Befragt man die US-amerikanische Verfassung nach der Zuständigkeit in der Außenpolitik, bekommt man keine eindeutige Antwort. Die Absicht der Verfassungsväter war es offensichtlich, die Verantwortung nicht einer Gewalt alleine aufzutragen, sondern auf Legislative und Exekutive zu verteilen. Ob diese gleichermaßen unscharfe wie missverständliche Definition der Kompetenzen eher als „Einladung zum Kampf um das Privileg der Außenpolitik“ oder als Fundament partnerschaftlichen Agierens angesehen werden kann, bleibt bis heute eine vieldiskutierte Frage.
Inwieweit sich die Verteilung der militärischen Kompetenzen mit der War Powers Resolution aus dem Jahr 1973 verschoben, soll in dieser Arbeit diskutiert werden.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung: Die Rolle des Kongresses in der amerikanischen Außenpolitik seit dem Ende des 2. Weltkrieges
- B. Die War Powers Resolution und der Einsatz amerikanischer Streitkräfte seit dem Ende des Vietnamkrieges
- 1. Der Entstehungsprozess
- 1.1 Die Umstände
- 1.2 Differenzen zwischen beiden Kammern des Kongresses
- 2. Die War Powers Resolution von 1973
- 2.1 Der Inhalt
- 2.2 Die Schwachstellen
- 2.3 Die exekutive Kritik
- 3. Die War Powers Resolution in der Praxis
- C. Symbol oder Substanz?
- D. Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit beleuchtet die Rolle des US-Kongresses in der amerikanischen Außenpolitik seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Sie untersucht insbesondere die War Powers Resolution, ihre Entstehung und ihre praktische Anwendung.
- Verteilung außenpolitischer Kompetenzen zwischen Kongress und Exekutive
- Entwicklung der „imperialen Präsidentschaft“
- Die War Powers Resolution als Reaktion auf den Vietnamkrieg
- Die Grenzen der War Powers Resolution
- Die Rolle des Kongresses bei der Kontrolle der Exekutive
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel A behandelt die verfassungsmäßige Zuständigkeit in der Außenpolitik und zeigt die Entwicklung hin zu einer zunehmenden Macht der Exekutive auf. Kapitel B analysiert die Entstehung der War Powers Resolution, die als Reaktion auf den Vietnamkrieg entstand. Es beleuchtet die Umstände ihrer Entstehung und die Differenzen zwischen den beiden Kammern des Kongresses.
Schlüsselwörter
Die zentralen Begriffe der Arbeit sind: US-Außenpolitik, Kongress, Exekutive, War Powers Resolution, Vietnamkrieg, imperiale Präsidentschaft, Machtverteilung, Verfassung, Streitkräfte, Kriegserklärung, Kontrolle, Kompetenz, Geschichte.
Häufig gestellte Fragen
Was ist die War Powers Resolution von 1973?
Es handelt sich um ein Gesetz des US-Kongresses, das als Reaktion auf den Vietnamkrieg verabschiedet wurde, um die militärischen Kompetenzen des Präsidenten zu beschränken.
Warum wurde dieses Gesetz verabschiedet?
Der Kongress wollte die Entwicklung hin zu einer „imperialen Präsidentschaft“ stoppen und sicherstellen, dass die verfassungsmäßige Mitverantwortung der Legislative bei Kriegseinsätzen gewahrt bleibt.
Welche Schwachstellen weist die War Powers Resolution auf?
Die Arbeit diskutiert die Unschärfen in der Definition von Kompetenzen und die Schwierigkeiten bei der praktischen Durchsetzung gegenüber der Exekutive.
Wie verteilt die US-Verfassung die außenpolitischen Kompetenzen?
Die Verfassung verteilt die Verantwortung auf Legislative und Exekutive, lässt die genaue Abgrenzung jedoch so unscharf, dass oft von einer „Einladung zum Kampf“ gesprochen wird.
Hat die Resolution die Machtverteilung nachhaltig verändert?
Die Arbeit untersucht, ob das Gesetz eher Symbolcharakter hat oder tatsächlich substantielle Kontrolle über die Einsätze der Streitkräfte ermöglicht.
Welche Kritik äußert die Exekutive an der Resolution?
US-Präsidenten betrachten das Gesetz oft als verfassungswidrige Einschränkung ihrer Befugnisse als Oberbefehlshaber der Streitkräfte.
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- Anonym (Author), 2009, Die War Powers Resolution und der Einsatz amerikanischer Streitkräfte seit dem Ende des Vietnamkrieges, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/146621
