Leitlinien der Personalpolitik des Bundeskanzlers Helmut Kohl

Hausarbeit , 2005 , 28 Seiten , Note: 1,3

Geschichte Europas - Neueste Geschichte, Europäische Einigung

„In einer klugen und weitsichtigen Personalpolitik sah ich die den Schlüssel zum Erfolg meiner Partei.“

Diesen Satz schrieb Helmut Kohl in seinen Erinnerung und machte damit deutlich, dass Personalpolitik unter seiner Regie nicht nur ein notwendiger Bestandteil der Politik war, sondern eine wichtige, wenn nicht sogar die entscheidende Rolle spielte: „Besonders strategischen Fragen und Personalentscheidungen habe ich von Anfang an die gebührende Bedeutung beigemessen. .. Schließlich wird Politik von Menschen gemacht, und es kommt wesentlich auf die Persönlichkeit des einzelnen an, ob eine politische Position glaubwürdig und überzeugend vermittelt werden kann“ schrieb Kohl weiter.

Personalpolitik war für Helmut Kohl also mehr als „sein liebstes Hobby“ , wie Stefan Kornelius, Ressortleiter „Ausland“ der Süddeutschen Zeitung beobachtete. Schon zum Beginn seiner politischen Karriere hatte er sich in der Jungen Union (JU) ein Netzwerk gesichert und versucht, mit der JU-Gefolgschaft im Rücken, voranzukommen. Dieser personenbezogene Politikstil zog sich durch seine ganze Karriere.

Ziel dieser Arbeit ist es, die Bedeutung und die Leitlinien der Kohl’schen Personalpolitik herauszuarbeiten und diese anhand der Zusammensetzung seines ersten Kabinetts zu überprüfen. Als Kohl sein erstes Kabinett nominierte, kannte er seine zukünftigen Minister schon lange. Über Jahre hatte er die Personalpolitik innerhalb der Jungen Union, der CDU, der CDU-Fraktion und auch in CDU-nahen Institutionen wie beispielsweise der Konrad-Adenauer-Stiftung beeinflusst, um für den Fall der Regierungsübernahme gerüstet zu sein.

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Eingrenzung des Begriffs Personalpolitik

3. Allgemeine Leitlinien der Kohl’schen Personalpolitik
Gründe, Instrumente und Ziele der Kohl’schen Personalpolitik
Allgemeine Kriterien der Personalpolitik

4. Überprüfung der personalpolitischen Kriterien anhand des ersten Kabinett Kohls
Das Kabinett und seine Zusammensetzung
Besetzung der Ministerposten mit CDU-Mitgliedern
Sonderfall: Koalitionspartner
Koalitionspartner FDP
Koalitionspartner CSU

5. Abschließende Bewertung

6. Literatur- und Quellenverzeichnis
Monographien und Sammelbänder
Aufsätze in Fachzeitschriften
Beiträge in Zeitungen und Zeitschriften
Beiträge aus dem Internet

1. Einleitung

„In einer klugen und weitsichtigen Personalpolitik sah ich die den Schlüssel zum Erfolg meiner Partei.“¹

Diesen Satz schrieb Helmut Kohl in seinen Erinnerungen und machte damit deutlich, dass Personalpolitik unter seiner Regie nicht nur ein notwendiger Bestandteil der Politik war, sondern eine wichtige, wenn nicht sogar die entscheidende Rolle spielte: „Besonders strategischen Fragen und Personalentscheidungen habe ich von Anfang an die gebührende Bedeutung beigemessen. .. Schließlich wird Politik von Menschen gemacht, und es kommt wesentlich auf die Persönlichkeit des einzelnen an, ob eine politische Position glaubwürdig und überzeugend vermittelt werden kann“² schrieb Kohl weiter.

Personalpolitik war für Helmut Kohl also mehr als „sein liebstes Hobby“³, wie Stefan Kornelius, Ressortleiter „Ausland“ der Süddeutschen Zeitung beobachtete. Schon zum Beginn seiner politischen Karriere hatte er sich in der Jungen Union (JU) ein Netzwerk gesichert und versucht, mit der JU-Gefolgschaft im Rücken, voranzukommen.⁴ Dieser personenbezogene Politikstil zog sich durch seine ganze Karriere.

Dabei benutzte er immer seine Position, um Leute um sich zu scharen und Macht und Posten zu vergeben. Dass dieses Schema eine Leitlinie seiner Politik war, zeigt sich daran, dass er seine Möglichkeiten auch später in der Regierung nutzte, um der Opposition sein Entgegenkommen zu zeigen.⁵

Helmut Kohl hat nie ein Hehl daraus gemacht, Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschlands werden zu wollen.⁶ Dieses Ziel hat er 1982 erreicht. Kohl hat es geschafft, Kanzler zu werden – und zu bleiben. Mit seiner 16-jährigen Amtszeit ist er der am längsten amtierende Regierungschef der BRD. Wie groß der Anteil seines personalpolitischen Instinktes und seiner Fähigkeiten sind, lässt sich nur schwer sagen. Sicher ist jedoch, dass seine Personalpolitik entscheidend zu seinem Machtgewinn und -erhalt beigetragen hat. Ziel dieser Arbeit ist es, die Bedeutung und die Leitlinien der Kohl’schen Personalpolitik herauszuarbeiten und diese anhand der Zusammensetzung seines ersten Kabinetts zu überprüfen. Als Kohl sein erstes Kabinett nominierte, kannte er seine zukünftigen Minister schon lange. Über Jahre hatte er die Personalpolitik innerhalb der Jungen Union, der CDU, der CDU-Fraktion und auch in CDU-nahen Institutionen wie beispielsweise der Konrad-Adenauer-Stiftung beeinflusst, um für den Fall der Regierungsübernahme gerüstet zu sein.⁷ Diesen Zeitraum kann die Arbeit auf der Suche nach allgemeingültigen Leitlinien jedoch nur streifen, da sie ihren Umfang sonst weit überschreiten würde. Desgleichen werden auch weitere Institution oder Entscheidungen in die Kohl rein- bzw. mitreagierte in dieser Arbeit ausgelassen. Personalpolitische Entscheidungen im Kanzleramt, der Partei, der Fraktion, CDU-nahen Institutionen und Verbände, sowie bei der Wahl Bundespräsidenten⁸ werden in dieser Arbeit allenfalls kurz angerissen.

Zur Überprüfung der Kriterien wurde das erste Kabinett Kohls ausgewählt, da es sein erster großer personalpolitischer „Wurf“ auf Bundesebene war. Zudem war es bis zu Kohls Abwahl 1998 der größte Personalwechsel einer Bundesregierung der Bundesrepublik. Bis auf drei Ministerposten des Koalitionspartners FDP wurde alle Ministerien neu besetzt. Interessant wäre sicherlich auch das erste Kabinett Kohl nach der Wiedervereinigung gewesen, und wie Kohl mit der neuen Situation umging. Allerdings waren zu diesem Zeitpunkt über Jahre hinaus schon Ministerposten besetzt, auf die Kohl Rücksicht nehmen musste. Ein weiterer Grund für die Auswahl des ersten Kabinett Kohls war, dass die Bedeutung des Kabinetts über die Jahre immer mehr abnahm und Entscheidungen in informelle Runde übertragen wurden.⁹ Kohls Regierungsstil hat sich, genauso wie seine Personalpolitik, über die Jahre gewandelt. Es fällt vor allem auf, dass er seine Entscheidungen, je länger er an der Macht war, immer mehr in informelle Runden verlagerte¹⁰. Während er in seiner Zeit als Landespolitiker in Rheinland-Pfalz die eingespielten Verfahrensweisen der personalpolitischen Veränderungen das damaligen Ministerpräsidenten Peter Altmeier noch scharf kritisierte¹¹ (sicherlich auch aus machtpolitischen Bestrebungen), handelte Kohl später ähnlich. In seiner Anfangszeit als Bundeskanzler duldete Kohl noch Widerspruch, nahm Anregungen auf, doch später umgab sich der Kanzler nur noch mit Ja-Sagern.¹² Diese Entwicklung wird in dieser Arbeit jedoch nicht näher behandelt.

In der Literatur findet sich umfangreiches Material, das sich mit Kohls Regierungsstil beschäftigt. Kohl war 16 Jahre Bundeskanzler und hat somit, zumindest zeitlich, die Bundesrepublik geprägt wie kein Kanzler vor ihm. Insofern wurde dieser Abschnitt, zumal in ihm die Wiedervereinigung Deutschlands fiel, in der Politikwissenschaft eingehend behandelt. Neben seiner Autobiographie, der in diesem Jahr der zweite Teil folgen soll, gibt es unzählige Biographien, Abhandlungen und Analysen über Kohls Politik. Darin hat sich ein Begriff herauskristallisiert, der auch für die Arbeit relevant ist: das „System Kohl“. Dies ist mittlerweile ein feststehender Ausdruck, der allerdings, spätestens seit der Spendenaffäre, negativ besetzt ist. So wird das „System Kohl“, das auch die Kohl’sche Personalpolitik beinhaltet¹³, in der Literatur als „anschauliches Beispiel für den Aufstieg und Wirkungsmechanismen einer Seilschaft mit Führung eines Feudalherren“¹⁴ beschrieben. Jedoch gerade in diesen „Seilschaften“ birgt der Untersuchungsgegenstand eine große Gefahr: das Problem der Kausalität. In dem schnelllebigen und aus vielen Richtungen beeinflussten politischen Geschehen, ist es leicht, aus Personalentscheidungen falsche Rückschlüsse zu ziehen. Der Autor ist sich dieser Gefahr bewusst, zumal gerade personalpolitische Entscheidungen unter Kohl nicht immer den formalen Weg gingen oder einen eindeutigen Grund erkennen ließen. Diese Arbeit stellt trotzdem den Versuch dar, zu zeigen, dass Kohls personalpolitischen Entscheidungen vor allem dem Machtausbau und -erhalt dienten. Deswegen ist es wichtig, am Anfang der Arbeit den weitgehenden Begriff der Personalpolitik zu definieren und einzugrenzen, um festzulegen, in welchem Umfang der Begriff hier verwendet wird. Danach sollen die allgemeinen Leitlinien der Kohl’schen Personalpolitik herausgearbeitet werden. Dabei wird auch kurz auf die Instrumente, sowie die Hintergründe der Personalpolitik eingegangen. Anhand dieses Rasters soll dann die Besetzung des ersten Kabinett Kohls 1982 überprüft werden. Dabei werden die Minister nicht einzeln abgehandelt, sondern, auch aus Gründen der Lesbarkeit, versucht, Besonderheiten und Auffälligkeiten bezüglich der Kriterien herauszuarbeiten. Das Kabinett wird aber auch als Gesamtwerk betrachtet. Ebenso wird auf die besondere Situation der Koalitionspartner wird eingegangen. Zum Abschluss der Arbeit werden die Ergebnisse kurz zusammengefasst und bewertet.

2. Eingrenzung des Begriffs Personalpolitik

Das Feld der Personalpolitik ist für die Politikwissenschaft ein umfassender und interessanter Bereich. Gerade hier haben Personalentscheidungen eine große Bedeutung und werden von vielen Feldern beeinflusst. Während es auch in anderen Bereichen um die Macht und deren Absicherung geht, geben Personen in der Politik ein Gesicht. Da Politiker für einen bestimmten Stil stehen und man in einer Demokratie Verbündete braucht, um seine Inhalte durchzusetzen, fällt der Personalpolitik gerade hier eine Schlüsselbedeutung zu. Deswegen ist es umso verwunderlicher, dass einschlägige politikwissenschaftliche Nachschlagewerke¹⁵ den Begriff nicht definieren. Eine Begründung dafür könnte sein, dass dieser umfassende und vielschichtige Begriff nicht in eine einzige, in der Politikwissenschaft allgemeingültige, Definition zu fassen ist.

Allgemein wird Personalpolitik als „Gesamtheit der Entscheidungen, die gewollt und direkt auf die Personalorganisation (als Teil der Betriebsorganisation) einwirken [definiert]. Gegenstand der P. ist die Erarbeitung und Anwendung von Grundsätzen der Personalbeschaffung und -eingliederung sowie der Aus- und Weiterbildung, der Entlohnung, der Menschenführung und der Personalverwaltung (mithin auch der Schaffung und Erhaltung eines bestimmten Betriebsklimas).“¹⁶ Dieser Ansatz greift jedoch für die vorliegende Arbeit zu kurz. Aufgrund der geringen Aussagekraft für die aktuelle Fragestellung müssen für eine politikwissenschaftliche Definition noch weitere, wichtige Einflussfaktoren hinzugezogen werden. So wird die wichtige Komponente Macht dort allenfalls tangiert.

Um eine umfassendere Definition zu bekommen, bestünde natürlich die Möglichkeit, den Begriff aus seinem eigentlich ökonomischen Hintergrund herauszulösen und für diese Arbeit zu verwenden. In diesem Bereich gibt es umfassende Literatur dazu. So haben sich im Laufe der Geschichte des Fachs „Personalwesen“ viele theoretische Erklärungsansätze herausgebildet.¹⁷ Es ist jedoch nicht hilfreich, die zahlreichen Definitionen von Personalpolitik hier aufzuführen¹⁸, da die unterschiedlichen Ausprägungen immer nur die jeweils relevanten Punkte in den Vordergrund stellen. So definiert Macharzina „ personalpolitische Entscheidungen (als) generelle und grundsätzliche Entscheidungen, welche auf den Interessenausgleich zwischen Arbeitnehmern und Unternehmensleitung ausgerichtet sind“¹⁹. Eine weitere Eingrenzung zielt mehr auf das Personal: „Personalpolitik umfaßt [!] alle betrieblichen Maßnahmen und Entscheidungen, die sich direkt mit dem ‚Faktor Personal‘, also den Beschäftigten im Betrieb befassen. Personalpolitik bezieht sich auf Grundsatzentscheidungen ebenso wie auf die vielfältigen Einzelmaßnahmen, die von der Lohn- und Gehaltsabrechnung bis zur Urlaubsplanung reichen“²⁰

Allerdings bräuchte eine Definition aus politikwissenschaftlicher Sicht weitere Punkte: die Einflüsse von Außen gibt es zwar auch in der Wirtschaft, dort sie sind jedoch nicht so zahlreich wie in der Politik, da das gesellschaftliche Interesse hier deutlich größer ist; auch die Bedeutung von Verbündeten ist in der Politik größer, da man seine Inhalte nur durch Mehrheiten durchsetzen kann; die Besetzung von Position finden im politischen Geschäft in einer deutlich höheren Flutaktion statt; Positionen können direkt (wie im Beispiel Kohl in der Partei, Fraktion, Bundesregierung und Kanzleramt) oder indirekt durch Zuspruch und Beeinflussung (in Landesverbänden, innerparteiliche Organisationen, Verbände) besetzt werden. Ein weiterer, entscheidender Punkt bei der Definition von Personalpolitik mit politikwissenschaftlichem Hintergrund ist der Faktor Macht. Dazu bietet es sich an, den Begriff der Personalpolitik unter Mithilfe der gängigen Machtdefinition Max Webers zu betrachten: „‘Politik‘ würde für uns also heißen: Streben nach Machtanteil oder nach Beeinflussung der Machtverteilung, sei es zwischen Staaten, sei es innerhalb eines Staates zwischen den Menschengruppen, die er umschließt. ... Wer Politik treibt, erstrebt Macht...“.²¹ Der Faktor Macht war ein entscheidender Bestandteil im politischen Leben Kohls. Er war das Ziel eines Politikstils, der sich über die Jahre unter dem Begriff des „System Kohl“ festgesetzt hat.²² Dieses Synonym steht dabei für den Regierungsstil²³ Kohls, umfasst also zu einem großen Teil auch seine Personalpolitik. Kohl selbst beschreibt die Entstehung so:

„Gewissermaßen als Nebeneffekt dieser zentralen Rolle, die personalpolitische Entscheidungen in meinem Denken immer gehabt haben, ist das vielzitierte „System Kohl“ entstanden. ... Gleichgesinnte um sich versammeln, Freunde in Ämter wählen, Vertraute fördern: Das ist von vielen Publizisten immer wieder als kritikwürdig angeprangert worden. Für mich war es stets eine notwendige Selbstverständlichkeit.“²⁴

Wenn man diesen Begriff als Grunddefinition annimmt, müsste auch das Hinzuziehen von Leuten zu formellen Entscheidungsgremien genauso wie das Verlagern von Entscheidungen in informelle Kreise (Abendrunde, Küchenkabinett) bei der Definition berücksichtigen werden, da Kohl dadurch auch Personen in seine Politik eingebunden hat.

Da sich jedoch der Begriff dann aufgrund seiner Komplexität noch immer schwer fassen ließe und im Kontext (und Umfang) dieser Arbeit nicht zielführend einzusetzen wäre, wird der Begriff Personalpolitik für diese Arbeit über die Kompetenzen des Bundeskanzler definiert: Der Kanzler schlägt dem Bundespräsidenten die Ernennung (genauso wie die Entlassung) einzelner Bundesminister vor. Bei der personellen Zusammensetzung seines Kabinetts hat er weitestgehend freie Hand. So ist der Bundeskanzler nur dahingehend eingeschränkt, dass er bestimmte Ministerien besetzen muss sowie auf Wünsche eines möglichen Koalitionspartner (und auch der eigenen Partei) einzugehen hat. Die letzte Bedingung ist nicht verfassungsrechtlich festgeschrieben, ergibt sich jedoch aus der praktischen Politik.²⁵ Somit bleibt festzuhalten, dass Kohl als Bundeskanzler bei der Wahl seiner Minister weitgehende Freiheiten hatte, die nur durch den Koalitionspartner oder aktuelle Umstände (Machtkonstellationen innerhalb der Partei oder Regierung, sowie vorhandenes und verfügbares Personal) eingeschränkt wurden. Unter diesen Gesichtspunkten wird der Begriff der Personalpolitik in dieser Arbeit verwendet.

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¹ Kohl, Helmut: Erinnerungen 1930 – 1982, München 2004, S. 111.

² Ebd.

³ Vgl. Kornelius, Stefan: „Im Zweifel entscheidet der Bundeskanzler lieber selbst. Helmut Kohl unterhält ganz persönliche Drähte zu den europäischen Institutionen.“, In: Süddeutsche Zeitungen vom 21. März 1996, S. 9.

⁴ Vgl. Filmer, Werner/Heribert Schwan: Helmut Kohl, Düsseldorf, Wien, New York, 1991, S. 54 und 127.

⁵ Vgl. Langguth, Gerd: Das Innenleben der Macht. Krise und Zukunft der CDU, München 2001, S. 113.

⁶ Vgl. Dreher, Klaus: Helmut Kohl. Leben mit der Macht, Stuttgart 1998, S. 149.

⁷ Schon bei seinem ersten Versuch, Bundeskanzler zu werden hatte Kohl ein Schattenkabinett aufgestellt, dass weitestgehend gleich blieb. Allerdings bietet diese Arbeit nicht genug Platz um Kohls Einfluss auf die Personalpolitik der einzelnen Landesverbände und Interessengemeinschaften wie die Junge Union, die Frauen Union, etc. einzugehen.

⁸ Vor allem die Wahl Karl Carstens zum Bundespräsidenten 1979 wird Kohls als personalpolitische Entscheidung ausgelegt, mit der er den Regierungswechsel vorbereitete 1982.

⁹ Vgl. Korte, Karl-Rudolf: Deutschlandpolitik in Helmut Kohl’s Kanzlerschaft. Regierungsstil und Entscheidungen 1982 – 1989, In: Geschichte der deutschen Einheit, (Bd. 1) Stuttgart 1998, S. 50.

¹⁰ Eine Ausführung von Kohls direkter Umgebung findet sich in: Müller, Kay/Franz Walter: Graue Eminenzen der Macht. Küchenkabinette in der deutschen Kanzlerdemokratie. Von Adenauer bis Schröder, Wiesbaden 2004.

¹¹ Kohl, Erinnerungen, 2004, S. 125.

¹² Vgl. Langguth, Das Innenleben der Macht, 2001, S. 31.

¹³ Vgl. Korte, Deutschlandpolitik in Helmut Kohl’s Kanzlerschaft, 1998, S. 20.

¹⁴ Scheuch, Erwin K./Scheuch, Ute: Cliquen, Klüngel und Karrieren. Über den Verfall der politischen Parteien – eine Studie, Hamburg 1992, S. 117.

¹⁵ Vgl. u.a.: Nohlen, Dieter: Lexikon der Politik. Band 7 Politische Begriffe, München 1998 und Schmidt, Manfred G.: Wörterbuch zur Politik, (2. vollst. überarb. und erw. Aufl.) Stuttgart 2004.

¹⁶ Meyers Enzyklopädisches Lexikon in 25 Bänden, Band 18, Mannheim 1976, S. 434.

¹⁷ Ein Zwischenstand zur Entwicklung der Forschung auf diesem Gebiet in Martin, Albert/Werner Nienhäuser: Die Erklärung der Personalpolitik von Organisationen, Aus: http://www.uni-essen.de/personal/Beitrag1.PDF, [Stand: 16. Mai 2005]

¹⁸ Zu Definitionen von „Personalpolitik“ in personalwirtschaftlichen Büchern, vgl. u.a. Gaugler, Eduard (Hrsg.): Handwörterbuch des Personalwesens, Stuttgart 1975, Eckardstein, Dudo von/Franz Schnellinger: Betriebliche Personalpolitik, (3. überarb. u. erg. Aufl.), München 1978, S.2; Wächter, Hartmut: Einführung in das Personalwesen. Darstellung, Kontrollfragen und Lösungen, Herne 1979, S. 93; Mank, Peter: Personalpolitik in mittelständischen Unternehmen. Eigenarten, Versäumnisse, Chancen, Frankfurt am Main 1991, S. 37)

¹⁹ Macharzina, Klaus (ed.): Management: early capstones. 30 years of MIR, Wiesbaden 1992, Sp. 1781.

²⁰ Bosch, Gerhard: Flexibilität und Arbeitsorganisation. Maßnahmen im Anschluss an das Weißbuch Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung, Luxemburg 1995, S. 25.

²¹ Weber, Max: Wirtschaft und Gesellschaft. Grundriss der verstehenden Soziologie, (5. rev. Aufl.) Tübingen 1972, S. 822.

²² Vgl. Korte, Deutschlandpolitik in Helmut Kohl’s Kanzlerschaft, 1998, S. 20.

²³ Pflüger beschreibt das „System Kohl“ als „das .. aufgebaute Netzwerk von persönlichen Loyalitäten in der Wirtschaft, den Medien, den Bundesländern und vor allem in der Partei – das „System Kohl“ – ..“ (vgl. Pflüger, Friedbert: Ehrenwort. Das System Kohl und der Neubeginn, Stuttgart 2000, S. 11.)

²⁴ Kohl, Erinnerungen, 2004, S. 112.

²⁵ Vgl. Gros, Jürgen: Politikgestaltung im Machtdreieck Partei, Fraktion, Regierung. Zum Verhältnis von CDU-Parteiführungsgremien, Unionsfraktion und Bundesregierung 1982 – 1989 an den Beispielen der Finanz-, Deutschland- und Umweltpolitik, Beiträge zur Politischen Wissenschaft, (Bd. 104) Berlin 1998, S. 97.

• Hochschule: Ludwig-Maximilians-Universität München (Geschwister-Scholl-Institut)
• Note: 1,3
• Autor: Moritz Küpper (Autor:in)
• Erscheinungsjahr: 2005
• Seiten: 28
• Katalognummer: V136857
• ISBN (eBook): 9783640454464
• ISBN (Buch): 9783640454785
• Sprache: Deutsch
• Schlagworte: Leitlinien, Personalpolitik, Bundeskanzlers, Helmut, Kohl