Ungeachtet der von der Regierung getroffenen Maßnahmen bleibt Weißrussland ein importorientiertes Land. 2008 betrug der Warenumsatz der Republik Belarus 72,4 Milliarden US-Dollar, somit hat er im Vergleich zum Jahr 2007 um 36,7% bzw. 19,4 Milliarden US-Dollar zugenommen. In der Struktur des Warenumsatzes betrug der Export von Waren 32,89 Milliarden US-Dollar, 35,5% bzw. 8,6 Milliarden US-Dollar mehr als im Jahre 2007, der Import von Waren belief sich auf 39,5 Milliarden US-Dollar, was eine Steigerung um 37,6% (10,8 Milliarden US-Dollar) bzw. 39,5 Milliarden US-Dollar bedeutet. Interessant ist, dass sich der negative Außenhandelssaldo auf minus 6,6 Milliarden US-Dollar belief und damit um 2,2 Milliarden US-Dollar gesunken ist (im Jahre 2007 betrug das Minus 4,4 Milliarden US-Dollar). Die Tendenzen in der Außenhandelsbilanz der Republik Belarus werden aufgrund der ausgebrochenen globalen Wirtschaftskrise weiter verstärkt. Eines der wirksamsten Mittel zur Außenhandelsregulierung ist die Devisenregulierung. Eine der wichtigsten Behörden zur Bestimmung der Währungspolitik in der Republik Belarus ist die Nationalbank, die in letzter Zeit als Initiator eines Liberalisierungsverfahrens für den Währungsmarkt in der Republik Belarus aufgetreten ist. Die Liberalisierung des Währungsmarktes ermöglichte der Republik Belarus die Verpflichtungen zu übernehmen, die im Artikel VIII des Washingtoner Abkommens des Internationalen Währungsfonds vom 22. Juli 1944 vorgesehen sind. In diesem Artikel ist die Sicherung der Konvertierbarkeit des belorussischen Rubels in den laufenden Zahlungsbilanzgeschäften vorgesehen. Aus diesem Grunde sind die Einschränkung laufender Zahlungen, eine Vielzahl von Wechselkursen sowie Benachteiligungen von Nichtansässigen im Zusammenhang mit der Konvertierbarkeit der Binnenwährung unzulässig. Der freie Umlauf von Geldmitteln zwischen den verschiedenen Segmenten des Devisenmarktes wird sichergestellt.
Besonderen Einfluss auf die Situation auf dem Devisenmarkt sowie auf die Devisenbewirtschaftung hatte die Weltfinanzwirtschaftskrise. Unter den Bedingungen der entstandenen negativen Zahlungsbilanz war die Politik der Nationalbank der Republik Belarus auf die Bewahrung eines bestimmten Gleichgewichtes des Binnendevisenmarktes ausgerichtet. Der wichtigste Bestandteil dieser Politik ist der Verzicht auf Verwaltungs- und Liberalisierungsmaßnahmen.
Inhaltsverzeichnis
- Einführung
- Devisengeschäfte
- Laufende Devisengeschäfte
- Mit Kapitalbewegungen verbundene Devisengeschäfte
- Abrechnungen in Devisen
- Devisenankauf in der Republik Belarus
- Obligatorischer Verkauf von Deviseneinnahmen
- Kontoeröffnungsverfahren bei den Banken der Republik Belarus
- Eröffnung von Konten für ausländische Unternehmen
- Eröffnung von Konten für in Weißrussland Ansässige
- Devisenkontrolle
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Dieser Leitfaden beschreibt die Devisenbewirtschaftung und -kontrolle in Weißrussland. Er beleuchtet die rechtlichen Rahmenbedingungen, die Verfahren für verschiedene Arten von Devisengeschäften und die Rolle der Nationalbank. Der Fokus liegt auf der Analyse der Auswirkungen der globalen Finanzkrise und der Maßnahmen zur Regulierung des Devisenmarktes.
- Rechtliche Rahmenbedingungen der Devisenbewirtschaftung in Weißrussland
- Arten von Devisengeschäften (laufende Geschäfte und Geschäfte mit Kapitalbewegungen)
- Auswirkungen der globalen Finanzkrise auf den weißrussischen Devisenmarkt
- Kontrolle und Regulierung des Devisenmarktes durch die Nationalbank
- Kontoeröffnungsverfahren für in- und ausländische Unternehmen
Zusammenfassung der Kapitel
Einführung: Die Einführung beschreibt die importorientierte Wirtschaft Weißrusslands und die Bedeutung der Devisenregulierung angesichts der globalen Wirtschaftskrise. Sie hebt die Rolle der Nationalbank bei der Liberalisierung des Währungsmarktes und der Sicherstellung der Konvertierbarkeit des belorussischen Rubels hervor. Die Zahlen zum Warenumsatz 2008 illustrieren die wirtschaftliche Situation vor dem Hintergrund des negativen Außenhandelssaldos und der beginnenden Krise.
Devisengeschäfte: Dieses Kapitel erläutert das Gesetz „Über die Devisenbewirtschaftung und Devisenkontrolle“ von 2003 und unterscheidet zwischen laufenden Devisengeschäften (Import/Export von Waren und Dienstleistungen unter 180 Tagen, Kreditvergaben unter 180 Tagen etc.) und Geschäften mit Kapitalbewegungen (über 180 Tage, Aktienkäufe, Immobilieninvestitionen etc.). Es wird die relative Liberalisierung bei laufenden Geschäften beschrieben, sowie die Einschränkungen durch die Weltfinanzkrise ab 2008, insbesondere die Beschränkungen bei Vorauszahlungen für Importe. Die Lockerungen dieser Beschränkungen 2009 werden ebenfalls behandelt.
Abrechnungen in Devisen: Dieses Kapitel konzentriert sich auf die Beschränkungen der Verwendung von Fremdwährung bei Transaktionen zwischen inländischen Akteuren. Es listet Ausnahmen auf, in denen Fremdwährungen erlaubt sind, wie z.B. im internationalen Transport, Leasing, Kommissionsgeschäften, Versicherungen und Steuerzahlungen, sowie im Einzelhandel unter bestimmten Bedingungen. Die Maßnahmen der Nationalbank zur Minimierung der Fremdwährungsnutzung werden erwähnt.
Devisenankauf in der Republik Belarus: Dieses Kapitel behandelt den Erwerb von Devisen durch inländische und ausländische Akteure. Inländische Akteure erwerben Devisen für Importe, nichtkommerzielle Geschäfte und zur Schuldendeckung, wobei die Verwendung innerhalb von 7 Tagen vorgeschrieben ist. Ausländische Akteure können Devisen von ihren Konten bei belarussischen Banken ohne Einschränkungen beziehen.
Obligatorischer Verkauf von Deviseneinnahmen: Dieses Kapitel beschreibt die Pflicht für Einwohner Weißrusslands, 30% ihrer Deviseneinnahmen aus Exporten an die Nationalbank zu verkaufen. Der Fokus liegt auf den Geldern, die auf Konten bei in- und ausländischen Banken eingehen.
Kontoeröffnungsverfahren bei den Banken der Republik Belarus: Dieses Kapitel beschreibt die Verfahren zur Kontoeröffnung für ausländische Unternehmen, mit der Möglichkeit der Kontoeröffnung für Repräsentanzen oder ohne physische Präsenz. Für inländische Unternehmen, inklusive solcher mit ausländischen Investitionen, wird die Vereinfachung des Verfahrens nach dem Erlass des Präsidenten Nr. 1 vom 16. Januar 2009 erläutert, inklusive der Vereinfachung der Beglaubigung der Unterschriftskarte.
Devisenkontrolle: Dieses Kapitel beschreibt die Devisenkontrolle als integralen Bestandteil der Kontrolle der Außenhandelstätigkeit, geregelt durch den Erlass des Präsidenten Nr. 178. Es werden die Grundsätze der Zoll- und Bankkontrolle, die Registrierungspflicht für Außenwirtschaftsverträge über 3.000 Euro und die damit verbundenen Fristen für den Wareneingang (Import) und den Geldeingang (Export) erklärt. Die Möglichkeit eines nichtgeldlichen Abschlusses von Außenhandelsgeschäften und die Befugnisse der Nationalbank zur Festlegung von Fristen und Ausnahmen werden ebenfalls behandelt.
Schlüsselwörter
Devisenbewirtschaftung, Devisenkontrolle, Weißrussland, Nationalbank, Außenhandel, Globalisierung, Weltfinanzkrise, laufende Devisengeschäfte, Kapitalbewegungen, Devisenankauf, obligatorischer Devisenverkauf, Kontoeröffnung, Außenwirtschaftsverträge.
Häufig gestellte Fragen zum Leitfaden: Devisenbewirtschaftung und -kontrolle in Weißrussland
Was ist der Inhalt dieses Leitfadens?
Dieser Leitfaden bietet einen umfassenden Überblick über die Devisenbewirtschaftung und -kontrolle in Weißrussland. Er beinhaltet ein Inhaltsverzeichnis, die Zielsetzung und Themenschwerpunkte, Zusammenfassungen der einzelnen Kapitel, sowie ein Glossar mit Schlüsselbegriffen. Der Fokus liegt auf der Analyse der rechtlichen Rahmenbedingungen, der Verfahren für verschiedene Arten von Devisengeschäften und der Rolle der Nationalbank, insbesondere im Kontext der globalen Finanzkrise.
Welche Themen werden im Leitfaden behandelt?
Der Leitfaden deckt ein breites Spektrum an Themen ab, darunter die rechtlichen Grundlagen der Devisenbewirtschaftung, verschiedene Arten von Devisengeschäften (laufende Geschäfte und Geschäfte mit Kapitalbewegungen), die Auswirkungen der globalen Finanzkrise auf den weißrussischen Devisenmarkt, die Kontrolle und Regulierung durch die Nationalbank, sowie die Kontoeröffnungsverfahren für in- und ausländische Unternehmen. Zusätzlich werden Abrechnungen in Devisen, der obligatorische Verkauf von Deviseneinnahmen und die Devisenkontrolle detailliert beschrieben.
Welche Arten von Devisengeschäften werden unterschieden?
Der Leitfaden unterscheidet zwischen laufenden Devisengeschäften (z.B. Import/Export von Waren und Dienstleistungen unter 180 Tagen, Kreditvergaben unter 180 Tagen) und Geschäften mit Kapitalbewegungen (über 180 Tage, Aktienkäufe, Immobilieninvestitionen etc.). Es wird die relative Liberalisierung bei laufenden Geschäften und die Einschränkungen durch die Weltfinanzkrise, insbesondere bei Vorauszahlungen für Importe, erläutert.
Welche Rolle spielt die Nationalbank von Belarus?
Die Nationalbank von Belarus spielt eine zentrale Rolle bei der Regulierung und Kontrolle des Devisenmarktes. Der Leitfaden beschreibt ihre Maßnahmen zur Liberalisierung des Währungsmarktes, zur Sicherstellung der Konvertierbarkeit des belorussischen Rubels und zur Reaktion auf die globale Finanzkrise. Sie ist auch maßgeblich an der Devisenkontrolle und der Festlegung von Fristen und Ausnahmen beteiligt.
Wie ist das Kontoeröffnungsverfahren für Unternehmen geregelt?
Der Leitfaden beschreibt die Verfahren zur Kontoeröffnung sowohl für ausländische Unternehmen (mit der Möglichkeit der Kontoeröffnung für Repräsentanzen oder ohne physische Präsenz) als auch für inländische Unternehmen, inklusive solcher mit ausländischen Investitionen. Es wird die Vereinfachung des Verfahrens nach dem Erlass des Präsidenten Nr. 1 vom 16. Januar 2009 erläutert.
Welche Bedeutung hat der obligatorische Verkauf von Deviseneinnahmen?
Der Leitfaden beschreibt die Pflicht für Einwohner Weißrusslands, einen Teil ihrer Deviseneinnahmen aus Exporten (30%) an die Nationalbank zu verkaufen. Der Fokus liegt auf den Geldern, die auf Konten bei in- und ausländischen Banken eingehen.
Wie funktioniert die Devisenkontrolle in Weißrussland?
Die Devisenkontrolle ist ein integraler Bestandteil der Kontrolle der Außenhandelstätigkeit. Der Leitfaden erklärt die Grundsätze der Zoll- und Bankkontrolle, die Registrierungspflicht für Außenwirtschaftsverträge über 3.000 Euro und die damit verbundenen Fristen für den Wareneingang (Import) und den Geldeingang (Export). Die Möglichkeit eines nichtgeldlichen Abschlusses von Außenhandelsgeschäften und die Befugnisse der Nationalbank werden ebenfalls behandelt.
Welche Auswirkungen hatte die globale Finanzkrise auf den weißrussischen Devisenmarkt?
Der Leitfaden analysiert die Auswirkungen der globalen Finanzkrise auf den weißrussischen Devisenmarkt und beschreibt die Maßnahmen der Regierung und der Nationalbank zur Regulierung des Marktes in Reaktion auf die Krise. Besonders die Beschränkungen bei Vorauszahlungen für Importe und deren spätere Lockerungen werden hervorgehoben.
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- LL.M. oec.int Paul Pankratow (Author), 2009, Leitfaden: Devisenbewirtschaftung Weißrussland, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/141433
