Helmut Schmidt: Der Bundeskanzler und die Weltwirtschaft

INHALTSVERZEICHNIS

A. Einleitung

B. Die wirtschaftlichen Bedingungen der siebziger Jahre

C. Die ökonomische Kompetenz Helmut Schmidts
I. Kurzvita
II. Wirtschaftliche Ausbildung und Ämterlaufbahn
III. Ökonomische und politische Grundüberzeugungen
IV. Der Bundeskanzler und die Privatwirtschaft

D. Helmut Schmidt und die Weltwirtschaft
I. Der Weltwirtschaftsgipfel
II. Die EG-Gipfelkonferenz
III. Das Europäische Währungssystem (EWS)

E. Resümee

F. Literaturverzeichnis

A. Einleitung

In den siebziger Jahren gewannen die wirtschaftspolitischen Fragen für die Bundesrepublik wie auch international stark an Bedeutung^[1]. Infolge des Ölpreisschocks im Jahr 1973 kam es zu einer Phase wirtschaftlicher Rezession, die die westlichen Industrienationen gleichermaßen betraf. Die Bundesrepublik stand 1975 sogar vor dem stärksten konjunkturellen Einbruch nach dem Zweiten Weltkrieg.^[2] Zum ersten Mal wurde den vom wirtschaftlichen Erfolg verwöhnten Bundesbürgern die Grenze ihres Wohlstands und die Endlichkeit natürlicher Ressourcen bewußt. Die Beendigung der Krise empfanden die Wähler als wichtigste Aufgabe für die nähere Zukunft^[3]. In den Zeitraum dieser Krisenperiode fällt die Kanzlerschaft Helmut Schmidts, der von 1974 bis 1982 die Regierungsgeschäfte der Bundesrepublik Deutschland leitete.

Gegenstand der nachfolgenden Ausarbeitung sind das Handeln und Auftreten des zweiten sozialdemokratischen Bundeskanzlers im Bereich der damaligen Weltwirtschaftspolitik.

Helmut Schmidt erkannte in diesem Zusammenhang, daß nationale Wirtschaftspolitik im Umfeld einer Weltrezession nicht den nötigen Erfolg zur Belebung der Konjunktur haben würde und plädierte für konzertiertes Handeln auf internationaler Ebene^[4]. Der deutsche Bundeskanzler konnte sich gegenüber den anderen westlichen Industrienationen als kompetenter Gesprächspartner in wirtschaftlichen Fragen profilieren^[5]. Hierfür brachte er von seinen Begabungen und von seinen persönlichen Leitbildern die entsprechende Eignung mit. Hinzu kam, daß keiner seiner Amtsvorgänger so viele unterschiedliche politische Funktionen ausgeübt hatte wie Helmut Schmidt.^[6]

In der Öffentlichkeit wurde dem deutschen Bundeskanzler der Beiname „Weltökonom“ zuteil. Dieser zeugt auf der einen Seite von dem Anspruch, daß man dem Kanzler zutraute, Antworten auf weltwirtschaftliche Fragen und Problemstellungen zu finden.

Auf der anderen Seite liegt aber auch eine Portion Ironie in diesem Titel, die sicherlich in dem ausgesprochen souveränen Auftreten des vermeintlichen Problemlösers und Krisenmanagers Schmidt begründet ist. So urteilte der deutsche Regierungschef beispielsweise 1980 in einem Gespräch mit dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ über sich selbst: „Ich war derjenige, der geholfen hat, die ökonomische Führung der westlichen Welt wieder in feste Hände zu nehmen.“^[7]

Ausgehend von zeitgenössischen Presseberichten, biographischen Werken sowie Selbstzeugnissen des ehemaligen Bundeskanzlers wird in den folgenden vier Kapiteln analysiert, inwiefern Helmut Schmidt sein Handeln auf die weltwirtschaftlichen Rahmenbedingungen abstellte. Kapitel B soll dem Leser als kurze Einführung in die nationalen und internationalen wirtschaftlichen Gegebenheiten zu der Zeit Helmut Schmidts Kanzlerschaft dienen. In Kapitel C werden die persönlichen Voraussetzungen des damaligen Regierungschefs, die ihn zum international angesehenen Ratgeber in wirtschaftlichen Fragen werden ließen, hervorgehoben. Dabei werden insbesondere seine Ausbildung und seine wirtschaftspolitischen Ämter vorgestellt. Kapitel D gibt einen Überblick über die wirtschaftspolitischen Leistungen des Bundeskanzlers auf der internationalen Ebene. Die Ausarbeitung konzentriert sich in diesem Zusammenhang auf die von Helmut Schmidt (mit-)initiierten Institutionen. In Kapitel E erfolgt eine abschließende Würdigung des „Weltökonomen“ Helmut Schmidt.

B. Die wirtschaftlichen Bedingungen der siebziger Jahre

In der Bundesrepublik Deutschland hatten zu Beginn der sechziger Jahre noch ausgesprochen positive wirtschaftliche Rahmenbedingungen für die politischen Akteure gegolten. Nach Maßgabe des Stabilitätsgesetzes herrschte Vollbeschäftigung. Das Bruttoinlandsprodukt erreichte ungekannt hohe Wachstumsraten bei gleichzeitig stabilem Preisniveau. Eckpfeiler dieser Entwicklung war der deutsche Export.^[8]

In den siebziger Jahren hingegen erfuhren die Bundesbürger und die Bundesregierung gleichsam eine „Vertreibung aus dem ökonomischen Paradies“^[9].

Aufgrund der Ölpreiskrise stiegen die Erdölpreise innerhalb kurzer Zeit rapide an (zwischen 1970 und 1973 versechsfachte sich der Preis für Rohöl nahezu)^[10].

In der Folge kam es in der Bundesrepublik zu einer wirtschaftlichen Krise, die das Land aus seinen Wohlstandsträumen riß^[11]. 1975 verzeichnete das Bruttosozialprodukt zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg einen Rückgang (-1,8% ggü. Vorjahr). Gleichzeitig begann die Inflationsrate zu steigen. Sie lag in der Bundesrepublik 1974 bei 7,1% (1972 betrug sie 5,5%). Nach dem Zusammenbruch des Weltwährungssystems von Bretton Woods 1973 mußte der bislang feste Wechselkurs der D-Mark freigegeben werden^[12].

Diese negativen konjunkturellen Vorgaben galten dabei nicht nur für die Bundesrepublik. Die wirtschaftliche Entwicklung verlief in Europa und in den USA ähnlich.^[13] Das hieß für Deutschland wiederum, daß die Überwindung der Rezession durch einen exportgesteuerten Aufschwung nicht möglich war.

Die sozialliberale Administration versuchte 1974 mit beschäftigungsfördernden Programmen die Wirtschaft zu beleben. Aufgrund des sehr angespannten Bundesetats erschien aber eine deutliche Ausweitung der Staatsverschuldung nicht möglich. Bereits im selben Jahr wurden Haushaltskürzungen vorgenommen. Mit dem Haushaltsstrukturgesetz von 1976 begann die Bundesregierung dann eine deutlich konservativere Finanzpolitik. Schließlich wurden sozialpolitische Maßnahmen zurückgenommen (Änderungen des Arbeitsförderungsgesetzes, der Krankenhausfinanzierung, des BAFÖG).^[14] Die staatliche Wirtschaftspolitik schien jeweils nur temporär zu wirken. 1976 erholte sich die Wirtschaft deutlich, aber bereits zwei Jahre später war der konjunkturelle Trend wieder rückläufig.^[15] Die fortschreitende Abwertung des US-Dollars und die damit einhergehende deutliche Höherbewertung der D-Mark schwächten den Export und damit die deutsche Wettbewerbsposition. Gleichzeitig drängte das Ausland, insbesondere die US-amerikanische Regierung unter Präsident Carter, auf eine expansivere deutsche Finanzpolitik. Die Carter-Administration hoffte, durch die Erhöhung der Staatsverschuldung eine wirtschaftliche Erholung in Deutschland in Gang zu setzen.

Diese sollte dann über den florierenden Außenhandel, einer Lokomotive gleich, die übrigen Industrienationen aus der Rezession führen (sog. „Lokomotivtheorie“).^[16] Mit dem Jahr 1977 kehrte die sozialliberale Koalition von der Politik der Haushaltskonsolidierung ab. Das Ziel der erneuten Aufnahme von Staatskrediten war eine Ausweitung der Nachfrage.^[17] Auch die expansivere Ausgabenpolitik konnte der Wirtschaft immer nur kurzfristige Impulse geben, so dass kein sich selbst tragender Aufschwung realisiert wurde. Bereits Anfang der achtziger Jahre führte die zweite Ölpreiskrise zu einer erneuten, kräftigen Rezession.^[18]

Trotz allem hat die bundesdeutsche Wirtschaft in diesem Zeitraum nicht so hohe Einbußen verzeichnet wie die übrigen europäischen Länder. Sowohl die Inflationsrate wie auch die Arbeitslosigkeit lagen unter dem Schnitt der übrigen EG-Länder.^[19]

Das ungünstige konjunkturelle Umfeld, das Befürchtungen einer Weltwirtschaftskrise größeren Ausmaßes nahelegte^[20], wirkte sich entsprechend auf die Politik der Bundesregierung und der übrigen westlichen Industrienationen aus^[21]. Beobachter sprachen in starkem Maße von einer „Ökonomisierung“ der Außenpolitik^[22]. Die Industrienationen versuchten gemeinsam zu handeln, um die ökonomischen Probleme lösen zu können^[23]. Es begann eine Zeit des europapolitischen und weltwirtschaftlichen Krisenmanagements. Der ökonomisch versierte Bundeskanzler war sich dessen bewußt und versuchte, als Impulsgeber zu wirken.^[24]

C. Die ökonomische Kompetenz Helmut Schmidts

Helmut Schmidt wird in der öffentlichen Meinung herausragendes Wissen hinsichtlich wirtschaftlicher und finanzpolitischer Fragen beigemessen^[25]. Er gilt in diesem Zusammenhang als scharfsinniger Analytiker mit großen Sachkenntnissen^[26].

Das folgende Kapitel gibt einen Überblick, aufgrund welcher Voraussetzungen des ehemaligen Bundeskanzlers diese Einschätzungen zustandekommen.

Im einzelnen werden nach der Nennung einiger biographischer Kerndaten die wirtschaftswissenschaftliche Ausbildung Helmut Schmidts und seine politische Laufbahn, sofern sie mit wirtschaftspolitischen Zuständigkeiten verbunden war, betrachtet. Daneben finden seine ökonomischen und politischen Grundüberzeugungen des Altbundeskanzlers sowie sein Verhältnis zu den Gruppen der bundesdeutschen Privatwirtschaft Beachtung.

I. Kurzvita

Helmut Schmidt wurde am 23.12.1918 in Hamburg geboren, wuchs dort in einfachen Verhältnissen auf. Seine schulische Ausbildung, bei der er durch sehr gute Leistungen auffiel, schloß er 1937 an der für ihre tolerante Erziehung bekannten Lichtwark-Schule mit dem Abitur ab. Der Zweite Weltkrieg durchkreuzte seine Pläne, Architektur zu studieren. Im Krieg wurde Schmidt zunächst Flakartellerist, später Oberleutnant. In der britischen Kriegsgefangenschaft lernte er das sozialdemokratische Ideengut kennen und entschloß sich 1946, Mitglied der SPD zu werden. Er stieg rasch innerhalb der Partei auf und übernahm unterschiedliche Führungsaufgaben (z.B. den Fraktionsvorsitz, später das Verteidigungsministerium). Nach dem Rücktritt Willy Brandts vom Amt des Bundeskanzlers im Mai 1974 wurde Helmut Schmidt diese Aufgabe übertragen. Er übte sie bis zu seinem Sturz über ein konstruktives Mißtrauensvotum am 01.10.1982 aus.^[27]

II. Wirtschaftliche Ausbildung und Ämterlaufbahn

Grundlage für die Helmut Schmidt zugewiesene Kompetenz in ökonomischen Fragen war das von 1945 bis 1949 absolvierte Studium der Volkswirtschaftslehre in seiner Heimatstadt Hamburg. Dieses Studium war keineswegs eine Wunschausbildung oder gar eine persönliche Berufung. Helmut Schmidt entschied sich vielmehr für ein schnell zu absolvierendes Studium mit Aussicht auf eine rasche berufliche Beschäftigung.^[28] Das Studium schloß er als Diplom-Volkswirt mit einem Vergleich der deutschen und japanischen Geldpolitik nach dem Zweiten Weltkrieg ab^[29].

[...]

^[1] Dönhoff, Gräfin Marion (Von Gestern nach Übermorgen, Hamburg 1981), S. 253

^[2] Jäger, Wolfgang/ Link, Werner (Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, Bd.5 Republik im Wandel 1974–1982. Die Ära Schmidt, Stuttgart 1987), S.15/16

^[3] Jäger/Link (Die Ära Schmidt, 1987), S.32

^[4] Kistler, Helmut (Bundesdeutsche Geschichte, Stuttgart 1986), S. 336

^[5] Ford, Gerald (A Man of and for his Times, in: Lahnstein, Manfred/Matthöfer, Hans (Hrsg): Leidenschaft zur praktischen Vernunft. Helmut Schmidt zum Siebzigsten, Berlin 1989), S. 132

^[6] Soell, Hartmut (Jahre der Krise. Helmut Schmidts schwierige Kanzlerschaft, in: Kanzler, Krisen, Kontroversen. Die Bundesrepublik wird 50 – eine politische Bilanz, ZeitPunkte 1/ 1999.), S. 46

^[7] Krause-Burger, Sibylle (Helmut Schmidt. Aus der Nähe gesehen, Düsseldorf/Wien 1980), S. 176

^[8] Schlüter, Thomas (Zu einigen Aspekten der Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik, in: Glaeßner, Gert-Joachim et al. (Hrsg.): Die Bundesrepublik in den siebziger Jahren: Versuch einer Bilanz, Opladen 1984), S.95/96

^[9] Schlüter (Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik, 1984), S. 95

^[10] Schlüter (Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik, 1984), S. 103

^[11] Rupps, Martin (Helmut Schmidt. Politikverständnis und geistige Grundlagen, Bonn 1997), S. 216

^[12] Callaghan, James Lord of Cardiff (Far Cry from the Spirit of Rambouillet, in: Lahnstein, Manfred/Matthöfer, Hans (Hrsg.): Leidenschaft zur praktischen Vernunft. Helmut Schmidt zum Siebzigsten, Berlin 1989), S. 78

^[13] Dönhoff (Von Gestern, 1981), S. 243

^[14] Kistler (Geschichte, 1986), S. 337

^[15] Jäger/Link (Die Ära Schmidt, 1987), S.108

^[16] Jäger/Link (Die Ära Schmidt, 1987), S.109

^[17] Kistler (Geschichte, 1986), S. 367

^[18] Jäger/Link (Die Ära Schmidt, 1987), S.112

^[19] Krause-Burger (Aus der Nähe, 1980), S. 174

^[20] Rupps (Politikverständnis, 1997), S. 216

^[21] Garavoglia, Guido (From Rambouillet to Williamsburg: A historical Assessment, in: Merlini, Cesare (Hrsg.): Economic Summits and Western Decision Making, New York 1984), S. 2

^[22] Jäger/Link (Die Ära Schmidt, 1987), S.277

^[23] Callaghan (Far Cry, 1989), S. 77

^[24] Soell (Schwierige Kanzlerschaft, 1999), S. 46

^[25] Jäger/Link (Die Ära Schmidt, 1987), S.9

^[26] Ford (Man, 1989), S. 135

^[27] Der Lebensweg Helmut Schmidts kann in unterschiedlichen Biographien sowie seiner Autobiographie nachgelesen werden. Eine prägnante Kurzübersicht findet sich bei: Carr, Jonathan (Helmut Schmidt, Düsseldorf et al. 1993)

^[28] Schmidt, Helmut (Weggefährten. Erinnerungen und Reflexionen, Berlin 1996), S.89

^[29] Nayhauß, Mainhardt Graf von (Helmut Schmidt. Mensch und Macher, Bergisch Gladbach 1988), S.458