Abschließende Betrachtung...
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Frage, ob die Strafprozessordnung (StPO) dem Maßstab des Artikels 3 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) standhält, insbesondere im Hinblick auf die Anwendung von Brechmitteln, Waterboarding und Folterdrohungen. Sie untersucht die Rechtsgrundlagen und die materiellen Voraussetzungen für den Einsatz dieser Methoden im deutschen Strafprozessrecht und setzt diese in Beziehung zu den grundlegenden Prinzipien der Menschenwürde und der Rechtsstaatlichkeit.- Analyse der rechtlichen Grundlage für den Einsatz von Brechmitteln in der StPO
- Bewertung der Zulässigkeit von Waterboarding und Folterdrohungen im Lichte der StPO und der EMRK
- Untersuchung der Problematik der Rettungsfolter und deren Abgrenzung zu anderen Folterformen
- Vergleich der Verbotschwellen für den Einsatz von Foltermethoden in der StPO und der EMRK
- Diskussion von Lösungsansätzen zur Vermeidung von Rechtsmissbrauch im Strafverfahren
Zusammenfassung der Kapitel
- A. Einführung: Die Einleitung stellt die Fragestellung der Arbeit vor und beleuchtet die historische Entwicklung der Folter sowie deren aktuelle Relevanz im Kontext der Menschenrechtskonventionen.
- B. Maßstab der StPO. Brechmittel.: Dieser Abschnitt behandelt die rechtlichen Grundlagen für den Einsatz von Brechmitteln im deutschen Strafprozessrecht. Es werden die relevanten Normen der StPO analysiert und deren Anwendung im Hinblick auf die Verhältnismäßigkeit und die Wahrung der Menschenrechte diskutiert.
- III. Verbotene Vernehmungsmethoden: Dieser Teil widmet sich der Frage, ob Methoden wie Waterboarding und Folterdrohungen im Strafprozessrecht zulässig sind. Es werden die jeweiligen Methoden definiert, ihre Geschichte und Anwendung in der Praxis beleuchtet und ihre Subsumtion unter die Verbotsnormen der StPO geprüft.
- IV. Folterdrohung...: Dieser Abschnitt analysiert den Begriff der Folterdrohung und deren Einordnung in die StPO. Es werden die materiellen Voraussetzungen für die Anwendung der Norm und die damit verbundenen Folgen diskutiert.
- V. Konsequenzen von Waterboarding und Folterdrohung.: Dieser Teil untersucht die Folgen des Einsatzes von Waterboarding und Folterdrohungen für den Beschuldigten. Es werden die rechtlichen und moralischen Implikationen dieser Methoden beleuchtet.
- VI. Absolutheit des Folterverbots.: Dieser Abschnitt behandelt die absolute Gültigkeit des Folterverbots im internationalen Recht und seine Bedeutung für die Rechtsstaatlichkeit.
- VII. Rettungsfolter...: Dieser Teil analysiert die Problematik der Rettungsfolter und deren Abgrenzung zu anderen Folterformen. Es werden Szenarien und bekannte Fälle beleuchtet sowie die rechtlichen und ethischen Herausforderungen der Rettungsfolter diskutiert.
- VIII. Stellungnahme.: Dieser Abschnitt bietet eine kritische Auseinandersetzung mit den dargestellten Themen und formuliert eine eigene Position zur Frage der Zulässigkeit von Foltermethoden im Strafprozessrecht.
- IX. Lösungsansatz...: Dieser Teil präsentiert Lösungsansätze zur Vermeidung von Rechtsmissbrauch im Strafverfahren und zur Stärkung des Menschenrechtsschutzes im Strafprozess.
- C. Maßstab der EMRK.: Dieser Abschnitt setzt sich mit den Vorgaben des Artikels 3 der EMRK zum Schutz vor Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung auseinander. Es werden die verschiedenen Stufen der Folter und die Anwendung der EMRK auf die konkreten Beispiele von Brechmitteln, Waterboarding und Folterdrohungen untersucht.
- D. Messung der StPO an der EMRK......: Dieser Teil vergleicht die StPO mit den Vorgaben der EMRK und analysiert, ob die StPO dem Maßstab des Artikels 3 EMRK standhält. Es werden die Anwendungsbereiche der StPO und der EMRK, die Art der verbotenen Methoden sowie die Schutzgüter verglichen.
- E. Abschließende Betrachtung...: Die Abschlusskapitel fasst die Ergebnisse der Arbeit zusammen und zieht ein Fazit zur Frage der Vereinbarkeit der StPO mit den Menschenrechtsstandards der EMRK.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit den zentralen Themen des Strafprozessrechts, der Menschenrechte und der Folter. Sie analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Einsatz von Brechmitteln, Waterboarding und Folterdrohungen im deutschen Strafprozessrecht und setzt diese in Beziehung zu den Grundprinzipien der Menschenwürde und der Rechtsstaatlichkeit. Wichtige Schlüsselbegriffe sind dabei: Strafprozessordnung (StPO), Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK), Folter, Brechmittel, Waterboarding, Folterdrohung, Rettungsfolter, Menschenwürde, Rechtsstaatlichkeit, Nemo-tenetur-Grundsatz, Verhältnismäßigkeit, Rechtsmissbrauch.
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- Tanja Niedernhuber (Author), 2009, Brechmittel, Waterboarding, Folterdrohung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/147543
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