In der gegenwärtigen Debatte um die Ausgestaltung der organisatorischen Vorgaben in verschiedenen Netzwirtschaften (Telekommunikation, Elektrizitätswirtschaft, Eisenbahnwesen) wird über die Regulierung in diesen Bereichen stark diskutiert. Es wird vor allem die Frage gestellt, wem die Regulierungskompetenzen zugeordnet werden. Insbesondere muss geklärt werden, ob zusätzlich zu den allgemeinen Kartellbehörden sektorspezifische Regulierungsinstitutionen einzurichten sind.
In allen Netzsektoren kann als Argument für die Einrichtung eines speziellen Regulators angeführt werden, dass es angesichts der vorliegenden Monopolsituation ohne das Eingreifen und die Vorgaben eines Regulierers nicht zu Wettbewerb kommt.(1) Das Bundeskartellamt (BKartA) als Aufsichtsbehörde ist im Hinblick auf Selbstverständnis, Kompetenz und Ressourcenausstattung nicht dafür prädestiniert, Wettbewerb durch aktive Regulierung in Gang zu setzen, sondern wird erst ex-post bei Vorliegen von Wettbewerbsbeschränkungen aktiv. Außerdem ist die Missbrauchsaufsicht, zu dem die Netzzugangsproblematik gehört, in der Praxis des Kartellamtes auf Einzelfallprobleme bezogen.
Das Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, die wettbewerbsrelevanten Regulierungsbefugnisse der Regulierungsbehörden in Netzsektoren einer kritischen Würdigung zu unterziehen.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Die deutschen Kartell- und Regulierungsbehörden und ihre Zuständigkeiten. Ein Überblick
- 2.1 Kartellbehörden
- 2.1.1 Aufgaben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit
- 2.1.2 Aufgaben des Bundeskartellamtes
- 2.1.3 Zuständigkeiten der Landeskartellbehörden
- 2.2 Aufgaben der Monopolkommission
- 2.3 Aufgaben der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP)
- 3. Kritische Betrachtung der Aufgaben der Fachbehörden in verschiedenen Netzsektoren
- 3.1 Regulierung der Elektrizitätswirtschaft
- 3.2 Telekommunikationssektor
- 3.3 Regulierung des Eisenbahnwesens
- 4. Schlussfolgerungen und Empfehlungen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit analysiert kritisch die wettbewerbsrelevanten Regulierungsbefugnisse der deutschen Kartell- und Regulierungsbehörden in verschiedenen Netzsektoren. Sie beleuchtet die Notwendigkeit sektorspezifischer Regulierungsinstitutionen im Vergleich zu den allgemeinen Kartellbehörden und untersucht die Ausweitung der Kompetenzen der Regulierungsinstitutionen. Die Arbeit geht auf die Netzsektoren Telekommunikation, Elektrizitätswirtschaft und Eisenbahnwesen ein.
- Die Rolle der Kartellbehörden in der Regulierung von Netzsektoren
- Die Notwendigkeit und Ausgestaltung sektorspezifischer Regulierungsbehörden
- Die Ausweitung der Kompetenzen von Regulierungsinstitutionen
- Die Regulierung in den Netzsektoren Telekommunikation, Elektrizitätswirtschaft und Eisenbahnwesen
- Kritische Analyse der Aufgaben der Fachbehörden in verschiedenen Netzsektoren
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel der Arbeit stellt die Relevanz der Regulierungsdebatte in verschiedenen Netzsektoren dar und führt die zentralen Fragen der Arbeit ein. Das zweite Kapitel gibt einen Überblick über die deutschen Kartell- und Regulierungsbehörden und ihre Zuständigkeiten, einschließlich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit, des Bundeskartellamtes, der Landeskartellbehörden, der Monopolkommission und der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post. Das dritte Kapitel analysiert kritisch die Aufgaben der Fachbehörden in verschiedenen Netzsektoren, wie der Elektrizitätswirtschaft, dem Telekommunikationssektor und dem Eisenbahnwesen. Das vierte Kapitel präsentiert Schlussfolgerungen und Empfehlungen, die sich aus der Analyse der Regulierungsbefugnisse der deutschen Kartell- und Regulierungsbehörden ergeben.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit den Themen Kartellrecht, Regulierung, Netzsektoren, Telekommunikation, Elektrizitätswirtschaft, Eisenbahnwesen, Wettbewerb, Monopol, Regulierungsbehörden, Bundeskartellamt, Monopolkommission, Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post, Energiewirtschaftsgesetz, Telekommunikationsgesetz, Eisenbahnbundesamt, Wettbewerbsbeschränkungen, Netzneutralität, Netzzugang, Deregulierung.
- Quote paper
- Ludmili Mareva (Author), 2005, Kartellämter, Monopolkommission, Regulierungsbehörden - eine kritische Aufgabenanalyse, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/140345
