Blockaden durch den Reformer - Bismarck und das Arbeiterschutzgesetz

Seminar Paper , 2003 , 16 Pages , Grade: 1,3

History of Germany - 1848, Empire, Imperialism

Mitte der 1870er Jahre kam der Vorschlag auf, im Deutschen Reich ein Arbeiterschutzgesetz
zu schaffen. Die im Parlament vertretenen Fraktionen –besonders das konservative
Lager- brachten nach der „Kaiserlichen Botschaft“ Wilhelms I verschiedene konkrete
Umsetzungsvorschläge ein.
Diese lehnte Bismarck energisch ab, so dass das Gesetz erst 1891 –also nach seiner Entlassung-
zustande kommen konnte.
Welche der geforderten Maßnahmen enthielt es, wo blieben Lücken bestehen?
Diesen Fragen möchte ich in dieser Arbeit nachgehen, vor allem aber interessieren mich
die Beweggründe des Reichskanzler für seine Blockadehaltung. Welche Befürchtungen
sprach er aus, welche mag er insgeheim gehegt haben? Die Verdienste Bismarcks bei der Etablierung des Sozialversicherungssystems sind unbestritten.
Aufgrund der Größe dieses Projektes kommen in der Literatur andere Facetten
der bismarckschen Innenpolitik allerdings gelegentlich zu kurz.
Der Nationalökonom und Bismarckanalytiker Georg Adler geht sogar soweit, zu schreiben
der Eindruck von der Sozialversicherungsgesetzgebung als großem Werk „relativiere
sich bei der Betrachtung der sozialpolitischen Projekte, die durch die Prädominanz der
Arbeiterversicherungspolitik zurückgeworfen wurden.“1
Daher soll in meiner Arbeit eines dieser „anderen sozialpolitischen Projekte“ im Mittelpunkt
stehen, nämlich die 4. Gewerbeordnungsnovelle, besser bekannt als „Arbeiterschutzgesetz“
oder „Lex Berleps“. [...]

1 Vgl.: in Lothar Machan (Hg.) 1994: „Bismarcks Sozialstaat – Beiträge zur Geschichte der Sozialpolitik und
zur sozialpolitischen Geschichtsschreibung“

Inhaltsverzeichnis

• Fragestellung
• Einleitung
• Die Entwicklung bis 1881
  • Die Vorläufer des Arbeiterschutzgesetzes bis 1881
  • Die „Kaiserliche Botschaft von 1881"
• Der erste Machtkampf: Bismarck und das Parlament
  • Die Positionen ab 1881
    • Das Parlament
      • Die Beweggründe des Zentrums
      • Forderungen des Zentrums 1882
    • Otto von Bismarck
  • Das Ringen der 80er
• Der zweite Machtkampf: Bismarck und Kaiser Wilhelm 11
  • Die Februarerlasse
  • Die Internationale Arbeiterschutzkonferenz
  • Die Gewerbeordnungsnovelle
• Ergebnis dieser Betrachtungen
• Literatur

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Arbeit befasst sich mit der Entstehung des deutschen Arbeiterschutzgesetzes und insbesondere mit der Blockadehaltung des Reichskanzlers Otto von Bismarck gegenüber dessen Einführung. Die Arbeit analysiert die Vorläufer des Gesetzes, die politischen Auseinandersetzungen zwischen Bismarck und dem Parlament sowie die Rolle des Kaisers Wilhelm II. Sie stellt die unterschiedlichen Positionen der beteiligten Akteure dar und untersucht die Gründe für Bismarcks Widerstand gegen die Reform.

• Die Vorgeschichte des Arbeiterschutzgesetzes und dessen Vorläufer
• Die politischen Auseinandersetzungen um das Arbeiterschutzgesetz zwischen Bismarck und dem Parlament
• Die Rolle des Kaisers Wilhelm II. in der Einführung des Arbeiterschutzgesetzes
• Die Beweggründe für Bismarcks Blockadehaltung
• Die Folgen der Blockadehaltung für die Einführung des Arbeiterschutzgesetzes

Zusammenfassung der Kapitel

Die Arbeit beginnt mit einer kurzen Darstellung der Vorläufer des Arbeiterschutzgesetzes, die bereits im 19. Jahrhundert in Preußen und anderen deutschen Staaten erlassen wurden. Dabei wird deutlich, dass die Einführung des Gesetzes bereits seit Jahrzehnten diskutiert wurde und dass es verschiedene Interessen und Positionen gab.

Im Anschluss daran wird die „Kaiserliche Botschaft" von 1881 vorgestellt, die als Bekenntnis des Kaisers zum Sozialstaat interpretiert werden kann und die Einführung des Arbeiterschutzgesetzes ankündigt.

Der erste Machtkampf zwischen Bismarck und dem Parlament wird im dritten Kapitel dargestellt. Hierbei werden die Positionen der verschiedenen Fraktionen im Parlament, insbesondere des Zentrums, und die Gegenargumente Bismarcks beleuchtet. Es wird deutlich, dass Bismarck von Anfang an gegen die Einführung des Gesetzes war und dass er die Forderungen des Parlaments als Bedrohung für seine Macht und die ökonomische Entwicklung Deutschlands sah.

Das vierte Kapitel beschreibt das Ringen um das Arbeiterschutzgesetz in den 1880er Jahren. Hierbei wird deutlich, dass Bismarck mit allen Mitteln versuchte, die Einführung des Gesetzes zu verhindern. Er blockierte Gesetzesentwürfe, setzte Vetos im Bundesrat durch und nutzte die öffentliche Meinung, um seine Position zu stärken.

Im fünften Kapitel wird der zweite Machtkampf zwischen Bismarck und Kaiser Wilhelm II. beschrieben. Der Kaiser, der eine Versöhnung der Arbeiter mit dem Staat anstrebte, setzte sich für die Einführung des Arbeiterschutzgesetzes ein und erließ zwei Kaisererlasse, die Bismarck zur Aufgabe zwangen.

Schlüsselwörter

Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen Otto von Bismarck, Arbeiterschutzgesetz, Sozialpolitik, Kaiser Wilhelm II., Parlament, Zentrumspartei, Sozialversicherung, Gewerbeordnung, Kaiserliche Botschaft, Blockadehaltung, Machtpolitik, ökonomische Interessen, Sozialdemokratie, Deutschland, 19. Jahrhundert.

• College: University of Göttingen (FB Politik)
• Course: Proseminar: Links und rechts der Mauer - Sozialpolitik vor und nach der Wende und im wiedervereinigten Deutschland im Vergleich
• Grade: 1,3
• Author: Kai Zahrte (Author)
• Publication Year: 2003
• Pages: 16
• Catalog Number: V13906
• ISBN (eBook): 9783638194303
• Language: German
• Tags: Blockaden, Reformer, Bismarck, Arbeiterschutzgesetz, Proseminar, Links, Mauer, Sozialpolitik, Wende, Deutschland, Vergleich