Open Source Software, der Copyleft-Effekt und dessen Grenzen bei Bearbeitungen

Abstract or Introduction

Diese Arbeit beleuchtet die vertragsrechtlichen und urheberrechtlichen Kernfragen, die sich bei der Benutzung von Copyleft-basierten Lizenzen stellen. Ein besonderer Stellenwert kommt dabei aufgrund seiner Praxisrelevanz dem Copyleft-Effekt und dessen Reichweite bei Weiterentwicklungen der ursprünglichen Software zu.

Die Betrachtung wird am Beispiel der General Public Licence (GPL) durchgeführt, da sie eine der am weitesten verbreiteten Open Source Softwarelizenzen ist. Zunächst wird die Funktionsweise der Copyleft-basierten Lizenzen samt der vertragsrechtlichen Besonderheiten erläutert. Dann erfolgt eine Übersicht der Regelung der GPL und ihre rechtliche Beurteilung. Vertragsrechtlich wird dabei vor allem auf die Wirksamkeit der Einbeziehung, des Haftungs- und Gewährleistungsausschlusses sowie die Konstruktion des sogenannten "automatischen Rechterückfalls" eingegangen. Außerdem wird die Problematik des Copyleft-Effekts mitsamt des daraus folgenden "viralen Effekts" dargestellt. Seine Wirksamkeit ist insbesondere mit Blick auf die Verletzung des urheberrechtlichen Erschöpfungsgrundsatzes und das Transparenzgebot der AGB nach § 307 I 2 BGB umstritten.

Der Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der Reichweite der Copyleft-Regelung. Hierzu werden die Regelungen der v2 und v3 der GPL unter verschiedenen Blickwinkeln betrachtet und potenzielle Kollisionen mit dem Bearbeiterurheberrecht nach § 23 I 2 UrhG diskutiert. Zum Schluss wird noch der Einfluss der kürzlich in Kraft getretenen Digitale-Inhalte-Richtlinie erläutert und eine Rechtsvergleichung mit der rechtlichen Beurteilung der Copyleft-Regelung in den USA, China und Österreich vorgenommen.