Seit Januar 2022 gibt es im Bürgerlichen Gesetzbuch neue Richtlinien zur Bereitstellung digitaler Inhalte. Diese 22 Paragraphen bringen eine Vielzahl neuer Fragen, Probleme und Rechtsinstitute mit sich, für die die Rechtswissenschaft nun Antworten, Lösungen und Erklärungen zu entwickeln versucht. Dementsprechend umfangreich ist bereits schon jetzt die Literatur zu den großen Themen des neuen Rechts.
Diese Seminararbeit befasst sich jedoch mit den weniger beleuchteten Stellen des neuen Rechtsgebiets: der systematischen Einordnung im allgemeinen Teil des Schuldrechts und der Konkurrenz zu den alteingesessenen Vertragstypen des besonderen Teils des Schuldrechts unter der Berücksichtigung der zivilrechtlichen Systematikgrundsätze.
INHALT
I. Einleitung
II. Einführung in die §§ 327 ff
1. Anwendungsbereich
a. Persönlicher Anwendungsbereich
b. Sachlicher Anwendungsbereich
(1) Leistung des Unternehmers
(2) Leistung des Verbrauchers
2. Leistungsstörungsrecht
a. Rechte des Verbrauchers bei unterbliebener Bereitstellung
(1) Anforderungen an die Bereitstellung
(2) Rechte des § 327c
(a) Vertragsbeendigung
(b) Schadensersatz
b. Rechte des Verbrauchers bei Mängeln
(1) Vertragsmäßigkeit digitaler Produkte
(2) Rechte des § 327i
(a) Nacherfüllung, § 3271
(b) Vertragsbeendigung, § 327m
(c) Preisminderung, § 327n
(d) Schadensersatz
3. Sonstiges
a. Vertragsbeendigung
b. Gegenstandsgemischte Verträge
(1) Die Regelungen des § 327a
(2) Folgeregelungen
III. Verhältnis der §§ 327 ff. zumbesonderen Schuldrecht
1. Systematische Stellung
2. Verhältnis zum besonderen Schuldrecht
3. Sonderfall: Werklieferungsverträge
IV. Zusammenfassung/Fazit
- Arbeit zitieren
- Jannis Grundmann (Autor:in), 2023, Die Digitale-Inhalte-Richtlinie im deutschen Recht. Verhältnis zum besonderen Schuldrecht, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1330618
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