Die Förderung europäischer Integration durch die Kulturpolitik der Bundesrepublik Deutschland

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Wozu europäische Integration?

3. Deutsche Kulturpolitik für ein vereintes Europa
3.1 Institutionen, Akteure und rechtliche Hintergründe
3.2 Programme und Initiativen
3.3 Kulturfinanzierung in Deutschland und der EU

4. Fazit und Ausblick

Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Immer mehr Europäer sind müde. Müde von etwas, von dem sie eigentlich begeisterter Teil sein sollten, nämlich von Europa. Ein regelrechter ‚Europaüberdruss’ scheint eingekehrt zu sein. Davon kann man sich in der Zeitung oder im Fernsehen überzeugen, oder auch aktuell im Buchhandel. Dort steht das neuste Werk des deutschen EU-Kommissars Günther Verheugen, es trägt den Titel Europa in der Krise. Es ist vor allem eine Vertrauenskrise. Dabei sollten wir uns in diesem ‚neuen Europa’ doch alle wohl, sicher und stolz fühlen, sollten zusammenwachsen, kurz: integrierte Europäer sein. Die meisten von uns fühlen sich aber alles andere als integriert. Das zeigt zum Beispiel die Ablehnung der EU-Verfassung durch Frankreich und die Niederlande im Frühjahr 2005, oder ein aktuelles Umfrageergebnis des deutsch-französischen Kultursenders ARTE, wonach sich fast die Hälfte der Deutschen gar von Europa bedroht fühlt^[1]. Worin begründet sich wohl die Skepsis gegenüber Europa? Liegt es an negativen Alltagserfahrungen mit dem Euro, oft als „Teuro“ bezeichnet? Ist es der historische Hintergrund der Europäer, der sie in der Vergangenheit mehr getrennt als geeint hat? Oder ist das Gebilde EU schlicht zu wenig greifbar für seine Bürger? Da die wirtschaftliche und kommerzielle Basis für ein vereintes Europa durch diverse Verträge, zuletzt durch den Vertrag von Maastricht, gegeben ist, mangelt es nach Ansicht vieler Kulturpolitiker an gemeinsamen kulturellen Werten. So schreibt Jürgen Chrobog, Staatssekretär des Auswärtigen Amtes: „Ein europäisches Zusammengehörigkeitsgefühl und Selbstbewusstsein sowie eine europäische Identität der Bürger können sich nur auf kultureller Grundlage entwickeln. Kultur schafft Vertrauen und vermittelt über Landesgrenzen hinweg freundschaftliche und langfristige belastbare Verbindungen“ (Chrobog 2002, S.9). Kulturpolitik kann demnach eine Brücke schlagen über den Graben, der viele Europäer voneinander und von der Idee Europa zu trennen scheint. Was kann nun konkret die Kulturpolitik der BRD zur europäischen Integration beitragen? Diese Frage soll in den folgenden Kapiteln beantwortet werden. Zunächst wird jedoch in Kapitel zwei kurz auf die Frage eingegangen, welchen Sinn die europäische Integration für den einzelnen Bürger macht. In Kapitel drei werden die zentralen Institutionen, die rechtliche Grundlage, aktuelle Programme und die Finanzierung dieser kulturellen Integrationspolitik vorgestellt. Darauf folgt das Fazit mit der persönlichen Schlussfolgerung und einem Ausblick.

2. Wozu europäische Integration?

Zusammenwachsen sollen die Europäer. Sich verstehen, verbinden, vereinigen. Aber welche Vorteile bringt das? Diese Frage stellen sich viele Menschen, egal ob in Litauen, Italien oder Irland. Zunächst sehen viele die wirtschaftlichen Vorteile der Europäischen Union, welche zum größten Teil durch die Verträge von Maastricht, Amsterdam und Nizza entstandenen sind. Zu nennen sind hier der europäische Binnenmarkt mit einem freien Güterverkehr, sowie die Wirtschafts- und Währungsunion, die durch eine Aufhebung der Zoll- und Handelsbeschränkungen Europas Stellung in der Weltwirtschaft stärken soll. Die Freiheiten, die ein vereintes Europa unter anderem Studium, Beruf oder Reise betreffend mit sich bringt, spüren die Unionsbürger schon seit der Öffnung der Grenzen durch das Schengener Abkommen. Friedenssicherung, soziale Sicherheit und der Schutz der Menschenrechte sind weitere wichtige Werte, die durch die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, sowie eine aufeinander abgestimmte Innen- und Justizpolitik angestrebt werden. „Der Rohstoff des Friedens [wiederum] ist Verständigung“ (Hoffmann 2002, S.51). Vorurteile und Rassismus können durch Verständigung, und der damit verbundenen Entdeckung von Gemeinsamkeiten, verhindert werden. Wie ein Dialog nach kulturpolitischen Gesichtspunkten aussehen kann, wird in den folgenden Kapiteln erläutert.

Warum es wichtig ist, die europäische Integration zu fördern, ist auch in der Europäischen Verfassung nachzulesen, in der die gemeinsamen Werte, auf welche die Bürger einer funktionierenden europäischen Gemeinschaft bauen können, zusammengefasst genannt werden: „die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte. Diese Werte sind allen Mitgliedstaaten in einer Gesellschaft gemeinsam, die sich durch Pluralismus, Nichtdiskriminierung, Toleranz, Gerechtigkeit, Solidarität und die Gleichheit von Frauen und Männern auszeichnet“ (Art. I-2 ).

Damit eine solche Werte-Gesellschaft bestehen kann, bedarf es eines gefestigten europäischen Bürgerbewusstseins, an dem es bisher noch zu mangeln scheint. Die meisten Menschen in Europa fühlen sich eher ihren Nationalstaaten zugehörig. So ergab zum Beispiel eine aktuelle Umfrage unter jungen Erwachsenen in Deutschland, dass sich gerade einmal 12 Prozent in erster Linie als Europäer fühlen (vgl. Klotzek 2005, S. 44). Dies mag an der Pluralität innerhalb der Gesellschaften liegen, welche schon für sich Identitätsprobleme hervorrufen. Diese Probleme könnten sich aber gerade durch ein Zusammenwachsen Europas auflösen. Nationen als Identitätsgröße verlieren zwar an Gewicht, die einzelnen kulturellen Teile der Gesellschaften könnten sich dabei aber über Landesgrenzen hinweg zu einem großen Ganzen verbinden. So wächst Europa zusammen, mit all seinen kulturellen Facetten, und das bringt weitere Vorteile mit sich, denn „das Entstehen einer europäischen Identität erweitert das Spektrum der Zugehörigkeiten, der Selbstverständigung und der Selbstverwirklichung des Individuums“ (Münch 2003, S.82). Die Identifikation mit der eigenen Nation sinkt zwar, „die Pioniere der europäischen Identitätsbildung erweitern jedoch in dem Maße den Spielraum der nationalen Identitäten, indem sie ihren Identitätsgewinn in das nationale Kollektiv zurückfließen lassen und dort nicht nur für ökonomisches Wachstum sorgen, sondern auch für eine Bereicherung der Kultur der Lebensstile und der Weltsichten“ (Ibid.).

Ein gefestigtes, vereintes Europa kann seinen Bürgern gemeinschaftlichen Rückhalt geben in Zeiten von Naturkatastrophen, humanitären Krisen oder illegaler Zuwanderung. Momentan scheint die Festung Europa allerdings zu bröckeln, was nach Meinung von Kulturpolitikern auch daran liegt, dass viele Menschen die komplexen Entscheidungsprozesse auf EU-Ebene nicht nachvollziehen können, obwohl sie in ihrem Alltag davon betroffen sind. Europa ist zu abstrakt, zu weit weg. Gefordert wird deshalb unter anderem

dass die demokratische Zukunft Europas auf der Einbeziehung und dem Zugehörigkeitsgefühl der Bürger aufbaut. Diese Bürger haben natürlich einen starken Bezug zu ihrer jeweiligen nationalen politischen Kultur, ihrem Bildungssystem und ihrer Lebensart. Gleichzeitig hängt die wirtschaftliche und soziale Zukunft allenthalben von Wissen, Qualifikation und Kreativität ab. Bildung und Kultur sind daher Schlüsselfaktoren für die Gewährleistung von Europas Wohlstand und Werten und für die Entwicklung einer europäischen Identität, die nationale, regionale und lokale Zugehörigkeitsempfindungen ergänzt (Klein 2003, S. 96).

Im folgenden Kapitel soll deshalb genauer darauf eingegangen werden, welche konkreten kulturpolitischen Programme und Initiativen die gemeinsame europäische Identität stärken und erweitern können, und auf welcher institutionellen und finanziellen Basis sie dies tun.

3. Deutsche Kulturpolitik für ein vereintes Europa

Kulturpolitik aus Deutschland für ein vereintes Europa, dieses Ziel kann auf den verschiedensten politischen Ebenen erreicht werden. Institutionen des Bundes und der Länder, Verbände, Gesellschaften und private Initiativen können den Weg europäischer Kulturpolitik beschreiten. Als Mitgliedsstaat der Europäischen Gemeinschaft hat die Bundesrepublik Deutschland laut Artikel 151 des EG-Vertrags zudem an folgenden drei Hauptaufgaben mitzuwirken:

1) einen Beitrag zu leisten zur Entfaltung der Kulturen der Mitgliedsstaaten unter Wahrung ihrer nationalen und regionalen Vielfalt;
2) das kulturelle Erbe zu bewahren und zu schützen;
3) den kulturellen Austausch und die künstlerische und literarische Produktion zu unterstützen (Klein 2003, S. 97).

[...]

^[1] Umfrageergebnisse einsehbar unter http://www.arte-tv.com/de/geschichte-gesellschaft/ Trotz_20allem_20Europ_C3_A4er_21/Welches_20Europa_20wollen_20wir_3F_20/989792,CmC=996352.html, zuletzt besucht am 10.10.2005.