„Der Chiphersteller Rambus gewinnt Gerichtsentscheidung gegen Infineon. Das Verfahren, indem Rambus Schadensersatz wegen Patenrechtverletzung von Infineon fordert, wird neu aufgelegt“, informierte die Wirtschaftspresse am 10.04.2003. Ähnlich lauten auch andere Überschriften zu diesem Thema, indem Unternehmen gegen andere Unternehmen klagen.
Im oben beschriebenen Fall, will Rambus gegen Infineon die wettbewerbsrechtlichen Ansprüche Unterlassung und Schadensersatz durchsetzen.
Diese Hausarbeit will die Begriffe wettbewerbsrechtliche Ansprüche definieren und über die Durchsetzung und Abwehr dieser Ansprüche informieren. Die jeweiligen Durchsetzungs- und Abwehrmaßnahmen sollen im Folgenden erläutert werden.
Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Abbildungsverzeichnis
- Anlagenverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Begriffsdefinitionen
- 2.1 Anspruch
- 2.2 Wettbewerbsrechtliche Ansprüche
- 2.3 Durchsetzung
- 2.4 Abwehr
- 3. Durchsetzung wettbewerbsrechtlicher Ansprüche
- 3.1 Einleitung
- 3.2 Definition
- 3.3 Durchsetzungsmöglichkeiten
- 3.4 Durchsetzung ohne Prozess
- 3.4.1 Anrufung von Verbänden und Selbsthilfeorganisationen
- 3.4.2 Anrufung von Einigungsstellen
- 3.4.3 Abmahnung
- 3.4.4 Unterwerfungserklärung
- 3.4.5 Missbrauch von Abmahnungen / Abmahnvereine
- 3.5 Durchsetzung mit Prozess
- 3.5.1 Rechtsverfolgung beim Schiedsgericht
- 3.5.2 Rechtsverfolgung bei Gericht
- 3.5.2.1 Zuständigkeit
- a) Örtliche Zuständigkeit
- b) Sachliche Zuständigkeit
- 3.5.2.2 Klagebefugnis
- a) Mitbewerber
- b) rechtsfähige Verbände
- c) Verbraucherverbände
- d) Industrie-, Handels- und Handwerkskammern
- 3.5.2.3 Klagearten
- a) Unterlassungsklage
- b) Beseitigungs-, Widerrufs- und Löschungsklage
- c) Klage auf Auskunft und Rechnungslegung
- d) Feststellungsklage
- e) Zahlungsklage
- f) Schadensersatzklage
- 3.5.2.4 Einstweilige Verfügung
- 3.5.2.5 Vergleich
- 3.5.2.6 Vollstreckung
- 3.5.2.1 Zuständigkeit
- 3.6 Fallstudie
- 3.7 Schlussbetrachtung: Durchsetzung
- 4. Abwehr wettbewerbsrechtlicher Ansprüche
- 4.1 Einleitung
- 4.2 Definition
- 4.3 Verjährung
- 4.3.1 Fristen, Hemmung
- 4.3.2 Schlussbetrachtung: Verjährungsfrist
- 4.4 Verwirkung
- 4.5 „unclean hands"
- 4.5.1 Unterlassungsanspruch
- 4.5.2 Schadensersatzanspruch
- 4.5.3 Zusammenfassung
- 4.6 Fehlende Klagebefugnis
- 4.7 Keine „wesentliche" Beeinträchtigung des Wettbewerbs
- 4.7.1 Zusammenfassung
- 4.8 Keine ordnungsgemäße Vertretung
- 4.8.1 Zusammenfassung
- 4.9 Wettbewerbliche Abwehr
- 4.9.1 Vergleich
- 4.9.2 Widerspruchsverfahren
- 4.9.3 Antrag auf Aufhebung
- 4.10 Schlussbetrachtung: Abwehr
- 5. Schlussbetrachtung
- Literatur- und Quellenverzeichnis
- Weiterführende Literatur
- Anlage 1
- Anlage 2
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Hausarbeit befasst sich mit der Durchsetzung und Abwehr wettbewerbsrechtlicher Ansprüche im Kontext des deutschen Rechts. Sie zielt darauf ab, die verschiedenen Möglichkeiten zur Durchsetzung und Abwehr solcher Ansprüche zu erläutern und dabei die relevanten rechtlichen Grundlagen und Fallbeispiele zu beleuchten.
- Definition und Klassifizierung wettbewerbsrechtlicher Ansprüche
- Außergerichtliche und gerichtliche Möglichkeiten zur Durchsetzung von Ansprüchen
- Einwände und Abwehrmöglichkeiten gegen wettbewerbsrechtliche Ansprüche
- Die Bedeutung des europäischen Wettbewerbsrechts im Kontext der Globalisierung
- Praxisbeispiele und Fallstudien zur Veranschaulichung der behandelten Themen
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 2 definiert grundlegende Begriffe wie Anspruch, wettbewerbsrechtlicher Anspruch, Durchsetzung und Abwehr. Es stellt die verschiedenen Arten von wettbewerbsrechtlichen Ansprüchen vor und klassifiziert diese nach den entsprechenden Rechtsnormen.
Kapitel 3 befasst sich mit der Durchsetzung wettbewerbsrechtlicher Ansprüche. Es beschreibt sowohl die Möglichkeiten der außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, wie z.B. die Anrufung von Verbänden, Einigungsstellen und Abmahnungen, als auch die gerichtliche Verfolgung von Ansprüchen. Dabei werden die formalen Voraussetzungen für die verschiedenen Klagearten, wie z.B. Unterlassungsklage, Schadensersatzklage und Einstweilige Verfügung, erläutert.
Kapitel 4 widmet sich der Abwehr wettbewerbsrechtlicher Ansprüche. Es werden verschiedene Einwände und Abwehrmöglichkeiten gegen die Geltendmachung von Ansprüchen vorgestellt, wie z.B. Verjährung, Verwirkung, „unclean hands" und fehlende Klagebefugnis. Darüber hinaus werden wettbewerbliche Abwehrmaßnahmen, wie z.B. Vergleich und Widerspruch gegen eine einstweilige Verfügung, behandelt.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen das Wettbewerbsrecht, die Durchsetzung und Abwehr von Ansprüchen, die Abmahnung, die Unterlassungsklage, die Verjährung, die Verwirkung, „unclean hands", die Klagebefugnis, die Marktbeherrschung, die missbräuchliche Ausnutzung von Marktmacht, der Vergleich und das europäische Wettbewerbsrecht. Die Hausarbeit beleuchtet die verschiedenen rechtlichen Grundlagen und Fallbeispiele, um ein umfassendes Verständnis der behandelten Themen zu vermitteln.
- Arbeit zitieren
- Ralf Schmid-Gundram (Autor:in), 2003, Durchsetzung und Abwehr wettbewerbsrechtlicher Ansprüche, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/13588
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