„Subventionen verzerren zwar die Preise, sie stören den Wettbewerb, sie schaffen begünstigte
Fußkranke, Beschenkte und Opfer, sie korrumpieren die Verwaltung, sie blähen auf,
sie machen aus gleich ungleich, sie sind oft unkontrollierbar, kurzsichtig, gelegentlich rein
politisch, emotionell und völlig unwirksam. Aber der heutige Staat kann sie nicht entbehren“.
Treffender als Vialon vor knapp 50 Jahren kann man die Subventionierung und deren
Auswirkungen auch heutzutage kaum beschreiben. Denn Subventionen spielen weiterhin
eine bedeutende wirtschaftspolitische Rolle und erleben im Zuge der gegenwärtigen Wirtschaftskrise
wieder einmal eine Renaissance. Mit großen Maßnahmebündeln, den Konjunkturpaketen
I und II, und dem Sonderfonds zur Finanzmarktstabilisierung hat die Bundesregierung
die seit 1998 bestehende Tendenz zum Subventionsabbau praktisch auf den
Kopf gestellt.
Subventionen spielten jedoch als staatliches Steuerungsmittel bereits vor der aktuellen Krise,
allen Unkenrufen aus der Politik nach einem Subventionsabbau zum Trotz, eine bedeutende
Rolle, auch wenn die öffentliche Verschuldung und Kritik von Seiten der Wirtschaftswissenschaften
(vgl. Kap. 3) bis 2008 bereits zu einem merklichen Subventionsabbau
geführt haben. Dagegen haben sowohl die deutsche Wiedervereinigung als auch insbesondere
die Mitgliedschaft Deutschlands in der Europäischen Gemeinschaft dazu beigetragen,
das „Subventionswesen nicht verkümmern zu lassen“.
Aus aktuellem Anlass untersucht diese Arbeit die ökonomischen Auswirkungen der Subventionierung
(vgl. Kap. 3) und stellt diese anschließend am Beispiel der Abwrackprämie
dar. Den zweiten Untersuchungsschwerpunkt bildet die ausführliche rechtliche Würdigung
der Subventionierung (vgl. Kap. 4) – immer Bezug auf das Beispiel der Abwrackprämie nehmend.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einführung
- 2. Begriffliche Grundlagen
- 2.1 Definition des Subventionsbegriffs
- 2.2 Subventionsarten und Subventionszweck
- 2.3 Einordnung der Abwrackprämie
- 3. Ökonomische Aspekte der Subventionierung
- 3.1 Das marktwirtschaftliche System
- 3.2 Wohlfahrtswirkung von Subventionen
- 3.3 Rechtfertigung von Subventionen durch Marktversagen
- 3.4 Ökonomische Wirkungen der Abwrackprämie
- 4. Rechtliche Grundlagen der Subventionierung
- 4.1 Das Subventionsrechtsverhältnis
- 4.1.1 Rechtsformen der Subventionsgewährung
- 4.1.2 Rückabwicklung von Subventionsverhältnissen
- 4.2 Rechtstaatliche Grundlagen der Subventionsvergabe
- 4.2.1 Verfassungsmäßigkeit der Subventionsvergabe
- 4.2.2 Gesetzmäßigkeit der Subventionsvergabe
- 4.3 Anspruch auf Subventionierung und Rechtsschutz
- 4.4 Europarechtliche Besonderheiten
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die ökonomischen und rechtlichen Aspekte der Subventionierung, insbesondere anhand des Beispiels der Abwrackprämie. Ziel ist es, die Auswirkungen von Subventionen auf die Wirtschaft und deren rechtliche Rahmenbedingungen zu beleuchten.
- Definition und Einordnung des Subventionsbegriffs
- Ökonomische Wirkungen von Subventionen und Marktversagen
- Rechtliche Grundlagen der Subventionsvergabe (Verwaltungsrecht, Europarecht)
- Rechtsformen der Subventionsgewährung und deren Rückabwicklung
- Verfassungs- und Gesetzmäßigkeit der Subventionsvergabe
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einführung: Die Einführung beleuchtet die ambivalente Rolle von Subventionen in der Wirtschaftspolitik. Trotz Kritik an Preisverzerrungen, Wettbewerbsbeeinträchtigungen und Korruptionsrisiken, sind Subventionen unverzichtbar für den modernen Staat. Die Arbeit untersucht die ökonomischen Auswirkungen der Subventionierung und deren rechtliche Rahmenbedingungen am Beispiel der Abwrackprämie, die im Kontext der Wirtschaftskrise eine Renaissance erlebte, trotz vorheriger Bestrebungen zum Subventionsabbau.
2. Begriffliche Grundlagen: Dieses Kapitel befasst sich mit der Definition des Subventionsbegriffs, der in der Literatur und Rechtsprechung uneinheitlich verwendet wird. Es werden die charakteristischen Merkmale von Subventionen herausgearbeitet, insbesondere die Unterscheidung zwischen positiven Zuwendungen (Leistungssubventionen) und Befreiungen von Abgaben (Verschonungssubventionen). Während die Wirtschaftswissenschaften einen umfassenderen Subventionsbegriff bevorzugen, der beide Formen einschließt, differenziert das Verwaltungsrecht stärker zwischen diesen beiden Arten aufgrund rechtlicher Unterschiede.
3. Ökonomische Aspekte der Subventionierung: Dieses Kapitel analysiert die ökonomischen Auswirkungen von Subventionen auf das marktwirtschaftliche System. Es untersucht die Wohlfahrtswirkung von Subventionen und deren Rechtfertigung im Falle von Marktversagen. Ein Schwerpunkt liegt auf der ökonomischen Bewertung der Abwrackprämie und ihren Auswirkungen auf den Automobilmarkt und die gesamte Wirtschaft. Hier werden die verschiedenen ökonomischen Modelle und Theorien zur Subventionierung diskutiert und angewendet.
4. Rechtliche Grundlagen der Subventionierung: Dieses Kapitel analysiert die rechtlichen Grundlagen der Subventionierung, mit besonderem Augenmerk auf das Subventionsrechtsverhältnis und die rechtstaatlichen Prinzipien der Subventionsvergabe. Es untersucht verschiedene Rechtsformen der Subventionsgewährung, die Rückabwicklung von Subventionsverhältnissen und die europarechtlichen Besonderheiten im Kontext von Beihilfen. Das Kapitel untersucht auch die Verfassungsmäßigkeit und Gesetzmäßigkeit der Subventionsvergabe, sowie den Anspruch auf Subventionierung und den Rechtsschutz.
Schlüsselwörter
Subventionen, Abwrackprämie, Wirtschaftspolitik, Marktversagen, Verwaltungsrecht, Europarecht, Rechtsformen der Subventionsgewährung, Rückabwicklung, Verfassungsmäßigkeit, Gesetzmäßigkeit, Wohlfahrtswirkung, ökonomische Auswirkungen.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zum Dokument: Ökonomische und Rechtliche Aspekte der Subventionierung
Was ist der Gegenstand des Dokuments?
Das Dokument untersucht die ökonomischen und rechtlichen Aspekte der Subventionierung, insbesondere am Beispiel der Abwrackprämie. Es beleuchtet die Auswirkungen von Subventionen auf die Wirtschaft und deren rechtliche Rahmenbedingungen.
Welche Themen werden im Dokument behandelt?
Das Dokument behandelt die Definition und Einordnung des Subventionsbegriffs, die ökonomischen Wirkungen von Subventionen und Marktversagen, die rechtlichen Grundlagen der Subventionsvergabe (Verwaltungsrecht, Europarecht), die Rechtsformen der Subventionsgewährung und deren Rückabwicklung, sowie die Verfassungs- und Gesetzmäßigkeit der Subventionsvergabe.
Wie ist das Dokument strukturiert?
Das Dokument ist in vier Kapitel gegliedert: Kapitel 1 bietet eine Einführung in das Thema. Kapitel 2 behandelt die begrifflichen Grundlagen der Subventionierung. Kapitel 3 analysiert die ökonomischen Aspekte, und Kapitel 4 die rechtlichen Grundlagen der Subventionierung. Zusätzlich enthält es ein Inhaltsverzeichnis, eine Zusammenfassung der Kapitel, die Zielsetzung und Themenschwerpunkte sowie Schlüsselwörter.
Was sind die wichtigsten ökonomischen Aspekte, die behandelt werden?
Die ökonomischen Aspekte umfassen die Wohlfahrtswirkung von Subventionen, die Rechtfertigung von Subventionen durch Marktversagen, und eine eingehende ökonomische Bewertung der Abwrackprämie, inklusive der Diskussion verschiedener ökonomischer Modelle und Theorien.
Welche rechtlichen Grundlagen werden im Dokument behandelt?
Die rechtlichen Grundlagen umfassen das Subventionsrechtsverhältnis, die rechtstaatlichen Prinzipien der Subventionsvergabe (Verfassungsmäßigkeit und Gesetzmäßigkeit), verschiedene Rechtsformen der Subventionsgewährung, die Rückabwicklung von Subventionsverhältnissen, den Anspruch auf Subventionierung, den Rechtsschutz und europarechtliche Besonderheiten im Kontext von Beihilfen.
Welche Rolle spielt die Abwrackprämie im Dokument?
Die Abwrackprämie dient als Fallbeispiel, um die ökonomischen und rechtlichen Aspekte der Subventionierung konkret zu illustrieren und zu analysieren. Ihre Auswirkungen auf den Automobilmarkt und die gesamte Wirtschaft werden detailliert untersucht.
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Schlüsselwörter sind: Subventionen, Abwrackprämie, Wirtschaftspolitik, Marktversagen, Verwaltungsrecht, Europarecht, Rechtsformen der Subventionsgewährung, Rückabwicklung, Verfassungsmäßigkeit, Gesetzmäßigkeit, Wohlfahrtswirkung, ökonomische Auswirkungen.
Für wen ist dieses Dokument relevant?
Dieses Dokument ist relevant für Studierende der Wirtschaftswissenschaften, Rechtswissenschaften und Politikwissenschaften, sowie für alle, die sich mit den ökonomischen und rechtlichen Aspekten der Subventionierung auseinandersetzen möchten.
Wo finde ich mehr Informationen zu den einzelnen Kapiteln?
Die Zusammenfassung der Kapitel im Dokument bietet eine detailliertere Beschreibung des Inhalts jedes Kapitels. Das Inhaltsverzeichnis erlaubt eine präzise Navigation durch die einzelnen Abschnitte.
Welche Zielsetzung verfolgt das Dokument?
Das Dokument zielt darauf ab, die Auswirkungen von Subventionen auf die Wirtschaft und deren rechtliche Rahmenbedingungen zu beleuchten, und bietet einen umfassenden Überblick über die ökonomischen und rechtlichen Aspekte der Subventionierung.
- Quote paper
- Alexander Abele (Author), 2010, Subventionsvergabe - ökonomische Aspekte, rechtliche Grundlagen und Gestaltungsmöglichkeiten am Beispiel der sog. „Abwrackprämie“, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/143987
