Die Dokumentationsvorschriften zu Verrechnungspreissachverhalten bilden einen wesentlichen Teil. Bereits früher hat die Finanzverwaltung bei einer Betriebsprüfung zu Verrechnungspreisen vom Steuerpflichtigen im Rahmen seiner erhöhten Mitwirkungspflicht bei Auslandssachverhalten die Beantwortung detaillierter Fragen und die Vorlage umfangreicher Unterlagen verlangt.
Nach der Gesetzesänderung haben Konzernunternehmen Aufzeichnungen zu erstellen und vorzulegen, aus denen ersichtlich ist, ob und inwieweit ihre grenzüberschreitenden Geschäftsbeziehungen mit verbundenen Unternehmen oder Betriebsstätten unter Bedingungen durchgeführt wurden, die den Grundsatz des Fremdvergleichs beachten.
Durch das SteVAG wurden daher neu im Wesentlichen gesetzliche Normierung der Dokumentationspflichten,Strafzuschläge bei Verletzung der Dokumentationspflichten, Schätzungen zu Lasten des Steuerpflichtigen bei Verletzung der Dokumentationspflichten eingefügt.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Begriffsklärung der Verrechnungspreise
- 3. Dokumentationspflichten und Rechtsgrundlagen in Deutschland
- 3.1 Aufzeichnungspflichten nach § 90 Abs. 3 AO
- 3.2 Gewinnabgrenzungsaufzeichnungsverordnung
- 3.3 BMF-Schreiben zur Dokumentation von Verrechnungspreisen
- 4. Aufbau und Inhalt einer Verrechnungspreisdokumentation
- 4.1 Sachverhaltsdokumentation
- 4.2 Angemessenheitsdokumentation
- 5. Sanktionen bei Nichtbeachtung
- 5.1 Schätzung der Besteuerungsgrundlagen
- 5.2 Strafzuschläge
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Dokumentationspflichten von Verrechnungspreisen in Deutschland. Sie beleuchtet die rechtlichen Grundlagen, den Aufbau einer angemessenen Dokumentation und die möglichen Sanktionen bei Nichteinhaltung der Vorschriften. Der Fokus liegt auf der Klärung der Anforderungen an die Dokumentation und der Interpretation der relevanten Gesetze und Verordnungen.
- Begriffsbestimmung und Bedeutung von Verrechnungspreisen
- Rechtliche Grundlagen der Dokumentationspflicht in Deutschland
- Aufbau und Inhalt einer vollständigen Verrechnungspreisdokumentation
- Sanktionen bei unzureichender Dokumentation
- Praktische Anwendung der Vorschriften
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in die Thematik der Verrechnungspreise ein und betont deren wachsende Bedeutung im globalisierten Wirtschaftsleben. Sie hebt die Herausforderungen für international tätige Konzerne seit der Einführung von Aufzeichnungspflichten im Jahr 2003 hervor und kündigt die folgenden Kapitel an, die sich mit der Dokumentationspflicht, den rechtlichen Grundlagen und den Sanktionen befassen.
2. Begriffsklärung der Verrechnungspreise: Dieses Kapitel definiert Verrechnungspreise als Preise für Warenlieferungen, Dienstleistungen etc. zwischen verbundenen Unternehmen. Es wird der Fremdvergleichsgrundsatz hervorgehoben und die Definition von „nahe stehenden Personen“ nach § 1 Abs. 2 Außensteuergesetz erläutert. Die Bedeutung der Verrechnungspreise für die Gewinnverlagerung in steuergünstige Länder und die kritische Prüfung durch die Finanzverwaltung werden ebenfalls angesprochen.
3. Dokumentationspflichten und Rechtsgrundlagen in Deutschland: Das Kapitel beschreibt die Entwicklung der Dokumentationspflicht für Verrechnungspreise in Deutschland. Es analysiert die Rechtslage vor und nach dem BFH-Urteil vom 17.10.2001, das die fehlende gesetzliche Grundlage für spezifische Dokumentationspflichten aufzeigte. Die Einführung der Dokumentationspflicht durch das StVergAbG im Jahr 2003, die Gewinnabgrenzungsaufzeichnungsverordnung (GAufzV) und das BMF-Schreiben vom 12. April 2004 werden als zentrale Elemente der neuen Rechtslage vorgestellt, die die Mitwirkungs-, Dokumentations- und Sanktionsvorschriften konkretisieren. Das Kapitel betont die Verschärfung im Vergleich zur bisherigen Rechtslage und die Auswirkung auf Unternehmen, einschließlich mittelständischer Betriebe.
4. Aufbau und Inhalt einer Verrechnungspreisdokumentation: Dieses Kapitel beschreibt den Aufbau und Inhalt einer vollständigen Verrechnungspreisdokumentation. Es differenziert zwischen Sachverhaltsdokumentation, die den tatsächlichen Ablauf der Geschäftsbeziehungen beschreibt, und Angemessenheitsdokumentation, die den Fremdvergleichsgrundsatz belegt. Der Kapitel geht detailliert auf die Anforderungen an beide Dokumentationsarten ein und verdeutlicht ihre Bedeutung für die Vermeidung von Sanktionen.
Schlüsselwörter
Verrechnungspreise, Dokumentationspflicht, Fremdvergleichsgrundsatz, § 90 Abs. 3 AO, Gewinnabgrenzungsaufzeichnungsverordnung (GAufzV), BMF-Schreiben, Steuervergünstigungsabbaugesetz (StVergAbG), Sanktionen, internationale Steuerrecht, nahestehende Personen, Angemessenheitsdokumentation, Sachverhaltsdokumentation.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zur Verrechnungspreisdokumentation in Deutschland
Was ist der Gegenstand dieses Dokuments?
Dieses Dokument bietet einen umfassenden Überblick über die Dokumentationspflichten von Verrechnungspreisen in Deutschland. Es beinhaltet ein Inhaltsverzeichnis, die Zielsetzung und Themenschwerpunkte, Kapitelzusammenfassungen und Schlüsselwörter. Der Fokus liegt auf der Klärung der Anforderungen an die Dokumentation und der Interpretation der relevanten Gesetze und Verordnungen.
Welche Themen werden im Dokument behandelt?
Das Dokument behandelt die rechtlichen Grundlagen der Verrechnungspreisdokumentation in Deutschland, einschließlich der Aufzeichnungspflichten nach § 90 Abs. 3 AO, der Gewinnabgrenzungsaufzeichnungsverordnung (GAufzV) und des BMF-Schreibens. Es erläutert den Aufbau und Inhalt einer vollständigen Dokumentation, differenziert zwischen Sachverhalts- und Angemessenheitsdokumentation und beschreibt die Sanktionen bei Nichteinhaltung der Vorschriften. Die Begriffsklärung von Verrechnungspreisen und der Fremdvergleichsgrundsatz werden ebenfalls ausführlich behandelt.
Was sind Verrechnungspreise und warum sind sie wichtig?
Verrechnungspreise sind die Preise für Warenlieferungen, Dienstleistungen etc. zwischen verbundenen Unternehmen. Sie sind wichtig, da sie die Gewinnverlagerung in steuergünstige Länder ermöglichen und daher einer kritischen Prüfung durch die Finanzverwaltung unterliegen. Der Fremdvergleichsgrundsatz ist hierbei zentral, der besagt, dass die Preise zwischen verbundenen Unternehmen so gestaltet sein müssen, wie sie auch zwischen unabhängigen Unternehmen vereinbart würden.
Welche Rechtsgrundlagen regeln die Dokumentationspflicht?
Die Dokumentationspflicht für Verrechnungspreise in Deutschland basiert auf § 90 Abs. 3 AO, der Gewinnabgrenzungsaufzeichnungsverordnung (GAufzV) und dem BMF-Schreiben vom 12. April 2004. Diese Vorschriften konkretisieren die Mitwirkungs-, Dokumentations- und Sanktionsvorschriften. Die Entwicklung der Rechtslage wird im Dokument, inklusive der Auswirkungen des BFH-Urteils vom 17.10.2001, detailliert nachgezeichnet.
Wie ist eine vollständige Verrechnungspreisdokumentation aufgebaut?
Eine vollständige Verrechnungspreisdokumentation besteht aus zwei Teilen: der Sachverhaltsdokumentation, die den tatsächlichen Ablauf der Geschäftsbeziehungen beschreibt, und der Angemessenheitsdokumentation, die den Fremdvergleichsgrundsatz belegt. Das Dokument beschreibt detailliert die Anforderungen an beide Teile.
Welche Sanktionen drohen bei Nichtbeachtung der Dokumentationspflicht?
Bei Nichtbeachtung der Dokumentationspflicht drohen Sanktionen wie die Schätzung der Besteuerungsgrundlagen und Strafzuschläge. Das Dokument erläutert die möglichen Konsequenzen im Detail.
Wer ist von der Dokumentationspflicht betroffen?
Die Dokumentationspflicht betrifft Unternehmen, die mit verbundenen Unternehmen im In- und Ausland Geschäfte tätigen. Das Dokument betont auch die Auswirkung auf mittelständische Betriebe.
Welche Schlüsselwörter sind mit dem Thema Verrechnungspreisdokumentation verbunden?
Schlüsselwörter sind unter anderem: Verrechnungspreise, Dokumentationspflicht, Fremdvergleichsgrundsatz, § 90 Abs. 3 AO, Gewinnabgrenzungsaufzeichnungsverordnung (GAufzV), BMF-Schreiben, Steuervergünstigungsabbaugesetz (StVergAbG), Sanktionen, internationales Steuerrecht, nahe stehende Personen, Angemessenheitsdokumentation, Sachverhaltsdokumentation.
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- Özlem Şenel (Author), 2009, Dokumentationspflicht für Transfer Pricing, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/132207
