Die Regressansprüche des Verkäufers nach § 445a f. BGB. Anwendung, Abdingbarkeit und Abgrenzung

Abstract or Introduction

Die vorliegende Arbeit widmet sich einer spezifischen Facette des dynamischen Zusammenspiels zwischen Wirtschaft und Recht: der Ausweitung der Regressvorschriften im Kontext des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Die Bedeutung dieser Ausweitung manifestiert sich nicht nur in der Beseitigung von Unklarheiten und Rechtslücken, sondern auch in der Anpassung an europäische Richtlinien. Damit verbunden ist die Sicherstellung der Rechtssicherheit im nationalen wie auch im internationalen Handelsverkehr.

Insbesondere die Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) haben deutlich gemacht, dass eine Harmonisierung und Modernisierung des nationalen Rechts unumgänglich ist, um den Anforderungen einer zunehmend globalisierten Wirtschaft gerecht zu werden. Der EuGH eröffnete mit wegweisenden Urteilen neue Perspektiven für die Regressvorschriften, wodurch auch Deutschland gezwungen wurde, seine gesetzlichen Grundlagen anzupassen.

Mit dem Inkrafttreten der §§ 445a und 445b BGB am 01.01.2018 wurde ein bedeutender Schritt unternommen, um den Unternehmerregress im Allgemeinen Kaufrecht zu verankern. Doch die Dynamik endet hier nicht. Die jüngste Reform zum 01.01.2022, die die Umsetzung der EU-Richtlinien 770/2019 und 771/2019 über vertragsrechtliche Aspekte digitaler Inhalte und Warenkaufs betrifft, verdeutlicht die fortlaufende Anpassung des Rechts an technologische Entwicklungen.

In diesem Kontext wird diese Arbeit den aktuellen Stand der Regressvorschriften analysieren. Dabei stehen Fragen der Anwendung, Abdingbarkeit und Abgrenzung im Zentrum der Untersuchung. Durch eine detaillierte Betrachtung der aktuellen Gesetzeslage und deren Auswirkungen auf verschiedene Rechtsgebiete werden die Herausforderungen und Chancen dieser Entwicklung herausgearbeitet.