Diese Arbeit untersucht die Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika im Hinblick auf institutionelle Pfadabhängigkeiten, die die Akteure in der Außenpolitik in ihrem Verhalten beeinflussen.
Inhalt
Einleitung
1. Bemerkungen zur Fragestellung, Methodik, Annahmen und Hypothesen
2. Literaturüberblick
3. Theoretischer Teil:
3.1 Institutionenbegriff und Zentrale Annahmen des Historischen Institutionalismus
3.2 Wandel von Institutionen aus der Sicht des historischen Institutionalismus
4. Empirischer Teil: Die Verfassung und ihre institutionelle Wirkung für das Politikfeld der Außenpolitik
4.1 Akteure der Außenpolitik und ihre konstitutionell festgelegten Kompetenzen – Institutionelle Rahmenbedingungen für Politik und Geschichte
4.1.1 Institutionell bedingte Pfadabhängigkeiten und ihre Wirkung
5. Fazit
6. Literaturverzeichnis
7. Quellenverzeichnis
Einleitung
Bei der Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika handelt es sich um die älteste noch geltende Verfassung der Welt.[1] Zwar wurde die Verfassung von 1787 im Laufe der Geschichte um mittlerweile 27 Verfassungszusätze (Amendments) erweitert,[2] der letzte Zusatz kam im Jahre 1992 dazu, doch sind ihre 7 Ursprungsartikel von 1787 noch heute im Ursprungstext integraler Bestandteil des rechtsgültigen Verfassungstextes.[3]
Dieser Umstand macht die wissenschaftlich-historische Analyse der Verfassung der Vereinigen Staaten von Amerika und der historischen Entwicklungslinien, Kausalitäten und Ereignisse rund um dieses Dokument noch interessanter: Der Historiker, wie auch Staats- oder Politikwissenschaftler hat hier die, in dieser Form, wohl einmalige Gelegenheit die Auswirkungen eines im Zeitalter der Aufklärung verfassten staatskonstituierenden Dokumentes in der Gegenwart zu beobachten und der wissenschaftlichen Betrachtung zu unterziehen.[4]
Diese Arbeit versucht den Fokus auf eine interdisziplinäre Analyse der Verfassung der Vereinigten Staaten, im Hinblick auf bis heute wirksame Pfadabhängigkeiten im Politikfeld der Außenpolitik, zu legen. Es wird der Versuch unternommen werden theoretische Ansätze aus der Politikwissenschaft für die historische Analyse nutzbar zu machen, um hoffentlich zu neuen Erkenntnissen beitragen zu können, welche eine rein historisch arbeitende Analyse vielleicht so nicht zu leisten in der Lage wäre.
So wird der Fragestellung nachgegangen werden, welche institutionellen Pfadabhängigkeiten (und damit auch Institutionen)[5] im Jahre 1787 mit der Verfassung von den Gründungsvätern gelegt wurden, die bis heute Wirkung zeigen. Für die empirische Fallstudie wurde an dieser Stelle das Politikfeld der Außenpolitik ausgewählt, also wird untersucht werden, welche institutionelle Pfadabhängigkeiten mit der Verfassung begründet wurden, die (bis heute) Einfluss auf die Außenpolitik der USA haben. Auch soll damit die Frage beantwortet werden, inwieweit institutionelle Regelwerke / Institutionen Politik und Geschichte strukturieren können.[6]
Diese, wohl zutreffend als interdisziplinär zu bezeichnende Herangehensweise wird hoffentlich, so der Anspruch der Arbeit, Korrelationen und Kausalitäten aufdecken können, welche eine rein historische Analyse eventuell übersehen würde. Zweifelsohne soll damit nicht der Anspruch geltend gemacht werden, dass der hier gewählte Ansatz in irgendeiner Form qualitativ höherwertig sei als andere Ansätze der Untersuchung. Einzig der Versuch an dieser Stelle, nach Überzeugung des Autors sachdienliche, Methoden der Politikwissenschaft auch für die historische Forschung und den (interdisziplinären) Diskurs nutzbar zu machen soll hier unternommen werden.[7] Die Theoriegeleitete Arbeitsweise dieses Aufsatzes kann so hoffentlich andere Blickwinkel eröffnen.
Da aus diesem Grund die Herangehensweise an die Fragestellung von anderer Art sein wird, als vielleicht bei dem Großteil historischer Arbeiten, wird sich Kapitel 1 einleitend mit einigen Bemerkungen zur Methodik und Herangehensweise der Arbeit an die Thematik, der Formulierung von Fragestellungen, Annahmen und Hypothesen, sowie dem Versuch der Benennung der erkenntnisleitenden Motive des Autors widmen.
Kapitel 2 wird einen kurzgehaltenen, einführenden Überblick über die Fachliteratur und Aufsätze zum Thema geben.
Das daran anschließende Kapitel 3 wird den Leser in die Theorie des „historischen Institutionalismus“ einführen und die zentralen Annahmen der Theorie beleuchten, sowie den Institutionen-, wie auch Pfadabhängigkeitsbegriff ausführen, um eine theoretische Basis zu legen und um Unklarheiten bei den Begrifflichkeiten zu vermeiden.
Kapitel 4 wird sich mit der Analyse der Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika, im Hinblick auf ihre Bedeutung und Regelungen für das Feld der Außenpolitik befassen und Pfadabhängigkeiten aufzeigen, welche die Verfassung als institutioneller Kontext (mit-)kreierte, die bis heute fortwirken.
In einem Fazit werden die Untersuchungsergebnisse eine Zusammenschau finden.
1. Bemerkungen zur Fragestellung, Methodik, Annahmen und Hypothesen
In dieser Arbeit sollen folgende Hypothesen eine Überprüfung erfahren:
(H1) Mit der Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika wurde ein institutionelles Regelwerk geschaffen, welches in strukturierender Art und Weise die politischen, wie historischen Entwicklungen beeinflusst. In der Gestalt, dass die Auswahl alternierender Entwicklungsmöglichkeiten eingeschränkt wird.
(H1.1) Dieser Einfluss lässt sich am Politikfeld der Außenpolitik deutlich aufzeigen. Hier wirken institutionell erzeugte Pfadabhängigkeiten bis zum heutigen Tage fort.
(H2) Die institutionell bedingten Pfadabhängigkeiten geben eine Art „Blaupause“[8] für die in ihr handelnden Akteure vor und schränken die Handlungsalternativen der Akteure maßgeblich ein.
(H3) Das es bislang noch nicht zu einem tiefgreifenden, fundamentalen Wandel des institutionellen Regelwerkes gekommen ist, legt die Vermutung nahe, dass es bislang noch keinen ausreichend schwerwiegenden „ critical juncture “, der zu einem fundamentalen Wandel des institutionellen Regelwerkes hätte geführt, gegeben hat.
Für eine Abgrenzung der Begrifflichkeiten „Pfadabhängigkeiten / path dependencies “, „Institution“ und „ critical juncture “ muss an dieser Stelle auf Kapitel 3 verwiesen werden, wo im Rahmen des theoretischen Teiles alle Begriffe mit denen operiert werden wird eingeführt und definiert werden.[9]
Diese Fragestellungen wurden gewählt, da sie einen interdisziplinären methodischen Ansatz ermöglichen: Zum Einen erlaubt uns das Haypothesenset die deskriptive Darlegung der Beschlüsse des Verfassungskonventes von 1787 und die historische Analyse dieser.
Nicht geleistet werden soll bei diesem Ansatz eine umfassende Analyse der Ereignisse und Wirkungszusammenhänge vor dem Beschluss der Verfassung auf dem Konvent von Philadelphia 1787. Es wird hier also implizit von einer Wirkungsmacht der Fakten nach dem Beschluss und der anschließenden Ratifizierungsdebatte[10] der Verfassung ausgegangen. Das Verfassungswerk als Faktum wird hier vorausgesetzt. Was hingegen gezeigt werden soll ist der Einfluss von institutionellen Rahmenbedingungen auf Politik und vor allem auch auf Geschichte begriffen als Prozess:[11] Am Fallbeispiel der konstitutionellen Kompetenzverteilung in der Außenpolitik zwischen den Verfassungsorganen wird zu zeigen sein, wie stark die institutionellen Rahmenbedingungen der Verfassung, welche begriffen werden als Institution / institutionelles Setting gemäß der Definition aus Kapital 3, die Handlungsmöglichkeiten der Akteure beeinflussen und damit letztlich auch Historie ein Stück weit in ihrer Entwicklungsmöglichkeit prädestinieren und prozessuale Bedingungen diktieren können (Kapital 4)[12]. Das Politikfeld der Außenpolitik wurde aus folgenden Gesichtspunkten ausgewählt: Zum einen auf Grund der großen (tagesaktuellen) Bedeutung der Außenpolitik der Vereinigten Staaten, im Besonderen in der heutigen als „unipolar“ bezeichneten Weltordnung.[13] Hier erscheint es nicht nur spannend, sondern auch notwendig sich mit der Frage zu beschäftigen, welche historisch gewachsenen Rahmenbedingungen die Außenpolitik der USA mit bestimmen. In dieser erfolgt Arbeit die Fokussierung auf die konstitutionellen Rahmenbedingungen, dem Autor und dem Leser sollte jedoch bewusst sein, dass auch kulturelle, konstruktivistische, normative, wie auch persönliche Einflüsse eine Rolle beim policy making und der politics [14] in der USA eine gewichtige Rolle spielen.[15] Trotz alledem wird man aber konstatieren müssen, dass ohne Zweifel die Konstitution auch für die Außenpolitik gewisse Spielregeln vorgibt.
Zum zweiten bietet uns das Politikfeld der Außenpolitik einen geeigneten Ansatzpunkt, um die Auswirkung konstitutioneller / institutioneller Rahmenbedingungen auf Prozesse der Politik, wie auch für den Verlauf von Geschichte zu untersuchen.
Zum dritten auf Grund der hohen historischen Bedeutung des Politikfeldes. So dürfte es unstrittig sein, dass insbesondere in den letzten ca. 100 Jahren die Außenpolitik der Vereinigten Staaten von Amerika einen großen Einfluss auf die Weltgeschichte hatte. Der institutionalistisch arbeitende Ansatz erlaubt es hier vielleicht Sachverhalte und Abhängigkeiten in den Blick zu nehmen, welche es ermöglichen einen andersartigen Blickwinkel auf historische Entwicklungen zu erlangen. Wie der Einfluss von Institutionen / institutionellen Regelwerken auf den Verlauf der Geschichte in diesem speziellen Fall.
Adams stellt beispielsweise in seinem Aufsatz „The State Constitutions as Analogy and Precedent: The American Experience with Constituent Power before 1787“, [16] ebenso wie schwächer in seinem Buch „Republikanische Verfassung und bürgerliche Freiheit“[17] interessanterweise eindeutige Korrelationen und korrelative Entwicklungslinien zwischen den Verfassungen / konstitutionellen Rahmenbedingungen der Einzelstaaten von 1776 bis 1787 und der Verfassung von 1787 her. Er operiert gar mit dem Institutionenbegriff und spricht davon , dass „the better we understand these connections, the more clearly we recognize the extent of continuity between the value and institutions [!!!] of 1776 and the values and institutions of 1787.” [18] . Er traut sich jedoch nicht, diese theoriegeleitet zu untersuchen, oder seine Erkenntnisse gar in ein Annahmenset oder eine Theorie münden zu lassen.
Natürlich kann eine theoriegeleitete Analyse nie einem holistischen Erklärungsanspruch gerecht werden und muss sich immer mit der Reduktion der Empirie auf Annahmen, Hypothesen und Restriktionen begnügen. So werden auch in dieser Arbeit, der theoretischen Reduktion geschuldet, Entwicklungen und Kausalitäten unbeleuchtet bleiben und bestimmte Aspekte im Dunkeln bleiben müssen.[19] Dafür wiederum wird ein bestimmter Aspekt, welcher historische Prozesse beeinflusst, umso deutlicher werden: Der Einfluss von Institutionen / institutionellen Regelwerken.
Von daher wird in dieser Arbeit wird mit folgenden Grundannahmen operiert werden:
[...]
[1] Vgl.: Vorländer, Hans (1989): 69, als allgemeine Überblickdarstellung zur Geschichte und Entwicklung der Verfassung der USA sei empfohlen: Beth, Loren, P (1971), insbesondere Kapitel 9. Sowie weiter: Heideking, Jürgen (1995), hier besonders: III und VI.
[2] Vgl. Constitution of the United States of America (1787) : <einzusehen unter: http://frwebgate.access.gpo.gov/cgi-bin/getdoc.cgi?dbname=110_cong_documents&docid=f:hd050.pdf>.
[3] Es sei jedoch der Korrektheit halber an dieser Stelle angemerkt, dass einige Amendments den Sinngehalt, oder die Gültigkeit der Originalartikel verändern, oder aufheben. P.e.: Ändert der 17 Zusatzartikel das Wahlverfahren für die Wahl der Senatoren grundlegend, da dieser die Wahl der Senatoren durch das Volk einführt.
[4] Gerade in Bezug auf die politikwissenschaftliche Analyse der Besonderheit der US-amerikanischen polity Ebene als reines präsidentielles Regierungssystem ist ein Rückgriff auf historische Pfadabhängigkeiten bei der Entstehung des konstitutionellen Rahmens oftmals unausweichlich, hierzu genauer u.A. Dittgen, Herbert (1995), sowie grundlegend Steffani, Winfried (1983):, und als Fallbeispiel zu empfehlen: Lindsay, James M. (1993).
[5] Hier verstanden als Regelwerke, vgl. zum Institutionenbegriff, welcher sich an dieser Stelle deutlich von der alltäglichen Begrifflichkeit der Institution unterscheidet Kapitel 3, sowie in der Literatur: Den bis heute theoretischen Grundlagentext von Keohane, Robert (1988), für einen Überblick über die Theorieschulen des Institutionalismus: Peters, B.G. (2004): 63-77.
[6] Die beiden Begrifflichkeiten „Institution“ und „institutionelles Regelwerk“ werden in dieser Arbeit bedeutungsgleiche Anwendung finden.
[7] Zu oft, so die Meinung des Autors, bewegen sich Wissenschaftler eng in den Grenzen ihrer eigenen Disziplin und verlieren dabei den Blick für fachfremde, vielleicht jedoch sachdienliche und zweckmäßige, Methoden und Herangehensweisen an eine Fragestellung, welche den Horizont der Betrachtung und Analyse erweitern könnten.
[8] Definiert als: Formal juristischer Rahmen, in dem sich die Akteure bewegen.
[9] Weiter sei hier verwiesen auf die Definitionen und Ausführungen bei: Hall (1986): 5-10, Thelen (1999): 387-394, sowie unter der Berücksichtigung neuer Erkenntnisse: Steinmo / Thelen (2002): im Besonderen die Seiten 2-7 und 9-10.
[10] Zur Debatte genauer: Heideking (1989): 34-45, sowie als allgemeiner gehaltener Überblick: Heideking (1995): besonders Kapitel III und IV.
[11] Weitere Ausführungen hierzu: Siehe Kapital 3. Sowie zur Methodik weiterführend den Artikel von Thelen (1999).
[12] Zur Rolle von Institutionen für das policy making weiter der gute Sammelband von Kopstein (2002). Um sich den strukturierenden / prädestinierenden Einfluss von Institutionen vor Augen zu führen, empfiehlt sich die hervorragende Analyse von Lembruch (2002): Der unitarische Bundesstaat in Deutschland: Pfadabhängigkeit und Wandel. Im Besonderen die theoretische Ausarbeitung: Seite 10-13, sowie 65-69. Lembruch untersucht die Entwicklung der deutschen Geschichte von 1848 bis zur Bundesrepublik unter der Rücksichtnahme auf Pfadabhängigkeiten, welche dem spezifischen Institutionensetting entspringen.
[13] Der Typus wurde u.A. geprägt von Wohlforth.
[14] Gemeint ist damit der Prozess des „Politik Machens“ im Sinne der Diskussion, des Aushandelns und des Beschließens von Politik und der Implementation von politischen Maßnahmen. Also nicht die regulativen Rahmenbedingungen von Politik (polity). Die „Dreifaltigkeit “ des Politikbegriffes kann an dieser Stelle jedoch kaum ausreichend erläutert werden, wichtig ist hier nur die Feststellung, dass die konstitutionellen Bedingungen der Politik (polity) maßgeblich durch die Verfassung determiniert werden.
[15] Zum Einfluss ideologischer Motive auf die Verfassungsdebatte um 1787: Banning (1974). Zur Bedeutung des so genannten „Verfassungspatriotismus“ in den USA, oder „konstitutionellen Symbolismus“: Vorländer (1989), Kapitel I. Wobei Vorländers These, dass „Die Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika […] über 200 gelten konnte [könnte; im Original], weil sie über 200 Jahre von einem grundlegenden Konsens getragen worden ist.“ Die Quintessenz des amerikanischen Verfassungspatriotismus wiedergibt. So scheinen in den USA um 1787 keine nennenswerten, grundlegenden Dispute über die Gesellschaftsordnung jenseits einer republikanischen Ordnung vorgeherrscht zu haben. Hierzu: Heideking (1995): 68-70 und Heideking (1989): 45-47. Zum Einfluss philosophischer Strömungen der „Aufklärung“: Bailyn (1962, Jan.): 339-352.
[16] Vgl.: Adams (1989): 7-20. Besonders deutlich werden die „institutionellen Kontinuitäten“ auf den Seiten … bis … geschildert.
[17] Vgl.: Adams (1973). Exemplarisch hier: Seite 295-298 und 267-283.
[18] Adams (1989): 8.
[19] Als Kompensation dieses Problems versucht der Anmerkungsapparat einen möglichste breiten Überblick über andere Sichtweisen und Darlegungen zu liefern.
- Arbeit zitieren
- B.A. Jan-Frederik Kremer (Autor:in), 2008, Die Verfassung der USA, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/136764
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