In der vorliegenden Arbeit soll der Beantwortung der Forschungsfrage „Inwiefern führen die restriktiven Regeln im österreichischen Staatsbürgerschaftsrecht zu Verletzungen auf der Ebene von sozialen sowie politischen Rechten und lässt dies Österreich als defekte Demokratie erscheinen?“ nachgegangen werden. Herausgefunden werden soll, ob und inwieweit Österreich vom demokratischen Idealzustand entfernt ist. Zur Beantwortung eben jener werden in einem ersten Teil, dem Theorieteil, relevante Definitionen terminologisch präsentiert sowie das theoretische Konzept der defekten Demokratie vorgestellt, was conditio sine qua non für ein Verständnis des Sachverhaltes ist. Der in Österreich geltende Rechtskorpus des Staatsbürgerschaftsrechts wird dahingehend behandelt, indem für die Analyse relevante Aspekte genannt werden. In einem zweiten Teil, der den empirischen Teil der Arbeit bildet, wird die aktuelle Situation in Wien bzw. Österreich präsentiert und hierauf rekurrierend die Analyse vorgenommen. Mit dem theoretischen Konstrukt bzw. den Erklärungsversuchen als unabhängige Variable wird das zu erklärende Phänomen, der Einzelfall, als abhängige Variable analysiert. Dies geschieht in einer Ursache-Wirkung-Untersuchung im Sinne von Kuehn (2020: 239ff.). Folglich sollen theoretisch aufgestellte Hypothesen nach Starke (2015: 453f.) in empirische Schlussfolgerungen gebunden werden. Dies geschieht unter anderem auf der Grundlage der Werke von Bauböck (2003, 2005, 2010, 2018), Beckman (2006, 2008), Croissant/Thiery (2001), Dahl (1989, 1998, 1999), Gruber/Walter (2012), Merkel (2010, 2016, 2020), Merkel et al. (2003), Valchars (2006, 2021) und Valchars/Bauböck (2021).
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Untersuchung der Forschungsfrage
- 2.1 Theoretische Erklärungsansätze
- 2.1.1 Staatsbürgerschaftsrecht Österreich
- 2.1.2 Definition soziale Rechte
- 2.1.3 Definition politische Rechte
- 2.1.4 Konzept der defekten Demokratie
- 2.2 Analyse der aktuellen Situation
- 2.2.1 Soziale Rechte
- 2.2.2 Politische Rechte
- 3. Conclusio
- 4. Quellen- und Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Frage, inwieweit restriktive Regelungen im österreichischen Staatsbürgerschaftsrecht zu Verletzungen von sozialen und politischen Rechten führen und ob dies Österreich als defekte Demokratie erscheinen lässt. Ziel ist es, zu untersuchen, ob und in welchem Ausmaß Österreich vom demokratischen Idealzustand entfernt ist.
- Staatsbürgerschaftsrecht Österreich
- Soziale und politische Rechte
- Defekte Demokratie
- Politische Partizipation
- Integration
Zusammenfassung der Kapitel
- Kapitel 1: Einleitung
- Kapitel 2: Untersuchung der Forschungsfrage
Die Einleitung beleuchtet den Zusammenhang zwischen Staatsbürgerschaft und politischer Partizipation in Österreich, wobei die restriktiven Regeln im Staatsbürgerschaftsrecht als Hindernis für die demokratische Teilhabe diskutiert werden. Die Debatte um die Staatsbürgerschaft und ihre Auswirkungen auf die Demokratie werden anhand von Stellungnahmen der SPÖ, ÖVP und FPÖ veranschaulicht.
Kapitel 2 befasst sich mit den theoretischen Erklärungsansätzen, die im Zentrum der Forschungsfrage stehen. Dabei wird das Staatsbürgerschaftsrecht Österreichs, die Definitionen von sozialen und politischen Rechten sowie das Konzept der defekten Demokratie vorgestellt. Die Analyse der aktuellen Situation in Wien und Österreich fokussiert auf die Auswirkungen der restriktiven Staatsbürgerschaftsregelungen auf soziale und politische Rechte.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beleuchtet die Themen Staatsbürgerschaftsrecht, soziale und politische Rechte, defekte Demokratie, politische Partizipation und Integration. Im Fokus stehen die Auswirkungen restriktiver Staatsbürgerschaftsregeln auf die demokratische Teilhabe in Österreich.
Häufig gestellte Fragen
Warum wird das österreichische Staatsbürgerschaftsrecht als restriktiv kritisiert?
Kritiker bemängeln hohe Hürden für den Erwerb der Staatsbürgerschaft, was dazu führt, dass ein großer Teil der Bevölkerung von politischen Mitbestimmungsrechten ausgeschlossen bleibt.
Was versteht man unter dem Konzept der „defekten Demokratie“?
Eine defekte Demokratie ist ein System, das zwar demokratische Institutionen besitzt, in dem aber wesentliche Teilbereiche (wie politische Teilhabe oder Bürgerrechte) eingeschränkt sind.
Wie beeinflusst das Staatsbürgerschaftsrecht die politische Partizipation?
Ohne Staatsbürgerschaft fehlt das Wahlrecht auf Bundes- und Landesebene, wodurch Interessen großer Bevölkerungsteile im politischen Prozess nicht repräsentiert werden.
Welche sozialen Rechte sind durch die Staatsbürgerschaftsregeln betroffen?
Bestimmte Sozialleistungen oder der Zugang zu spezifischen Berufen im öffentlichen Dienst können an die Staatsbürgerschaft geknüpft sein, was zu Ungleichheiten führt.
Welche Rolle spielt die Integration in dieser Debatte?
Es wird diskutiert, ob die Staatsbürgerschaft am Ende eines gelungenen Integrationsprozesses stehen sollte oder ob sie ein notwendiges Instrument zur Förderung der Integration ist.
Wie ist die aktuelle Situation in Wien?
In Wien ist der Anteil der Wohnbevölkerung ohne Wahlrecht aufgrund des hohen Anteils an Nicht-Staatsbürgern besonders hoch, was die demokratische Legitimation lokaler Entscheidungen belastet.
- Quote paper
- Lukas Heubeck (Author), 2022, Inwiefern führen die restriktiven Regeln im österreichischen Staatsbürgerschaftsrecht zu Verletzungen auf der Ebene von sozialen sowie politischen Rechten?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1371118
