Die Ausarbeitung befasst sich mit dem Verhältnis des demokratischen Prinzips zu den gerichtlichen Kontrollmöglichkeiten unter der Geltung des Grundgesetzes. Die institutionellen Grundlagen der Justiz werden dargestellt; eingehender behandelt werden die Kompetenzen des Bundesverfassungsgerichts.
Inhaltsverzeichnis
- I. Begriff der Demokratie
- II. Begrenzung des Demokratieprinzips durch Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit
- III. Ausgestaltung des parlamentarischen Systems nach dem Grundgesetz
- IV. Demokratie und richterliche Kontrolle
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Dieser Text befasst sich mit dem Demokratieprinzip im deutschen Rechtsstaat und dessen Begrenzung durch das Prinzip der Gewaltenteilung und die Rechtsstaatlichkeit.
- Das demokratische Prinzip als tragender Grundsatz des Grundgesetzes
- Die Bedeutung des Gewaltenteilungsprinzips für die Freiheit des Einzelnen
- Die Rolle des Rechtsstaats für die demokratische Entscheidungsfindung
- Die Begrenzung des Demokratieprinzips durch das Rechtsstaatsprinzip
- Die Rolle des Parlaments als Repräsentant des Volkswillens
Zusammenfassung der Kapitel
I. Begriff der Demokratie
Dieses Kapitel definiert das demokratische Prinzip und seine Verankerung im deutschen Grundgesetz. Es erläutert die Bedeutung des Volkswillens und die Notwendigkeit der Repräsentation in einem Staat wie Deutschland. Die Rolle des Parlaments als Repräsentant des Volkes wird betont.
II. Begrenzung des Demokratieprinzips durch Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit
Dieses Kapitel behandelt die Einschränkung des Demokratieprinzips durch die Gewaltenteilung und die Rechtsstaatlichkeit. Es argumentiert, dass die Gewaltenteilung notwendig ist, um Machtkonzentration zu verhindern und die Freiheit des Einzelnen zu schützen. Der Rechtsstaat wird als unterstützendes Element der Demokratie dargestellt, gleichzeitig aber auch als eine Begrenzung des Demokratieprinzips betrachtet.
Schlüsselwörter
Der Text fokussiert auf die zentralen Begriffe des Demokratieprinzips, der Gewaltenteilung, der Rechtsstaatlichkeit und der Repräsentation des Volkswillens. Die Analyse bezieht sich insbesondere auf das deutsche Grundgesetz und die Rolle des Parlaments als Repräsentant des Volkes.
Häufig gestellte Fragen
Wie wird das Demokratieprinzip im Grundgesetz definiert?
Das Demokratieprinzip ist ein tragender Grundsatz des Grundgesetzes, der die Herrschaft des Volkes und die Repräsentation des Volkswillens durch das Parlament sicherstellt.
Warum ist die Gewaltenteilung für die Demokratie wichtig?
Die Gewaltenteilung ist notwendig, um eine Machtkonzentration zu verhindern und dadurch die Freiheit des Einzelnen im demokratischen Staat zu schützen.
Welche Rolle spielt das Bundesverfassungsgericht bei der gerichtlichen Kontrolle?
Das Bundesverfassungsgericht hat weitreichende Kompetenzen, um die Einhaltung der Verfassung zu prüfen und bildet ein wesentliches Element der richterlichen Kontrolle gegenüber der Politik.
Kann das Rechtsstaatsprinzip die Demokratie begrenzen?
Ja, das Rechtsstaatsprinzip wirkt als Korrektiv und Begrenzung des Demokratieprinzips, indem es sicherstellt, dass auch Mehrheitsentscheidungen an Recht und Gesetz gebunden sind.
Was versteht man unter der Repräsentation des Volkswillens?
In Deutschland wird der Volkswille indirekt durch gewählte Vertreter im Parlament ausgeübt, die als Repräsentanten des gesamten Volkes handeln.
- Quote paper
- Dr. Thomas Stuhlfauth (Author), 2006, Demokratie und gerichtliche Kontrolle, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/141778
