Zwischen „europäischem“ und „atlantischem Europa" - Die Europakonzeption Frankreichs und Deutschlands anhand von SDI und EUREKA

Inhaltsverzeichnis:

1 Einleitung

2 SDI und EUREKA
2.1 SDI
2.2 EUREKA

3 Reaktionen der Regierungen auf SDI / EUREKA
3.1 Frankreichs Reaktionen auf SDI
3.2 Deutschlands Reaktionen auf SDI und EUREKA

4 Die Europakonzeption Frankreichs und Deutschlands ab Ende des Zweiten Weltkrieges bis in die1980er Jahre
4.1 Vor den 1980er Jahren
4.2 In den 1980er Jahren anhand der Reaktionen zu SDI / EUREKA
4.2.1 Frankreich
4.2.2 Bundesrepublik Deutschland

5 Schlussbetrachtung

6 Quellen- und Literaturverzeichnis
6.1 Quellen
6.2 Literatur

1. Einleitung

Mit Aufnahme der Bundesrepublik in das Nordaltantische Verteidigungsbündnis (NATO) und die Westeuropäische Union (WEU) 1954, und mit Gründung der Fünften Französischen Republik 1958, strebte Frankreich verstärkt ein von den USA distanziertes Europa mit souveränen Staaten – im Sinne eines „europäischen Europas“^[1] – an. Erreicht werden sollte dies unter anderem durch eine enge deutsch-französische Kooperation. Doch anders als Paris, vertrat Bonn eher die Konzeption eines „atlantischen Europas“^[2] und ordnete europäische Angelegenheiten seiner transatlantischen Bündniszugehörigkeit unter. Die unterschiedlichen Auffassungen führten dazu, dass die deutsch-französische Zusammenarbeit an ihre Grenzen stieß. Als sich Frankreich und Deutschland zu Beginn der 1980er Jahre wieder stärker annährten, unterrichtete US-Präsident Ronald Reagan die Öffentlichkeit von den Plänen einer Strategischen Verteidigungsinitiative (SDI). Ein Schutzschild aus Defensivwaffen sollte die Vereinigten Staaten vor gegnerischen Raketen schützen und Nuklearwaffen überflüssig machen. Hierzu fielen die Reaktionen aus Paris und Bonn unterschiedlich aus. Während Staatspräsident Mitterrand SDI ablehnte und im Gegenzug die europäische Technologiegemeinschaft EUREKA initiierte, war die bundesdeutsche Regierungskoalition gespalten. So gab es Stimmen, die Reagans Vorhaben unterstützten und welche, die für EUREKA plädierten.

Im Folgenden soll anhand der Reaktionen der Regierung Mitterrand auf SDI und der Regierung Kohl auf SDI und EUREKA geklärt werden, ob sich die französische bzw. deutsche Europakonzeption der 80er Jahre, und damit verbunden die jeweilige bündnispolitische Priorität, gegenüber vorheriger Jahrzehnte veränderte. Die amerikanische und die französische Initiative wurden gewählt, da sie sich teilweise konkurrierend gegenüberstanden. Außerdem führten sie zu deutlichen Reaktionen in Paris und Bonn. Die Analyse erstreckt sich von 1983 bis 1986. Im Fokus steht vor allem 1985, da in jenem Jahr SDI und EUREKA konkrete Formen annahmen und die durch die beiden Projekte ausgelöste politische Debatte ihren Höhepunkt fand.

Für das Verständnis der Arbeit unverzichtbar ist, zunächst SDI und EUREKA vorzustellen. Danach stehen die Stellungnahmen der französischen bzw. deutschen Regierung im Blickpunkt. In einem ersten Schritt werden die Reaktionen Frankreichs zur Strategischen Verteidigungsinitiative, in einem zweiten Schritt die Ansichten der Bundesregierung zu SDI und zu EUREKA aufgezeigt. Im Zentrum der Untersuchung stehen anschließend die Europakonzeption sowie die bündnispolitischen Prioritäten Frankreichs und Deutschlands seit Ende des Zweiten Weltkriegs. Um Rückschlüsse auf Kontinuität und Wandel beim französischen und deutschen Europabild der 80er Jahre ziehen zu können, muss zunächst auf die Zeit seiner Entstehung eingegangen werden. Dazu werden Ereignisse der Ära de Gaulle-Adenauer bzw. de Gaulle-Erhard herangezogen, weil diese die Grundzüge des Europabildes und den allianzpolitischen Vorrang Frankreichs und der Bundesrepublik aufzeigen. Schließlich wird anhand der Reaktionen der Regierung Mitterrand auf SDI und der Regierung Kohl auf SDI und EUREKA untersucht, welche Rolle Europa von französischer bzw. deutscher Seite zugeteilt wurde. Zuletzt werden die Ergebnisse prägnant zusammengefasst.

Für die Analyse des Themas wird vor allem das Vorwort zu François Mitterrands 1986 erschienen Buches „Réflexions sur la politique extérieure de la France“^[3] herangezogen, da der französische Staatspräsident darin seine Vorbehalte zu SDI darlegt. Mitterrands Bild von Europa wird in seiner am 17. Juli 1985 gehaltenen Rede^[4] auf der ersten EUREKA-Ministerkonferenz deutlich. Die Reaktionen der deutschen Regierungskoalition zu den beiden Projekten werden unter anderem an der Regierungserklärung Kohls vom 18. April 1985^[5] und an der Rede des Bundesaußenministers Genscher auf der EUREKA-Ministerkonferenz vom 17. Juli 1985^[6] untersucht.^[7] Die Forschungsliteratur, auf die in der Arbeit besonders Bezug genommen wird, ist zum einen Walter Schützes Aufsatz „SDI oder EUREKA? – Die Position Frankreichs“^[8]. Darin beleuchtet Schütze die für Frankreich durch SDI entstandene Problematik und stellt die Argumente der Regierung Mitterrand gegen das amerikanische Projekt und für EUREKA dar. Zum anderen fanden insbesondere die Arbeiten von Valerie Gúerin-Sendelbach „Ein Tandem für Europa? – Die deutsch-französische Zusammenarbeit der achtziger Jahre“^[9] und Nicole Gnesotto „Der sicherheitspolitische Dialog 1954 bis 1986“^[10] für die Untersuchung Verwendung. Gúerin-Sendelbach analysiert vor allem die Entwicklungen und Konflikte der sicherheits- sowie wirtschaftspolitischen Zusammenarbeit Frankreichs und Deutschlands der 80er Jahre, speziell im europäischen Kontext. Gnesotto beschreibt die Ereignisse und den Wandel der deutsch-französischen Sicherheitspolitik von der Ära Adenauer-de Gaulle bis zur Ära Kohl-Mitterrand.

2. SDI und EUREKA

2.1 SDI

Die Strategic Defense Initiative (SDI) machte der US-Präsident Ronald Reagan in seiner Rede vom 23. März 1983 zum ersten Mal öffentlich.^[11] SDI stand für die Idee Interkontinentalraketen abzufangen und zu zerstören, bevor sie amerikanischen Boden erreichen konnten.^[12] Dadurch sollten Nuklearwaffen wirkungslos und überflüssig werden.^[13] Das Konzept vereinte sowohl das pragmatische Ziel dem sowjetischen Gegner seine militärische Stärke zu nehmen, als auch den utopisch anmutenden Wunsch nach Unverwundbarkeit. Sowohl boden-, als auch satellitengestützte Waffen sollten die gegnerischen Raketen bereits während ihres Fluges bekämpfen.^[14] Dabei wurde nicht nur auf herkömmliche Waffensysteme gesetzt, sondern besonders auf neue Technologien, allen voran den Laserstrahlenwaffen.^[15] Bis auf Großbritannien unterrichtete die US-Regierung im Vorfeld der Präsidentenrede keinen seiner Verbündeten über SDI und hielt sich in den folgenden Jahren mit konkreten Informationen über eine Einbeziehung Europas in die Verteidigungspläne zurück.^[16] Im März 1985 forderte US-Verteidigungsminister Weinberger die Bündnispartner auf, sich binnen 60 Tage für oder gegen eine Teilnahme an SDI zu entscheiden.^[17] Die Mitwirkung Europas bei den Forschungen zur amerikanischen Verteidigungsinitiative bezog sich einerseits auf rein technologisch-ökonomischer Ebene durch die Kooperation zwischen den USA und europäischen Unternehmen. Auf der anderen Seite wurden von den Amerikanern aber auch staatsvertragliche Übereinkünfte mit ihren europäischen Bündnispartner erwünscht.^[18]

2.2 EUREKA

Mitte April 1985 schickte der französische Außenminister Roland Dumas einen Entwurf einer europäischen Forschungsinitiative EUREKA (European Research Coordination Agency) an die Regierungen der Europäischen Gemeinschaft.^[19] EUREKA sollte als Plattform gemeinsamer europäischer Projekte dienen, durch die der technologische Rückstand Europas zu den USA und Japan verringert werden sollte.^[20] Das Augenmerk lag hier – wie bei SDI – auf der Weltraumforschung.^[21] Doch anders als bei der Strategischen Verteidigungsinitiative wurde EUREKA als ein in erster Linie ziviles Programm vorgestellt, das aber auch für militärische Zwecke genutzt werden konnte.^[22] Das Unternehmen schloss unter anderem die Forschungsgebiete „Großrechenanlagen“, „Laserentwicklung“ sowie „superschnelle Mikroprozessoren“^[23] ein. Aufgrund der Tatsache, dass sich die Forschungsfelder des französischen und amerikanischen Projektes ähnelten und wegen des Zeitpunktes der Initiative, wurde EUREKA als europäisches Konkurrenzprojekt^[24] zu SDI gesehen. Im Gegensatz zu den übrigen Partnern, wurde Bonn frühzeitig von den Plänen Mitterrands unterrichtet.^[25] Zwar wurde EUREKA von Beginn an als ein deutsch-französisches Vorhaben angepriesen, doch muss aufgrund anfänglich bestehender Divergenzen innerhalb der Bundesregierung zu SDI und EUREKA zunächst von einer rein französischen Initiative gesprochen werden.^[26]

[...]

^[1] Nicole Gnesotto: Der sicherheitspolitische Dialog 1954 bis 1986, in: Karl Kaiser und Pierre Lellouche (Hrsg.): Deutsch-französische Sicherheitspolitik. Auf dem Wege zur Gemeinsamkeit?, Bonn 1986, S. 5.

^[2] Ebenda.

^[3] François Mitterrand: Auszug aus dem Vorwort zu: Réflexions sur la politique extérieure de la France, in: Sicherheitspolitik. Beiträge aus Frankreich, Nr. 1, 1986, S. 2-5.

^[4] François Mitterrand: Rede zur Eröffnung der Ersten EUREKA-Ministerkonferenz in Paris am 17.7.1985, in: Europa-Archiv, Nr. 2, 1986, S. D 28 – D 31.

^[5] Helmut Kohl: Regierungserklärung über die amerikanische Initiative zur Strategischen Verteidigungsinitiative (SDI) am 18.4.1985, in: Europa-Archiv, Nr. 20, 1985, S. D 561 - D 566.

^[6] Hans-Dietrich Genscher: Rede auf der Ersten EUREKA-Ministerkonferenz in Paris am 17.7.1985, in: Europa-Archiv, Nr. 2, 1986, S. D 31 – D 33.

^[7] Darüber hinaus sollen Presseberichte die Meinungen der Bundesregierung zu SDI und EUREKA aufzeigen.

^[8] Walter Schütze: SDI oder EUREKA? Die Position Frankreichs , in: Aus Politik und Zeitgeschichte, Nr. 44, 1985, S. 30-39.

^[9] Valerie Gúerin-Sendelbach: Ein Tandem für Europa? Die deutsch-französische Zusammenarbeit der achtziger Jahre, Bonn 1993

^[10] Nicole Gnesotto: Der sicherheitspolitische Dialog 1954 bis 1986, in: Karl Kaiser und Pierre Lellouche (Hrsg.): Deutsch-französische Sicherheitspolitik. Auf dem Wege zur Gemeinsamkeit?, Bonn 1986, S. 5-26.

^[11] Vgl. Jürgen Scheffran: Ein Einstieg in die westeuropäische SDI-Diskussion, in: Dieter Engels/ Jürgen Scheffran/ Ekkehard Sieker (Hrsg.): SDI – Falle für Westeuropa. Politik, Wirtschaft und Wissenschaft im Schatten der Weltraumrüstung, Köln 1987, S. 14.

^[12] Vgl. Hubert Reinfried und Ludwig Schulte: Ausstieg aus der Nuklearstrategie. Chancen und Risiken für die Sicherheit Europas, Herford 1987, S. 94.

^[13] Vgl. Theodor Benien: Der SDI-Entscheidungsprozess in der Regierung Kohl/Genscher (1983-1986). Eine Fallstudie über Einflussfaktoren sicherheitspolitischer Entscheidungsfindung unter den Bedingungen strategischer Abhängigkeit, München 1991, S. 7.

^[14] Vgl. Hans-Erich Au: Die Strategische Verteidigungsinitiative (SDI). Zur politischen Diskussion in der BR Deutschland, Frankfurt am Main 1988, S. 27.

^[15] Vgl. Gunnar Lindström: Ist SDI technisch machbar? Probleme der weltraumgestützten Raketenabwehr, in: Gunnar Lindström (Hrsg.): Bewaffnung des Weltraums. Ursachen, Gefahren, Folgen, Berlin 1986, S. 85ff.

^[16] Vgl. Horst Teltschik: Auszug des Vortrags auf einem Kolloquium des Sozialwissenschaftlichen Forschungsinstituts der Konrad-Adenauer-Stiftung in Sankt Augustin am 30.9.1985: Deutsche Überlegungen zu SDI, in: Europa-Archiv, Nr. 20, 1985, S. D 579. Vgl. auch Christoph Lind: Die deutsch-französischen Gipfeltreffen in der Ära Kohl-Mitterrand 1982-94. Medienspektakel oder Führungsinstrument?, Baden-Baden 1998, S. 97.

^[17] Vgl. Caspar W. Weinberger: Schreiben an seine Amtskollegen im Nordatlantischen Bündnis über eine mögliche Beteiligung der Bündnispartner am amerikanischen SDI-Forschungsprogramm, in: Europa-Archiv, Nr. 20, 1985, S. D 560f.; Benien, S. 53.

^[18] Vgl. Au, S. 107f.

^[19] Vgl. Schütze, S. 35; Benien, S. 92. Achim Seiler: Eureka I, in: Wissenschaft und Frieden, Nr. 3, 1988 auf http://www.wissenschaft-und-frieden.de/seite.php?artikelID=0769 (zuletzt eingesehen am: 07.04.2009).

^[20] Vgl. Heinz Riesenhuber: EUREKA – ein neues Element der europäischen Technologiepolitik, in: Europa-Archiv 7, 1986, S. 185; Engels/ Scheffran/ Sieker, S. 178; Benien, S. 93

^[21] Vgl. Schütze, S. 35.

^[22] Vgl. Seiler, S. 2; Schütze, S. 32.

^[23] Schütze, S. 35.

^[24] Vgl. Ebenda, S. 36; Benien S. 92;

^[25] Vgl. Schütze, S. 35; Seiler, S. 1.

^[26] Vgl. Seiler, S. 2.