Die Europäische Union steckt in der nächsten Krise. Dem Russland-Ukraine-Konflikt. Dabei kommen viele Fragen auf. Wie soll mit einem Diktator umgegangen werden, von dem viele Mitgliedstaaten im Energiesektor stark abhängig sind? Wie zeigt man als Staatenverbund eine gemeinsame Linie, wenn so viele verschiedene Interessen vorhanden sind? Und wie könnte man die Lage wohl deeskalieren? Die Europäische Union sollte mittlerweile geübt sein im Krisenmanagement. Denn wie es scheint, folgt eine Krise nach der nächsten. Euro-Krise, „Flüchtlingskrise“, Klimakrise, Pandemie und jetzt der Russland-Ukraine-Konflikt.
Da in akuten Situationen schnell gehandelt werden muss, was sich mit dem Regierungssystem der Europäischen Union nicht immer unbedingt als einfach erweist, stellt sich bei Handlungen auch immer die Frage der demokratischen Legitimität. Nicht nur wegen des Krisenmodus, sondern auch weil die getroffenen Entscheidungen eine immense Reichweite haben und über viele Bürger*innen und Demokratien politische Herrschaftsgewalt ausgeübt wird. Umso relevanter ist eine Auseinandersetzung mit der Überlegung, ob die Europäische Union ein Demokratie- bzw. ein Legitimationsdefizit hat. Dieser Frage, ob die Europäische Union auf den drei Legitimationsebenen der Input-, Throughput- und Output-Legitimation ein Defizit hat, widmet sich diese Arbeit.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Die theoretische Konzeption von Legitimation
- 2.1 Legitimationskonzept
- 2.2 Input-Legitimation
- 2.3 Output- Legitimation
- 2.4 Throughput- Legitimation
- 3. Das Legitimationsdefizit
- 3.1 Defizite auf der Input-Ebene
- 3.2 Defizite auf der Output-Ebene
- 3.3 Defizite auf der Throughput-Ebene
- 4. Fazit und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit analysiert die Frage, ob die Europäische Union ein Demokratie- bzw. Legitimationsdefizit aufweist. Dazu wird der Begriff der Legitimation definiert und die drei Legitimationskriterien von Vivien Schmidt (Input, Throughput und Output) theoretisch erläutert. Anschließend werden die Defizite der Europäischen Union auf diesen drei Ebenen untersucht.
- Definition des Legitimationsbegriffs
- Theoretische Erläuterung der drei Legitimationskriterien (Input, Throughput, Output)
- Analyse der Defizite der EU auf den drei Legitimations-Ebenen
- Diskussion der möglichen Folgen des Legitimationsdefizits
- Zusammenfassung der Ergebnisse und Ausblick auf mögliche Lösungsansätze
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt den Ausgangspunkt der Arbeit dar und erläutert die Relevanz der Frage nach dem Demokratiedefizit der Europäischen Union. Kapitel 2 definiert den Begriff der Legitimation und beschreibt die drei Legitimationskriterien von Vivien Schmidt: Input, Throughput und Output. Kapitel 3 analysiert die Defizite der Europäischen Union auf den drei Ebenen der Input-, Throughput- und Output-Legitimation.
Schlüsselwörter
Legitimation, Demokratiedefizit, Europäische Union, Input-Legitimation, Throughput-Legitimation, Output-Legitimation, Vivien Schmidt, Mehrlevel-Governance.
Häufig gestellte Fragen
Was versteht man unter dem Demokratiedefizit der EU?
Es bezeichnet die Kritik, dass die Entscheidungsprozesse der Europäischen Union nicht ausreichend durch den direkten Willen der Bürger legitimiert sind und das Europäische Parlament im Vergleich zu nationalen Regierungen zu wenig Macht hat.
Was sind die drei Ebenen der Legitimation nach Vivien Schmidt?
Schmidt unterscheidet zwischen Input-Legitimation (Bürgerbeteiligung), Throughput-Legitimation (Qualität der internen Prozesse) und Output-Legitimation (Effektivität der Ergebnisse).
Warum verschärfen Krisen das Legitimationsproblem?
In Krisen (wie der Pandemie oder dem Ukraine-Konflikt) muss schnell gehandelt werden. Dies geschieht oft durch Exekutivorgane, was die demokratische Kontrolle und die Input-Legitimation schwächen kann.
Was ist ein Defizit auf der "Input-Ebene"?
Ein Defizit besteht hier, wenn Bürger das Gefühl haben, keinen direkten Einfluss auf die politische Agenda der EU zu haben, etwa durch eine wahrgenommene Distanz zu den Institutionen in Brüssel.
Kann eine gute "Output-Legitimation" Defizite ausgleichen?
Die EU rechtfertigt sich oft über ihre Ergebnisse (Frieden, Wohlstand, Binnenmarkt). Die Arbeit diskutiert jedoch, ob gute Ergebnisse allein ausreichen, um mangelnde direkte demokratische Beteiligung zu kompensieren.
- Quote paper
- Anna-Lotta Jensen (Author), 2022, Hat die europäische Union ein Demokratiedefizit?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1339789